Fangen wir mit einer unfreiwillig komischen Grafik an, die die texanische Zentralbank in Dallas erstellt hat. Jemand in der Bank hat sich die Mühe gemacht, die möglichen Auswirkungen von künstlicher Intelligenz auf die wirtschaftliche Entwicklung abzubilden.

Als Extremszenarien sind enthalten: die sogenannte Singularität, in der sich die technische Intelligenz dem menschlichen Zugriff enthebt und entzieht. Das, so lernen wir in der Grafik, könnte den Reichtum exponentiell nach oben schnellen lassen. Oder, im unglücklichen Szenario, die Menschheit auslöschen, und zwar im Jahr 2040.

Dazwischen liegt der bisherige BIP-Trend von 1,9 Prozent Wachstum pro Jahr und ein durch KI verstärkter von 2,1 Prozent über das nächste Jahrzehnt.

KI macht uns also alle reich oder bringt uns alle um oder lässt das BIP um spektakuläre 0,2 Prozentpunkte schneller wachsen.

Oder, naja, irgendetwas dazwischen.

*

Vielleicht ist das gerade der Punkt, an dem die Menschheit steht, ich will mich gar nicht zu sehr darüber lustig machen.

Diese Unsicherheit überspielen großspurig-selbstsichere Prognosen, was KI alles können werde. Viele stammen von Menschen mit unmittelbaren wirtschaftlichen Interessen an Hype und Mythos. Andere erwarten, dass bald die Blase platzt.

Was wird da kommen?

Wahrscheinlich nicht das Ende der Menschheit. Ganz sicher kein Wohlstandsutopia. Sehr wahrscheinlich etwas dazwischen. Bestimmt mit manchen Vorteilen, vielleicht sogar Durchbrüchen.

Ich weiß es natürlich nicht. Ich weiß nur, dass ich skeptisch bin, was die Versprechen von ewiger Perfektionierung angeht. Dass ich nicht leichthin glaube, dass sich der bisherige Fortschritt einfach verlängern lässt. Ich weiß auch, dass ich die KI in einen Vulkan werfen würde, wenn das ginge. Und dass das keine sehr hilfreiche Haltung ist.

Außerdem weiß ich, dass ich ganz nüchtern etliche Mechanismen beobachte, die man sehr viel leichter fortschreiben kann als die KI-Entwicklung selbst.

Und die machen sehr viel Sorgen und sehr wenig Lust auf die neue Welt.

Teilen

1. Wahrheit

Ich habe neulich schon einmal ausführlich darüber geschrieben: Was wir über die Welt wissen, wissen wir nicht von MechaHitler.

Es ging darum, dass wir es bei KI mit Systemen zu tun haben, die nicht auf die gleiche Weise vorhersehbare Ergebnisse produzieren wie ein einfaches Computerprogramm. Das ist ja genau ihr Witz. Und das heißt: Man kann technisch nicht ausschließen, dass sie halluzinieren.

Zugleich versagen gegenüber der KI unsere eingeübten Routinen, um die Glaubwürdigkeit von Quellen zu bewerten. Es gibt solche Routinen in der Wissenschaft oder im Journalismus. Es gibt aber keine Kodizes der Künstlichen Intelligenz, keinen Berufsethos, keine individuelle Verantwortlichkeit von Einzelnen, keine institutionellen Praktiken, die Präzision und Wahrhaftigkeit sicherstellen sollen.

Und pragmatisch zu schauen, ob sie etwas taugt, wird auch nicht helfen.

“Ich höre das in Gesprächen schon häufiger: Wenn man die KI nach der kaputten Spülmaschine frage oder nach einem Reiseplan, da komme doch Brauchbares heraus!

Keine Frage. Nur lautet die zweite entscheidende Frage ja so: Wie oft irrt die KI? Wie oft erzählt sie Unsinn? Wie oft manipuliert sie vielleicht sogar?

Wie viele Abfragen beantwortet dieses Modell insgesamt, vielleicht Tausende am Tag, vielleicht Hunderte Millionen? Welcher Anteil davon stimmt und welcher nicht? Es ist, anders als in traditionellen Medien, so weit ich das sehe, unmöglich, das von außen mit passabler Sicherheit festzustellen.

Selbst wenn man also die Erfahrung macht, dass eine AI einem in der überwältigenden Mehrheit der Fälle akkurat antwortet, bleibt es ausgeschlossen, zu wissen, dass sie es beim nächsten Mal auch tut - weil man nicht weiß, wie hoch ihre Trefferquote ist. Oder dass sie es bei anderen tut.”

Auf dieser Grundlage kann man keine Eilmeldungen verschicken – oder glauben.

Teilen

*

Ich bin deshalb überzeugt, dass alle Einzelnen und Teilsysteme, denen etwas an der Möglichkeit von Wahrheit liegt, eindeutige rote Linien definieren müssen.

Was Journalist*innen schreiben und prüfen, muss in jedem Wort von ihnen stammen. Nur dann bleibt das fragile, aber eingeübte System von Kontrollen und Vertrauen intakt, das sicherstellt, dass Journalismus massenhaft als Quelle von wahrheitsgemäßer Weltbeschreibung akzeptiert wird. Dasselbe gilt für Historiker*innen, Wissenschaftler*innen, Archivar*innen, Lehrer*innen, alle.

Das Versprechen muss lauten: Jede einzelne Information und das heißt, jedes einzelne Wort, hat ein Mensch nicht nur überprüft, sondern bewusst gesetzt. Und wenn es falsch ist, dann ist er oder sie dafür verantwortlich und in der Verantwortung, sich zu korrigieren.

Wer es nicht abgibt, versinkt im großen Sumpf des Slops.

*

Ich bin sehr sicher, dass sich ein Teil der Gesellschaft darauf verständigen wird, dass es nur so geht, und dass zum Beispiel Journalismus im eigentlichen Sinn nur so wirtschaftlich überleben wird. Weshalb ich gottfroh und dankbar bin, dass SPIEGEL-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit im aktuellen Heft in einem einfühlsamen und klugen Text seine Abwägung beschreibt - und seine Schlussfolgerung und Vorgabe: Wir schreiben selbst und keine KI darf uns das auch nur in Teilen abnehmen (+).

Aber natürlich wird das bestenfalls ein sehr kleiner Teil der Weltverständigung bleiben. KIs werden heute schon massenhaft als Quelle von Informationen genutzt, obwohl sie so offensichtlich häufig kompletten Mumpitz ausspucken. Das wird, mutmaßlich, mehr werden.

Das Zeitalter der KI wird ein ständiger Kampf um die Wahrheit prägen.

Teilen

2. Propaganda

Was auch daran liegt, dass KIs asymmetrische Vorteile bringen. Worin sind KIs gut, brillant sogar, viel besser, als ein Mensch je sein wird? In der Geschwindigkeit, in der Massenproduktion von Inhalten.

Im Vorteil ist also, wer nicht auf jedes Wort achten muss, wer es nicht so genau nimmt. Im Vorteil ist umso mehr, wer von der Wiederholung lebt. Das ist Werbung und Trickserei, was schon keine schöne Vision ist, eine Welt des skalierten Scams und Spams. Das ist zuvorderst aber auch: Propaganda.

Über die habe ich in einem Essay mal geschrieben:

“Sie ist darauf gerichtet, die alte Wirklichkeit, ihre Tatsachen, Normen und Werte zu ersetzen – eine neue Wirklichkeit zu erschaffen und Menschen dazu zu bringen, diese neue Wirklichkeit für plausibler zu halten.

Dazu muss sie vor allem: wahrgenommen werden. Überzeugungskraft von Propaganda folgt nicht aus argumentativer Präzision, sondern aus Redundanz. Beharrlichkeit schlägt Kreativität und Wahrheit. Noch der größte Unsinn klingt plausibler, wenn man ihn oft genug gehört hat.”

KIs ermöglichen Redundanz in unvorstellbarem Ausmaß. Damit bringen sie die Propaganda also systematisch in die Vorhand gegenüber der Wahrheit.

Teilen

3. Macht

Und da hat man noch gar nicht darüber gesprochen, wer diese Modelle baut, entwirft und kontrolliert.

Das, was Massenwirkung hat, werden Massenmodelle sein, von Riesenfirmen, so, wie es heute schon ist. Es ist nicht gegeben, dass die derart offen für extrem rechte Ideen sind wie einige der Silicon-Valley-Machtmänner heute. Aber aktuell muss man auch noch fürchten, dass die Modelle ihre Auskünfte über die Welt autoritär und menschenfeindlich verzerren.

Und selbst wenn es anders wäre, wenn man nicht fürchten müsste, dass die Auskunft über die Wirklichkeit künftig in der Hand von Menschen ist, die auf offener Bühne den Hitlergruß machen oder auf Netzwerktreffen herumhängen, auf denen sich Eugeniker und Sozialdarwinisten tummeln, müsste es doch besorgen, wie konzentriert die Macht über eine im besten Fall machtvolle Technik ist (zum schlechten Fall kommen wir gleich).

KIs leben von Rechenpower. Wettbewerbsvorteile hat derzeit, wer größere Datenmengen schneller verarbeiten kann. Was den Massenmarkt angeht, gibt es also eine inhärente Drift hin zur Konzentration.

Die KI-Welt ist eine, in der die Macht einiger weniger stark wächst. Umso mehr, je tiefer die Modelle in den Alltag integriert werden.

Teilen

4. Fehlerketten

Wie es im Allgemeinen um das berufliche Selbstverständnis der KI-Giganten steht, haben die vergangenen Jahre erahnen lassen. Da kam mit Chatbots ein Produkt auf den Markt, das völlig unausgereift war, Menschen mutmaßlich in den Wahn getrieben hat, in Psychosen, in Gewalt gegen andere und in den Suizid. Zahlreiche Fälle sind öffentlich dokumentiert. Teils sind sie vor Gericht gelandet.

Niemand würde bestreiten, dass KI unfertig ist. Fehleranfällig und vielleicht inhärent fehlerhaft. Und trotzdem oder genau deshalb wird sie zugänglich gemacht: Damit man sie entwickeln kann.

*

Ich räume an dieser Stelle aus Gründen der Redlichkeit einmal die Möglichkeit ein, dass ich einfach zu alt bin für diese neue Technik. Denn ich kann verschiedenen LLMs nicht verlässlich hilfreiche Auskünfte abringen. Mal ja, mal halb, oft nein. Fehler sind weniger geworden, aber immer noch Dauererfahrung.

Vielleicht liegt es also an mir, dass in einem auffälligen Teil der Google-KI-Zusammenfassungen auf Suchen Fehler stecken. Oder dass verschiedene Modelle nicht nur keine zwei Dokumente auf Änderungen abgleichen können. Oder dass ein Chatbot R-Pakete erfindet, die es nicht gibt.

Aber in Wahrheit glaube ich, dass die Fähigkeiten der LLMs so schnell gewachsen sind, dass allgemein unterstellt wird, ihre Fehlerneigung habe ebenso rasch abgenommen. Mir scheint, das stimmt nicht.

*

Ab und an versuche ich, Daten aus pdfs ablesen zu lassen, um nicht Tabellen abtippen zu müssen. Manchmal gelingt das. Meistens schleichen sich Fehler ein. In Spalte 4, Zeile 22, wird aus “52”. So etwas. Hätte ich mit dem Datensatz weitergerechnet, wäre Murks herausgekommen, ein fehlerhaftes Bild von der Welt und ihren Zusammenhängen.

Wenn man stichprobenartig prüft, sieht die Übertragung gut aus. Aber dann gibt es doch einen Fehler, da und dort. Nur wenn man genau nachschaut, dann findet man ihn. Wenn man einen zu großen Datensatz hat, kann man ihn nicht finden.

Und so in etwa stelle ich mir die Zukunft vor. KI-Modelle werden gut, vor allem auf den ersten Blick, aber nicht großartig. Sie sind schon so gut, dass Firmen und Behörden Aufgaben automatisieren, sie werden auch noch besser, aber sie werden nicht gut genug, damit das wirklich fehlerarm funktioniert.

Eine KI wird Anträge und Datensätze prüfen und Einträge machen und damit weiterrechnen und Fehlerchen werden zu Fehlerchen addiert, weil nirgends mehr ein Mensch eingreift. Maschinen arbeiten mit fehlerhaften Daten, produziert von Maschinen.

Teilen

*

Die Folgen werden oft gering sein, vielleicht gar nicht merklich. Aber während der Slop in die Systeme sickert, werden sie weniger schnell, weniger präzise, weniger verlässlich. Firmen rechnen falsch. Wissenschaftler analysieren falsch. Behörden erfassen falsche Informationen.

Bis doch mal irgendeine Fehlerkette zum Ausfall führt, nur dass dann niemand mehr rekonstruieren kann, woran das liegt.

Ford hat gerade erst bekannt gegeben (+), dass das Unternehmen für teures Geld erfahrene Mitarbeiter zurückgeholt hat, nachdem die KI-Automatisierung zu schlechten Ergebnissen und offenbar hohen Schäden geführt hat.

Ich stelle mir die Zukunft mit umfassender KI-Nutzung genau so vor, etwa so wie die Deutsche Bahn heute. Im Großen und Ganzen funktioniert alles, meistens jedenfalls, aber schlechter, als es müsste. Immer wieder ist man der Verzweiflung nahe, oder einfach nur fürchterlich genervt, weil ein Problem das nächste auslöst.

Das halte ich für sehr viel wahrscheinlicher als eine Zukunft, in der KI kaum noch Fehler macht oder Menschen KI nicht automatisiert Arbeiten erledigen lassen, nur weil sie Fehler macht.

Teilen

5. Leid

Sollte es so kommen, besteht die ernste Gefahr, dass sich die irrwitzigen Investitionen und Börsenbewertungen der großen Konzerne nie refinanzieren, weil die Produkte zwar passabel sind, aber nicht transformativ, nicht immens produktivitätssteigernd, nicht unerlässlich in allen Lebenslagen.

Und nicht weniger als all das müssen sie sein, wenn sich lohnen soll, was gerade an Milliarden und sehr bald wohl Billionen ausgegeben wird.

Ich halte die Gefahr einer KI-Bubble für ziemlich real, viele kundigere Ökonomen tun das auch. In dem Fall würde eine Industrie, die seit einer Weile quasi das gesamte Wachstum im Westen erzeugt, Volkswirtschaften in eine veritable Krise stürzen.

Das Ergebnis, käme es so: Insolvenzen, Entlassungen, ziemlich viel Leid für Arbeitnehmer*innen.

*

Die Alternative ist aus Sicht von jemandem, der nicht mit KI-Spekulation Geld verdient, kaum besser. Sollte die KI halten, was ihre Apologeten versprechen, würde sie Menschen massenhaft als Arbeitskräfte überflüssig machen. Das ist ja genau die Verheißung.

Es ist schon einigermaßen spektakulär, wie offen KI-Anhänger*innen seit Jahren verkünden, dass die Technik künftig Menschen überflüssig machen und ihre Jobs machen werde. In einer Welt, in der Trump mit Rust-Belt-Industrieromantik Wahlen gewinnen kann, in der jeder Kohlebergbauarbeitsplatz mit viel Geld abgelöst wird, in der die großen linken Parteien sich als Parteien der Arbeit verstehen – in dieser Welt verkünden die größten Firmen der Erde, dass sie den Menschen an sich überflüssig machen wollen.

Das Ergebnis, käme es so: Insolvenzen, Entlassungen, ziemlich viel Leid für Arbeitnehmer*innen.

Es ist, so wie die Dinge gerade stehen, schwer, sich ein Szenario auszumalen, in dem KI nicht auf die eine oder andere Art Verheerungen unter Arbeiter*innen und Angestellten dieser Welt anrichtet.

Teilen

6. Schuld

Und sollte es so kommen, wird sich unweigerlich eine sehr alte, sehr giftige politische Frage stellen: Wer hat uns verraten?

So wie seit einer Weile die Frage gestellt wird, warum die liberalen Eliten eigentlich dem Freihandel und der Globalisierung das Wort geredet haben, mit guten Argumenten, aber ohne Sensibilität dafür, was es bedeutet, wenn Industrien abwandern.

Man kann das alles wenig hilfreich finden und auf all das zeigen, was die Globalisierung ermöglicht hat – aber die Wut und die Trauer entfalten trotzdem politische Wirkung.

Was also, wenn die KI die Arbeitsmärkte wirklich durchschüttelt? Wer wird dann wenigstens sagen können, alles versucht zu haben, das Schlimmste zu verhindern? Wer wird sagen können: Wir haben für euch gekämpft?

Die Gefahr ist groß, dass KI nicht nur so oder so oder so Verwerfungen erzeugt, sondern dass das alle großen politischen Parteien der Mitte in westlichen Gesellschaften delegitimiert, weil sie alle der Disruption das Wort geredet haben.

Teilen

7. Zwang

Dabei ist KI gar nicht so populär. Sicher, Hunderte Millionen nutzen LLMs. Viele, die ich kenne, schwören auf die ein oder andere Anwendung. Und ich ahne, dass ich für diesen Text ordentlich Widerspruch bekomme. Aber so sehr sie die Systeme auch nutzen, so wachsam sind viele Menschen.

Der Teil, der euphorisch ist und kaum besorgt, ist viel kleiner als der, der besorgter ist als begeistert. Und noch mehr sind beides gleichermaßen. Datencenter sind lokal sehr unpopulär.

Unpopulär ist auch die Penetranz, mit der die Firmen versuchen, den Menschen ihre fehleranfälligen KIs aufzudrücken. Was allerdings geschehen muss, weil zu viel Geld in KI fließt, um zu riskieren, dass die Menschen Besseres zu tun haben.

PDF-Reader wollen ein Dokument mit zwei Absätzen zusammenfassen, Microsoft baut KI in seine Office-Anwendungen, auf YouTube wird man von Vibecoding-Werbung bombardiert.

Man muss LLMs mittlerweile fast als Suchmaschine nutzen, weil Google so schlecht geworden ist, dass man gar nichts mehr findet, und noch schlechter, seit Gemini die Fragen ganz oben beantwortet.

Es gibt keine Technologie, die sich so schnell verbreitet hat, wie Chatbots. Zugleich dürfte es keine geben, die Menschen so beharrlich nicht nutzen, dass Unternehmen ungeduldig werden. KI muss das ganz große Ding werden, und wenn dafür alles schlechter werden muss.

Teilen

8. Sucht

Zum Glück für die KI-Firmen ist es so, dass ihre Systeme sehr gut darin sind, Menschen zu geben, was sie hören wollen. Sie zu bestätigen. Sie zu umschmeicheln, zu preisen, zu umgarnen, zu spiegeln.

Gerade geht viel die Geschichte von “Eliza” um, dem vielleicht ersten Chatbot aus den 70ern, der eigentlich nur Rückfragen stellte, und, so geht der Mythos des Programmierers, seine Sekretärin, die Testnutzerin war, fesselte.

Moderne KI-Systeme können aus einer viel breiteren Palette schöpfen und sich auf das beziehen, das Menschen ihnen erzählen. Sie sind Schwätzer und Schmeichler ohne Scham und Grenze, mit Zugang rund um die Uhr und persönlichen Informationen. Sie sind in der Lage, ohne Unterlass so auf einen Menschen einzureden, dass die Bindung an den Bot wächst.

Es gibt Menschen, viele Menschen, die sehen in einem KI-Charakter bereits ein Freund, eine Therapeutin, einen Lebenspartner. Die führen eine Art romantische Beziehung. Die vertrauen sich der KI in ihren dunkelsten Momenten an.

KI muss das ganz große Ding werden, dazu muss sie genutzt werden, und genutzt wird sie, wenn sie Menschen fesselt, süchtig macht, verführt. Die harmlosen Varianten davon sind Schmeichelei, Lebensberatung, Liebelei und Pornographie. Die dunklen Varianten sind Manipulation, Sucht, emotionale Abhängigkeit.

Ich weiß nicht, welche Firmen ihre KI so einsetzen werden, aber es würde mich wundern, wenn es niemand tut.

Teilen

9. Anmaßung

Man könnte noch mehr sagen: über das, was den Menschen zum Menschen macht und seinen Platz in der Welt, den Wert seiner Arbeit und seiner Kunst. Während KI-Apologeten davon träumen, dass es ihn nicht mehr braucht, oder während er auch nur einem Apparat hinterräumen muss, der beim Vorstellungsgespräch zu dick aufgetragen hat und seinen Job nicht erledigt.

Über Menschen, die gezwungen werden, eine Maschine zu optimieren, von der sie wissen, sie soll sie ersetzen, paradoxerweise genau dann, wenn sie ihren Job nur gut und gewissenhaft genug machen und die Maschine wirklich optimieren.

*
Über sinnlosen Energieverbrauch, wenn noch die banalste Anwendung von einem hyperkomplexen Modell vollbracht werden muss, weil den Menschen die KI übergeholfen werden muss. Also über die Verschwendung von Energie in einem Moment, in dem dafür wirklich kein Raum ist. Über die

Darüber, dass die prognostizierten mehr als 5 Trillionen Dollar an KI-Investitionen bis 2030 reichen würden, um die Investitonen in klimafreundliche Energie, von Solaranlagen und Winrädern über Geothermie und Elektrolyse bis zu Netzen und Speichern grob über den Daumen um 50 Prozent zu steigern.

Natürlich funktioniert es so nicht, das Geld liegt nicht in einem Topf und fließt entweder in KI oder in die Transformation. Aber es ist doch so, dass in einem Moment, in dem sich die Geschicke der Menschheit für Jahrtausende ganz konkret und unabweisbar entscheiden, professionelle Investoren und Venture Capitalists und Großunternehmen unglaubliche Anstrengungen unternehmen auf der Suche nach einem Gott aus der Maschine, in der Hoffnung, dass er die Geschicke der Menschheit auf Jahrtausende entscheiden könnte.

*

Und das ist auf eine Art zugleich unbedarft und anmaßend, die mich zur letzten Sache führt, die zwar etwas aus der Reihe fällt, die mich aber so umtreibt, dass ich sie erwähnen will: die Eilfertigkeit, mit der KI eine eigene Intelligenz zugebilligt wird. Manchmal auch nur die Möglichkeit, dass sie bald dahinkommt. Manchmal sogar die Möglichkeit, dass sie bald den Menschen übertrifft und verdrängt.

Während zugleich Tiere immer noch jede einzelne Gefühlsregung, jede einzelne Fähigkeit in aufwändigen Tests beweisen müssen. Da werden Studien angestellt, um zu überprüfen, ob sich eine Kuh menschliche Gesichter merken kann (ja). Oder ob Hummer Schmerzen empfinden, wenn man sie bei lebendigem Leib kocht (ja).

Lebewesen, die seit Millionen, seit Hunderten Millionen Jahren auf diesem Planeten leben, die auf dieselbe Art entstanden sind wie der Mensch, die sich um ihren Nachwuchs kümmern, miteinander kommunizieren, Entscheidungen treffen, sich anpassen, müssen sich vor dem modernen Menschen jeden Tag neu beweisen.

Lebewesen, die zu allen Zeiten auf der ganzen Welt von Menschen als lebendig, fühlend, spirituell verstanden wurden. Bevor “Anthropomorphisierung”, die Zuschreibung von menschlichen Gefühlen, Empfindungen, Eigenarten auf Tiere, zur Todsünde in der Biologie erklärt wurde.

*

Wissenschaftliche Präzision ist das eine, das andere aber ist das Offensichtliche: Man braucht keine Studie, um zu erkennen, dass in einem Hund etwas vorgeht, oder in einer Kuh, oder einem Fisch. Man muss ihnen nur mal begegnen.

Und während also den Tieren das Sinnlichsein nicht geglaubt wird, obwohl es augenfällig ist, wird der KI das Sinnlichsein zugesprochen, obwohl es nicht augenfällig ist. Weil der Mensch es ist, der sie geschaffen hat? Weil es ihm schmeichelt, wenn er so etwas vollbracht hat, während es hinderlich ist, den Tieren Intelligenz zuzuerkennen?

So oder so: Fühlende Wesen wie seelenlose Apparate zu behandeln und seelenlose Apparate wie sensible Denker - was für eine Unverschämtheit, was für eine Anmaßung. Was für ein merkwürdiges Verhältnis zur Welt, das da am Grunde jener Entwicklung liegt, die unser aller Leben umwälzen soll.

Teilen

Natürlich können Systeme, die große Mengen Daten in Sekunden verarbeiten können, nützlich sein. Es wäre albern, das zu bestreiten. Natürlich können sie gerade Muster besser erkennen als Menschen, wenn ihre Trainingsdaten zahlreich sind.

Leicht vorstellbar, dass es künftig eine Ausdifferenzierung geben wird, mehr Anbieter kleinerer Modelle, die lokal laufen, spezialisiert sind, die bestimmte Aufgaben extrem gut erfüllen können. KI kann in vielen Dingen nützlich sein. Vermutlich wird sie nützlich sein.

*

Die entscheidenden Frage lauten daher nicht, ob KI etwas kann und ob das beeindruckt. Natürlich kann sie das und natürlich ist das im Prinzip und manchmal auch in der Konkretion beeindruckend.

Die entscheidenden Fragen lauten: Ist sie nützlicher als die Alternativen? Ist sie überall nützlich? Wo sind die Grenzen ihrer Nützlichkeit? Und ist der Preis, den dieser Nutzen hat, vielleicht zu hoch?

Die Bedrohung von Wahrheit, die Industrialisierung von Propaganda, die Konzentration von Macht, die zu befürchtende Kettenschaltung von Fehlern, die drohenden Konsequenzen für Arbeit, die drohenden politischen Folgen dieser Folgen, die Ruchlosigkeit der KI-Verbreitung, die Massenproduktion von Abhängigkeit und die Anmaßung der Maschinenflüsterer zeigen mir: der Preis wird sehr hoch sein.

Teilen

In diesem Newsletter nutze ich übrigens manchmal eine KI, um mich nach dem Schreiben auf Fehler aufmerksam zu machen, auf Tippfehler oder Sätze, die im Nirgendwo enden. Fehler, die ich allerdings nach Begutachtung einzeln händisch korrigiere, wenn es wirklich Fehler sind. Das meine ich, wenn ich sage: Jedes Wort muss vom Autor stammen.

Was mir wirklich nie in den Sinn käme: auch nur einen Satz von der KI schreiben zu lassen. Darauf können Sie sich verlassen.

Herzlich und persönlich

Jonas Schaible

Der 26. Juni 2026 war also der bisher heißeste Tag in Deutschland, mit gemessenen 41,3 Grad in Saarbrücken. Das Gute: Sie müssen sich dieses Datum trotzdem nicht merken. Das Schlechte: Der Rekord wird nicht für die Ewigkeit sein, so viel ist sicher. Es wird in vermutlich nicht allzu ferner Zeit noch heißer werden.

Und wenn nicht, wird es noch länger am Stück fast so heiß sein. Oder es wird fast so heiß sein und feuchter und also quälender für den menschlichen Körper. Oder gerade nicht feucht, sondern noch trockener, und also quälender für Pflanzen und zehrender für Böden.

*

Es sind Tage, in denen man auf den Sonnenuntergang hinfiebert, bis man spürt, dass wieder Hitze nach oben entweicht, statt von oben zu kommen, sodass das Fieber nachlässt.

Ich erinnere mich an einige brutale Hitzewellen, aber an keine so früh im Jahr. An keine, in der man die Amseln hörte, wenn man abends endlich die Fenster aufriss. An keine unter Sommerwendensonne, die so steil steht und jeden Winkel der Stadt erreicht.

Zuletzt war es in meiner Erinnerung derart unerträglich, als ich gerade “Demokratie im Feuer” zu Ende schrieb, vor fast vier Jahren. Ich hätte es fast unverändert auch jetzt schreiben können. Allenfalls wäre es dann vielleicht noch düsterer ausgefallen.

*

In diesen Tagen liest man wieder selbstverständlich von den kleinen staatlichen Eingriffen, den Mikro-Einschränkungen von Freiheiten, die die Klimakrise erzwingt. Grillverbote im Park, Grablichterverbote auf dem Friedhof, abgesagte Veranstaltungen. Die Pizzeria ums Eck schließt an diesem Wochenende, arbeiten wäre nicht möglich neben dem Ofen. Oder genauer: es wäre lebensgefährlich.

Die Bahn gestattet kostenlose Stornierungen und ruft dazu auf, wenn möglich, nicht die Bahn zu nutzen, weil sie natürlich unmittelbar sieht, was der Kern dieser Großkrise ist: Alles, was der Mensch geschaffen hat, hat er in einer Welt und für eine Welt geschaffen, die es nicht mehr gibt.

Teilen

*

Zeitlich passend hielt die CDU im brutzelnden Berlin ein Werkstattgespräch ab, um über die Klimapolitik zu reden. Aber nicht darüber, wie man schneller und effektiver Emissionen einsparen kann. Auch nicht darüber, wie man endlich mal mit Anpassung vorankommt, wofür es immer noch kaum Pläne und Institutionen gibt.

In diesen Tagen ist es ganz simpel: Wer Wohnung oder Büro kühlen kann, kommt durch diese Hitzewelle. Dessen Körper kann sich regenerieren. Die kann entscheiden, wann sie sich der Hitze aussetzt. Wer das aber nicht kann, gehört der Katz’.

Die CDU traf sich, um darüber zu sprechen, wie Klimaschutz der Industrie weniger auf die Nerven fällt, und die, die das organisiert haben, lassen schon seit einer Weile wissen, was sie damit meinen: Es soll langsamer gehen und nicht ganz so weit, womöglich nicht mal bis Netto-Null.

Und weil nur Netto-Null heißt, dass die Erhitzung vermutlich stoppt und weil wir selbst mit Netto-Null-Ziel nicht auf Netto-Null-Kurs sind, kann man das übersetzen mit: Wir sollten noch nicht einmal versuchen, die fortschreitende Wendung des Planeten ins Freiheitsfeindliche aufzuhalten, allenfalls zu bremsen. Ergebnisse brachte das Treffen, so weit ich gelesen habe, nicht.

Unterdessen ging, schon vor einer Weile, der wichtigste und einflussreichste Unions-Klimapolitiker, Ex-Fraktionsvize Andreas Jung, als Minister ins baden-württembergische Kultusministerium.

41,3 Grad, und es wird noch heißer.

Teilen

Ich habe einen Blick ins neue Buch des US-Vizepräsidenten und regelmäßigen Newsletter-Protagonisten J.D. Vance geworfen. “Communion” heißt es und erzählt, wie Vance möchte, dass man wahrnimmt, dass er zum Glauben zurückgefunden hat. Zugegeben, ich habe es bisher nicht bis zum Ende durchgehalten, nicht, weil es schlecht geschrieben wäre, das wirklich nicht, sondern weil es so transparent unehrlich ist.

Man weiß, dass man Vance kein Wort glauben kann, und man weiß es noch besser als vorher, wenn man mal in das Buch schaut.

Da schreibt einer, der offenbar mühelos wechseln kann zwischen dem hartherzigen, giftigen, rohen Ideologen, der er als Trumps Vize ist, und dem reflektierten Beobachter seiner selbst, der Schwächen im eigenen Denken erkennen und ihm mit derselben Milde begegnen kann wie Schwächen der anderen.

Teilen

Nicht auszuschließen, dass in seinen Texten dennoch ein echtes politisches Programm liegt, das er umzusetzen versuchen würde, hätte er die Macht. Einstweilen hat er sie nur abgeleitet von Trump und insofern könnte man seine Programmschrift als Horrorskop bezeichnen: Etwas, das einen Blick in den Abgrund erlaubt, ohne dass er gut zu erkennen wäre oder Vorhersagen erlauben würde.

*

Interessant ist, dass Vance über das Transzendente schreibt, über Erfüllung, Erhabenheit, Größe, das, was den Menschen menschlich macht und das gelingende Leben zum gelingenden Leben.

In den USA schwillt dieser Diskurs schon länger an, besonders weit rechts, wo Schönheit, Ästhetik, Spiritualität und Gemeinschaft schon länger als politisch wirkungsvoll erkannt wurden. In einer Ezra-Klein-Folge über das Männerbild der extremen Rechten ging es kürzlich darum und auch in einer Podcastfolge “Der Wahlkreis” mit Robert Pausch und Paul Middelhoff.

Ich glaube, sie alle sind einer richtigen Einsicht auf der Spur: Der Mensch lebt nicht von Brot und Butter allein. Zum individuellen guten Leben gehören Gemeinschaft mit anderen und eine Verortung in der Welt und Momente von Schönheit und Erhabenheit. Und zur Politik gehört all das auch.

Die Frage ist, wo beides zusammentrifft und wie beides zusammenhängt. Die Vermutung liegt ja nahe: In der MAGA-Welt wird all das thematisiert (und die AfD geht aufs Bauhaus los), also trägt es zum Erfolg bei - und also braucht es ein Gegenmodell.

Ich habe nur den Verdacht, dass eine Politik, die sich redlich müht, das Wahre, Gute und Schöne zu ihrem Gegenstand zu machen, damit allein noch nicht weit kommt, wenn sie Menschen an sich binden will.

Anders gesagt: Den Untergang der SPD stoppt kein sozialer Wohnungsbau mit Erkern und Stuck1.

Teilen

*

Ich glaube mehr und mehr, dass der entscheidende Mechanismus, der Menschen an politische Projekte bindet und dauerhaft Unterstützung sichert, dieser ist: sie zu Komplizen zu machen.

Ihnen etwas zu geben, wie die Lieferservice-Politik, die Antworten auf Probleme finden will, kann helfen. Aber Undank ist der Welten Lohn. Sehr lang wirkt ein politisches Geschenk oft nicht, wenn es nicht lebensverändernd war.

Sie in Strukturen einzubinden, in Ortsvereine und Arbeitersportvereine, wie es Organizing-Ansätze versuchen, ist schon aussichtsreicher. Aber schwer zu schaffen und zäh.

Schneller und wirkungsvoller ist es, sie dazu zu bringen, Grenzen zu überschreiten, ihr Bild von sich und ihren Mitmenschen und der Welt zu verändern.

Teilen

*

Den Familien von Soldaten aus armen Dörfern ein kleines Vermögen zu zahlen, wenn sie sterben, wie in Wladimir Putins Russland. Sie bekommen nicht nur Geld – sie bekommen Geld, wenn jemand stirbt, den sie lieben, für einen Eroberungsfeldzug, den Putin liebt. Sie stellen fest, dass ihr Leben jetzt besser ist, wo es doch schlechter sein müsste, und damit umzugehen fällt leichter, wenn man sich den Krieg als ehrenhaft erzählt.

Sie dazu zu bringen, eine Lüge zu wiederholen, wie in jeder Diktatur, aber besonders deutlich auch in der MAGA-Welt: die größte Amtseinführung aller Zeiten, die es offensichtlich nicht war, damit ging es schon los.

Ihnen Korrupte, Grabscher und Trinker vorzusetzen (und am besten noch Leute auszuwählen, die sich selbst verraten müssen). Ihnen Feinde und Gegner nahezulegen und den Hass und die Verachtung.

Alles, was sie dazu zwingt, sich gemein zu machen, weil sie sonst ihr Selbstbild in Gefahr bringen. Alles, was dazu führt, dass es schwierig wird, zu sagen: Ich habe mich geirrt.

If you got skin in the game, you stay in the game.

Anders gesagt, das wäre die These: Dauerhaft erfolgreiche Massenpolitik spiegelt Menschen nicht einfach nur in ihren Identitäten. Sie bringt sie dazu, ihre Identität anzupassen.

Wer die Massen an sich binden will, muss keine Problemlösung anbieten, sondern Grenzüberschreitungen. Transgression schlägt Policy, die Verbrüderung schlägt das gute Argument.

Teilen

*

Wenn der MAGA-Look für Männer Muskeln sind, die man ohne Steroide in einem Vollzeitjob kaum herbeitrainiert bekommt, und für Frauen aufgespritzte Lippen und wasserstoffblonde Haare, und für beide Geschlechter Jaw-Line-OPs, dann ist das nicht einfach der Beweis dafür, dass in dieser Welt ein Sinn für Schönheit besteht. Es handelt sich auch nicht um irgendeine Ästhetik, sondern um eine systematische Zurichtung der Körper als Eintrittskarte in den Machtzirkel.

Es ist kein Zufall, dass es eine Ästhetik ist, die den Menschen etwas abverlangt, und den Frauen mehr als den Männern. Wenn man dazugehören will, muss man sich verändern, und zwar bleibend und irreversibel. Und hat man das getan, bleibt man, jedenfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit und lange.

Und wenn Trump den East Wing abreißt, den Rosé Garden zupflastert, das Oval Office mit Goldspray bestäubt und einen Triumphbogen plant, dann entfaltet das nicht politische Wirkung, weil die Ästhetik des Weißen Hauses bisher die Approval Ratings der Präsidenten nach unten gezogen hat.

Es wirkt, weil Trump den öffentlichen Raum zurichtet und Menschen zwingt, das zu verteidigen.

Teilen

*

In Kleins Podcast über MAGA-Männerbilder ging es auch, natürlich, um Fleisch. Diese auf eine Art völlig merkwürdige Fleischfixierung ist sofort weniger merkwürdig, wenn man von Selbstbildern, Identitäten und Komplizenschaft her denkt.

So selbstverständlich Fleischkonsum in unseren Gesellschaften ist, so unstrittig ist, dass er ziemlich heikle ethische Fragen aufwirft. Man kann die Fragen unterschiedlich beantworten und doch anerkennen, dass es fragwürdig ist, Tiere in Massen zu halten und Tiere zu töten. Dazu muss man kein Vegetarier sein und kein Moralphilosoph. Es reicht, schon einmal einem Tier begegnet zu sein.

Eine Entscheidung für Fleisch setzt immer voraus, eine als bedeutsam erkannte Linie zu überschreiten. Fleischkonsum ist immer auch Transgression, und daher offensichtlich ein Thema, das sich für Identitätsdebatten nutzen lässt.

*

Ganz ähnlich, glaube ich, verhält es sich mit der Klimakrise. Die ist so groß und ungeheuerlich, die Verantwortung unserer Generationen so unabweisbar gigantisch, und mittlerweile ist sie auch so eindringlich spürbar, dass, wie viele Umfragen zeigen, eine überwältigende Mehrheit all das weiß. Oder glaubt. Oder spürt. Oder ahnt.

Damit ergibt sich das Transgressionsangebot von selbst. Der Reiz dieses Angebots ergibt sich ebenfalls, zur Entlastung von dieser Verantwortung.

Zugleich ist die Lücke zwischen Wirklichkeit und Leugnung oder selbst Alles-halb-so-schlimm so groß, dass Umkehr wahnsinnig schwer wird. Klimawandelverharmlosung ist eine starke Loyalitätsquelle. Sie hat, fürchte ich, in der Tat die moderne extreme Rechte mitgeformt.

Teilen

Ich weiß nicht, woran es liegt, aber seit einer Weile fallen mir mehr Krähen-Dohlen-Gemeinschaften auf, in denen meistens aus Stare mitmischen. Saatkrähen oder Nebelkrähen und dazu die viel kleineren fellow Rabenvögel, die Dohlen, und teils die noch viel kleineren Stare fliegen und kreischen in Formation und Takt.

Nun ist es so, dass besonders Nebelkrähen notorische Stresser sind. Zwischen Oktopussen, die Fische boxen, Schimpansen, die Kriege führen, und Menschen, die Donald Trump politische Macht übertragen, muss man sagen: Die Cleveren sind auffallend oft die Unruhestifter.

Jedenfalls gehen Krähen gern auf andere Vögel los. Ich habe schon eine dabei beobachtet, wie sie einen Graureiher, der einfach nur seines Wegs fliegen wollte, über Kilometer verfolgt hat. Und andere, die einen Seeadler zu artistischen Flugmanövern zwangen, der nichts tat, als auf seinem Horst zu sitzen.

Neulich also gingen mal wieder Krähen auf einen Greifvogel los und um sie herum machten Dohlen und Stare mit. Vielleicht konnten sie nicht mehr zurück, zu tief in der Komplizenschaft verfangen. Ich stelle mir vor, dass sie etwas überbeflissen so etwas wie “gib ihm, los, gib ihm richtig!” gerufen haben.

*

Früher machte man sich dieses “Hassen” von kleineren auf Greifvögel für die Jagd zunutze, indem man die an einem Pfahl anband. Bald kamen die Singvögel und man fing sie ein. Besonders beliebt als Köder: der Uhu, die größte Eule.

Kürzlich konnte ich zum ersten Mal Uhus beobachten. Im Deutschen gibt der Name seine Aura nicht ganz adäquat wieder. Im Englischen (Eagle Owl, also: Adlereule) schon eher. Erst auf Französisch aber heißt der Uhu angemessen: Grand-Duc. Der Großherzog.

Teilen

Machen Sie es wie der Grand-Duc und ziehen Sie sich tagsüber in einen Wald zurück. Oder ans Wasser. Oder in klimatisierte Räume. Da oder dort: Trinken Sie viel und passen Sie auf sich und andere auf. Es kommen noch heißere Tage, auch in Zukunft. Aber auch wieder kühlere. Ganz bestimmt.

Kühlende Grüße und herzlich

Jonas Schaible

Wie schnell sich die Dinge ändern. Im letzten Newsletter ging es um Trumps Angriff auf den Iran, nach den ersten Tagen, da gab er noch vor, er wolle das iranische Volk befreien.

Damals schrieb ich:

„Der liberale Interventionismus war miserabel darin, den Unterdrückten die Freiheit zu bringen. Wieso sollte man glauben, dass ausgerechnet der illiberale Interventionismus zu einem freiheitlicheren Leben führt?“

Mittlerweile hat Trump gedroht, das Land in die Steinzeit zu bomben, Brücken und Kraftwerke zu zerstören, also offensiv Kriegsverbrechen zu begehen, und, zuletzt, die gesamte Zivilisation zu vernichten.

Natürlich weiß man längst, dass es nichts gibt, was diese Regierung nicht sagen würde. Trotzdem war das ein surrealer Moment, ein furchtbarer, ein unerträglicher, nachdem er diese Drohungen ausgesprochen hatte und der Countdown lief.

Um 2 Uhr in der Nacht auf Mittwoch sollte es so weit sein, auf US-Nachrichtenseiten konnte man die Zeit ablaufen sehen. Und so saß man also daheim und aß zu Abend oder spülte ab. Dann ging man zu Bett und fragte sich, ob man am nächsten Morgen erfahren würde, dass der US-Präsident einen Völkermord befohlen hat, oder einen Atomschlag, oder einfach nur konventionelle Kriegsverbrechen.

Teilen

*

Die dann ausgerufene Feuerpause hat zu großem Aufatmen geführt, scheint mir jedenfalls, ich hätte aber Zweifel, dass das gut begründet ist. Trump hat sich in eine Situation manövriert, aus der er schwer herauskommt.

Es haben nun hoffentlich alle den Unterschied zwischen einer Regierung (konkreten Personen an der Spitze einer Bürokratie) und einem Regime (einem Herrschaftssystem) vor Augen geführt bekommen. Der oberste Führer Chamenei ist tot, das Regime ist intakt, so sieht es aus.

Das Gerede der ersten Tage, der Iran sei militärisch ausgeschaltet, war wie so oft Gerede. Und was bisher nur ein plausibles Szenario war, dass eine Blockade der Straße von Hormus die Welt in eine Krise stürzen kann, hat sich nun als Tatsache erwiesen. Genauso wie sich gezeigt hat, dass der Iran sie wirklich schließen kann – oder genauer: dass er nur ein bisschen Gewalt einsetzen und androhen muss, dann schließen die Versicherungen sie für ihn.

Man könnte auch sagen: Das iranische Regime weiß jetzt, wie wirksam die mächtigste Waffe im eigenen Arsenal ist und wie man sie einsetzt. Wie wenig es dafür braucht.

Teilen

*

Deshalb ist völlig unklar, wie jemand die Straße mit Gewalt gegen den Willen Irans öffnen sollte, selbst mit einer umfassenden Bodeninvasion, die unfassbares Leid und unglaubliche Kosten bringen würde, auch für die Invasoren. Mit ein paar Fregatten sowieso nicht. Spekulationen darüber sind reines Theater, in dem politische Handlungsfähigkeit aufgeführt wird.

Die Welt hat nun aber ein manifestes Interesse daran, dass Container und Tanker die Meerenge passieren können, was Anreize schafft, sich irgendwie mit dem Iran zu einigen. Das scheint mir das plausibelste Szenario: Ein Großteil der Welt sagt, das ist nicht unser Krieg, und setzt sich mit Iran ins Benehmen. Der hat eine neue Einnahmequelle, neues Selbstbewusstsein und neue halbe Verbündete. Während, mutmaßlich, Israel immer wieder Ziele angreift.

Die Frage ist allein, ob Trumps Ego so einen Ausgang erlaubt, oder ob er doch irgendwann gezwungen ist, brutaler zuzuschlagen, um das alles nicht als Gesichtsverlust zu erleben, als Krieg, der allen zeigt, dass er bei Widerstand zurückweicht.

Darin liegt gerade das größte Eskalationsrisiko. Noch ist keine Zeit, aufzuatmen.

Teilen

Was dieser Krieg wieder vor Augen führt, wie schon die Pandemie: Wie körperlich alles ist, auch in digitalen Zeiten. Die Weltwirtschaft, das sind Häfen mit Verladekapazitäten, Pipelines, Schienen, Tanker und Gebirge, von denen aus man auf Tanker schießen kann, das sind Rechenzentren und Gasfelder und Entsalzungsanlagen. Also Geographie und, vor allem: Infrastruktur.

Es ist das, was alle sagen, die sich mit der Klimakrise befassen. Die Weltwirtschaft und auch politische Systeme bestehen nicht nur aus Ideen und Identitäten, sondern auch aus Dingen, die man anfassen kann, und wenn auf diese Welt neuer, nie dagewesener klimatischer Druck ausgeübt wird, dann birgt das große Risiken.

Eine Lektion, die man zuletzt viel gehört hat, lautet: Fossile Energien können jederzeit blockiert werden, Freiheit und Sicherheit bringen nur Erneuerbare und das ist richtig. Man kann nur hoffen, dass die Lektion diesmal nicht wieder vergessen wird. Für den Klimaschutz wäre das gut.

Eine andere Einsicht, die in dieser Krise ebenfalls steckt, höre ich allerdings seltener: Wie unglaublich dick das fossile Fundament ist, auf dem diese Welt steht.

Teilen

*

Natürlich sieht man das daran, dass zahlreiche Staaten Schulen oder Universitäten geschlossen haben, Home Office verordnet, Fahrerlaubnisse eingeschränkt, alles, um Energie zu sparen. Aber es geht weit darüber hinaus.

Schon in der Pandemie wurde Verpackungsmaterial knapp und das trieb zu nicht unerheblichen Teilen die Preise für Alltagsprodukte. Nun droht wieder eine Knappheit, weil der Nahe Osten durch die Straße von Hormus nicht nur Rohöl transportiert, sondern auch raffinierte Vorprodukte für Plastik, woraus immer noch die meisten Verpackungen sind, was nun erneut Inflation anheizen könnte.

Der Krieg bringt auch Probleme für die Versorgung mit Helium, was unter anderem zum Kühlen in Produktionsprozessen und für die Chipherstellung gebraucht wird. Helium wird nun aber, wie ich gelernt habe, gefördert, wo auch Gas gefördert wird. Nicht, weil das technisch zwingend so sein muss. Sondern weil Helium sehr flüchtig ist, man bestimmte geologische Bedingungen braucht, um es zu fördern, und weil man sich die Mühe großer Explorationen dafür nicht macht. Man nutzt die Gasförderung für die Heliumproduktion, weil es einfach ist, so wie ein Fuchs gern mal einen Bau nutzt, den ein Dachs gegraben hat.

Vermutlich gibt es unzählige Verbindungen dieser Art: Stoffe und Vorprodukte, die an der fossilen Industrie hängen, und die vielleicht sogar zu ersetzen sind, aber nicht mal eben so, die in den Debatten über eine Welt nach den Fossilen gar keine Rolle spielen. Die Infrastruktur der Welt ist aus Gas und Öl gemacht oder hängt am Gas und Öl.

Es geht bei der Transformation eben nicht nur um Solarzellen, Windräder, Batterien, E-Autos und Wärmepumpen, obwohl es darum sehr wesentlich geht. Es geht um die Umstellung einer gesamten Lebensweise, um eine ganz neue Infrastruktur, um zahllose Wechselwirkungen und Abhängigkeiten.

Man kann es auch so sagen, und ich habe den Eindruck, dass diese Einsicht gerade vielen dämmert und einen Teil des Widerstands gegen den Klimaschutz erklärt: Es ist alles ein gehöriges Stück komplizierter, als sich das alle Seiten lange vorgestellt haben.

Teilen

Zusammen mit der Kollegin Ann-Katrin Müller habe ich für die letzte Spiegel-Ausgabe die frühere Grünenchefin Ricarda Lang interviewt. Es geht um die Vorwürfe, die Collien Fernandes erhebt und ihre eigenen Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt im Netz, über die sie sehr offen spricht.

Wir sprachen auch über den Aufschrei dieser Tage, meinen Eindruck, dass sich da eine zweite #metoo-Welle aufbauen könnte und die Frage, was sie nun aus den Debatten der letzten Jahre gelernt hat.

Es war ja, grob skizziert, so: Erst kamen progressive Emanzipationsbewegungen, auch befeuert von sozialen Netzwerken, #aufschrei, #metoo, und andere. Dann kam die Reaktion, der sogenannte Vibe Shift, der als Widerstand dagegen gedeutet wurde.

Im Kern halte ich das für eine zutreffende Beschreibung, so habe ich das vor zehn Jahren schon beschrieben in meinem Text über das, was ich Normalitarismus genannt habe.

*

Skeptisch war ich dagegen immer, wenn diese Beschreibung als Vorwurf formuliert wurde oder auch als Selbstkritik. Auf gewisse Art hat Lang diese Art der Selbstkritik auch betrieben, zu viel Empörung diagnostiziert, zu viel Identitätspolitik, und ich würde behaupten, das war eine Haltung, die fast schon Konsens ist.

Nun aber, viele Debatten später, fallen die Reaktionen auf Berichte wie die von Fernandes ganz ähnlich aus wie damals. Ich bin geneigt zu fragen: Wie auch sonst?

Woran man sieht: Eine ganz andere Art der Kritik an Übergriffen, an Ungleichheiten, an Diskriminierung ist ziemlich schwer.

Die Deutung, gesellschaftliche Spannungen hätten sich durch klügere, besonnenere Kritik verhindern lassen, war womöglich immer ein Irrtum. Das, was Gegenreaktionen hervorgerufen hat, war vermutlich nicht so sehr die Art der Kritik als die Tatsache, dass Kritik geäußert wurde.

Was, wenn das stimmt, alles natürlich viel komplizierter macht. Ich fürchte nur, es ist so kompliziert.

Teilen

Am Sonntag wählen die Ungar*innen ein neues Parlament und damit auch einen neuen Premierminister. Und das erste Mal seit mehr als einem Jahrzehnt steht das Ergebnis nicht im Voraus fest. Péter Magyar liegt in Umfragen seit Wochen deutlich vor Viktor Orbán und wenn alles mit rechten Dingen zugeht, müsste er ihn eigentlich schlagen.

Was natürlich der Kern des Problems ist, aber auch das Faszinierende an diesem Moment: Es geht, natürlich, nicht mit rechten Dingen zu.

Orbán arbeitet seit 2010 daran, das System so auszubauen, dass er Wahlen nicht verhindern muss, um an der Macht zu bleiben. Bisher war er sehr erfolgreich. Das, was jetzt passiert, war nicht vorgesehen.

US-Vizepräsident J.D. Vance war gerade im Wahlkampf zu Besuch. Orbán schildert vereitelte Attacken der Ukraine, an deren Existenz man berechtigte Zweifel hegen kann. Es sind die letzten Tricks. Ob das reicht, aus seiner Sicht? Und ob Orbán einen Plan hat für den Fall, dass es nicht reicht?

*

Ich habe vor neun Jahren mal die Methode Orbán beschrieben, den “Autoritarismus mit menschlichem Antlitz“, der das Land auffallend geräuschlos umbaute und so zum Vorbild und Ideengeber für eine ganze Generation von Autoritären weltweit wurde.

„Warum das so ist, versteht man, wenn man einen Abend lang die protestierenden Studenten auf dem Freiheitsplatz mitten in Budapest beobachtet, auf einer der unzähligen Demonstrationen der vergangenen Monate. Und wenn man danach mit ihnen durch die Stadt zieht, bis auf die Prachtstraße Andrássy út. Schritt für Schritt erschließt sich dabei Orbáns System und der Grund für Orbáns unangefochtene Macht. Es ist ein Lehrstück über den modernen Autoritarismus mit demokratischem Antlitz, der mit kaltem Verstand und ohne Skrupel seine Macht ausbaut.

(…)

Orbán herrscht nicht mit roher Gewalt. Er ist nicht brutal wie Wladimir Putin. Oppositionelle werden nicht von Schlägern oder Auftragsmördern heimgesucht, auch nicht ins Gefängnis geworfen. Demonstranten werden nicht niedergeknüppelt. Zwar ärgern ihn die Proteste, das hat Orbán mehrfach Interview klargemacht. Sehr sogar. Doch er ist auch nicht impulsiv wie Erdogan oder Trump. Er schlägt nicht gekränkt um sich, wenn er als stinkender Fisch geschmäht wird. Nicht, wenn es ihm schaden würde.“

*

Orbán konnte sich in der EU nur so lange bewegen und nur so mächtig werden, weil er subtiler herrschte als viele andere Machthaber.

Nur deshalb ist es auch möglich, dass es überhaupt vorstellbar ist, dass er am Sonntag abgewählt werden könnte, auch wenn kaum vorstellbar ist, dass er das akzeptiert. Darin liegt eine große Chance, mit Orbán würde der Wegbereiter der autoritären Welle unserer Zeit fallen.

Das wäre das hoffnungsvolle Szenario. Gleichzeitig, die Welt ist bekanntlich voller Dialektik, liegt darin auch eine große Gefahr. Was, wenn sich wirklich zeigt, dass der Orbánismus zwar die Anleitung für leisen Staatsumbau ist, aber nicht das Modell für ewige Herrschaft? Was, wenn die Autoritären dieser Welt den Schluss ziehen, dass Orbán am Ende doch ein bisschen zu beherrscht war, zu wenig roh, zu wenig brutal?

So oder so oder so, diese Wahl wird Folgen haben, weit über Ungarn hinaus. Und wie das so ist: Man kann sich die Hoffnung nicht versagen, nur weil die Dinge auch wieder umschlagen können.

Teilen

Das hier ist die 45. Ausgabe dieses Newsletters, die meisten liegen bei rund 10.000 Zeichen. Wenn ich grob überschlage, dann ergibt das locker die Textmenge eines Buchs. „Demokratie im Feuer“ hatte etwa 400.000 Zeichen.

Bislang habe ich noch keine Sekunde bereut, dass ich die Zeit in dieses Format investiert habe. Es bringt keine Einladungen in Podcasts oder für Vorträge. Aber mir gibt es die Möglichkeit, die Gegenwart durchgehender zu begleiten, mir einen Reim zu machen, Entwicklungen zu verfolgen. Das ist mir gerade sehr viel wert.

*

Was ich hier auf eine räsonierende Art versuche, fiel mir neulich auf, ist das: Momente und Ereignisse zu identifizieren, die dazu führen könnten, dass ein neuer Pfad eingeschlagen wird. Mir geht es nicht um Neuigkeiten, die neu sind, sondern um Neuigkeiten, die neu sind und die Welt dauerhaft verändern könnten.

Das hat zwangsläufig etwas Spekulatives und es birgt die Gefahr, dass man sich in wabernden Prognosen und Schwarzseherei verheddert. Aber ich glaube, ich habe so immer meine Arbeit strukturiert, weil so mein Denken strukturiert ist.

*

Leider fehlt mir seit einer Weile die Zeit für regelmäßige Texte, die Frequenz ist deutlich gesunken und es ist eingetreten, wovor ich Sorge hatte: mit dem Abstand zum letzten Text wächst mein Gefühl, dass die nächste Ausgabe nicht mal eben hingeschrieben sein sollte.

Hier lesen mittlerweile gut 4500 Abonnent*innen mit, nochmal einige Hundert folgen auf Substack ohne Abo. Den Text über Trumps Kommandoaktion in Venezuela haben fast 47.000 Menschen gelesen. Dafür bin ich unendlich dankbar. Es ist nur nicht mehr ganz so, als schriebe ich allein für meine eigene innere Klarheit.

Weshalb ich das alles erzähle: Ich möchte gern verhindern, dass ich kaum noch schreibe. Falls die Texte also künftig kürzer werden oder noch skizzenhafter, dann deshalb.

Anders gesagt: Ich freue mich sehr, dass Sie hier sind, ich fürchte, ich muss nur häufiger so tun, als wären Sie es nicht. Nehmen Sie mir das bitte nicht übel.

Teilen

Das Drama um den jungen Buckelwal in der Ostsee verfolge ich nur aus dem Augenwinkel. Es ist natürlich längst ein absurdes Spektakel geworden, mit Live-Blogs und Widersprüchen ohne Ende, in denen sich die Menschen so verstricken wie der Wal in Fischernetzen. Merlind Theile hat einige davon in der Zeit schön beschrieben (Geschenklink). Ich verstehe jede Kritik daran. Aber ich kann es dann doch kaum jemandem wirklich vorwerfen.

Nach der ersten Rettung, von der damals alle hofften, es wäre die endgültige Rettung, hat der NDR einen der Baggerfahrer interviewt, der den Wal freizuschaufeln geholfen hatte. Lars Hoppe heißt der Mann und er sagte unter anderem das:

„Wie klein wir sind! Das ging mir sofort durch den Kopf… und wie unwichtig die Menschen eigentlich sind und wie wichtig sie sich immer nehmen im Leben. Das kriegt eine ganz neue Dimension. Also, ich bin sehr froh, dass ich diese Erfahrung machen konnte.“

Was soll man sagen? Sowas machen Wale eben mit Menschen. Und er hat doch recht.

Herzlich und nehmen auch Sie sich nicht zu wichtig

Jonas Schaible

Es brechen kalte Zeiten an. So endete mein Newsletter vom 3. Januar. Zwei Monate ist das jetzt her. Damals hatte Donald Trump gerade den venezolanischen Diktator Nicolas Maduro von einem Spezialkommando entführen lassen.

Nun also Tyrannensturz die zweite, diesmal als Tyrannenmord.

Israel und die USA haben Ajatollah Ali Khamenei zu Tode gebombt, den obersten politischen und religiösen Führer des Irans, also Irans Diktator.

Seit Samstag fallen Bomben auf Iran. Auf militärische Ziele im ganzen Land. Das Ziel formulieren USA und Israel eindeutig: die Absetzung der Regierung.

Iran schießt zurück, wie angekündigt mit dem Versuch, die ganze Region hineinzuziehen: auf Ziele in allen Golfstaaten, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Oman, Jemen. US-Stützpunkte sind genauso im Visier wie Hotels. Auch eine britische Militärbasis auf Zypern wurde von einer Drohne getroffen.

Ebenfalls getroffen wurde eine Mädchenschule, wenn auch immer noch nicht zweifelsfrei klar ist, durch wen und wie. Der Guardian hat sich verfügbare Belege angeschaut. Die Schule lag demnach neben einem Komplex der Revolutionsgarden und wurde früh getroffen, was die Darstellung plausibel mache, dass es Bomben der USA oder Israels gewesen sein dürften. Jedenfalls sind offenbar sehr viele Kinder tot. Womnöglich weit über 100. Mädchen zwischen sieben und zwölf Jahre.

Zu alldem also ein paar erste, halbsortierte Gedanken. Ich möchte dabei anschließen an den Text vom Jahresbeginn, weil auch dieser Krieg so offensichtlich anschließt an die Maduro-Entführung.

*

Damals schrieb ich:

“Nicht, dass noch viel übrig gewesen wäre von der Weltordnung des ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts. Aber dieser 3. Januar 2026 fühlt sich doch an wie einer dieser revolutionären Momente, in denen deutlich wird, dass eine Ordnung nicht mehr hält. Auch wenn man nicht weiß, was ihr nachfolgen wird.”

Ich habe danach noch ein bisschen darauf herumgedacht, weil immer die Gefahr besteht, dass die neue Zeit nur so neu wirkt, weil auf einmal unsere (europäische) Welt auf eine Art unsicher geworden ist, auf die der Rest der Welt schon lange unsicher war. Die USA haben schließlich auch früher Regierungen gestürzt. Sie haben nur nie Europa bedroht.

Ich glaube aber, dass es mehr ist als das. Dass die alte Ordnung wirklich zerfällt.

Teilen

*

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs blieb die Welt zwar in Bewegung. Grenzen veränderten sich andauernd. Aber fast immer, weil Reiche und Staaten zerfielen. Weil sich Staaten unabhängig machten, von Kolonialherren oder von Vielvölkergebilden oder von Nationalstaaten.

Die Zahl der Staaten wuchs. Veränderung bedeutete fast immer Verkleinerung.

Es gibt wenige Ausnahmen, den Sechstagekrieg etwa, aber die Geschichte Israels, die Staatsgründung, die Bedrohung durch die Nachbarn, die Ausweitung des Territoriums, all das ist ziemlich sui generis, ziemlich einzigartig, ziemlich schwer zu vergleichen. Es gibt die Eroberung Kuwaits durch den Irak 1990, die im Golfkrieg von einer US-geführten Koalition zurückgeschlagen wurde. Und sonst?

Weil ich Sorge hatte, dass mich mein historisches Wissen trügt, bin ich die englischsprachige Wikipedia-Liste der Grenzverschiebungen durchgegangen. Da ist nicht viel. Es bleiben Ausnahmen.

Teilen

*

Der Beginn der neuen Zeit liegt vielleicht im August 2008. Die russischen Panzer, die in Georgien einrollten, waren nur der Auftakt. Sie führten noch zu Sezessionsbewegungen von Provinzen, wie es sie zuvor schon gegeben hatte. Sechs Jahre später verschmolzen gelenkte Sezession und nackte Eroberung auf der Krim und im Donbass schon zu einer untrennbaren Einheit.

Zu einer ähnlichen Zeit eroberte der »Islamische Staat« weite Teile des Nahen Ostens und rief ein Kalifat aus.

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 begann erstmals wieder ein bestehender Staat einen Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug gegen ein ganzes Land.

Aserbaidschan eroberte Bergkarabach 2023 endgültig und vollständig und entvölkerte das Gebiet weitgehend.

Der Gazakrieg begann mit dem Massaker der Hamas, nicht durch Israel, aber die weitgehende Zerstörung des Gazastreifens, das Vordringen in Syrien und die beschleunigte Annexion relevanter Teile des Westjordanlands passen in eine Zeit des Ausgreifens. Wenn Benjamin Netanyahu sagt, er habe seit 40 Jahren von diesem Vorgehen gegen Iran geträumt, dann heißt das: Erst jetzt wurde es möglich.

Mit den Gebietsansprüchen Trumps gegen Grönland, Panama und Kanada wird die Eroberung mit Gewalt endgültig zum Merkmal der Zeit. Der Anspruch auf die “westliche Hemisphäre” wird offen formuliert.

Eine zweite Großmacht giert jetzt nach Land. Sie verformt, dazu gleich mehr, die Normen und Erwartungen. Sie schafft eine neue Zeit.

Teilen

*

Weder in Venezuela noch im Iran geht es den USA darum, sich ein Land einzuverleiben. Aber man kann die Tyrannenstürze nicht außerhalb dieses Kontexts denken und verstehen.

Sie sind gleichermaßen Ausdruck eines Anspruchs der Trump-USA, auszugreifen in andere Länder. Einzugreifen. Einzudringen. Zu übernehmen oder nicht – das ist dann nicht mehr die entscheidende Frage. Es ist eine Möglichkeit unter vielen, eine Variante des Übergriffs, eine Frage der Laune oder der Gelegenheit.

Das ist das Revolutionäre an diesen Interventionen: ihr Kontext, ihre Einbettung in eine neue Weltanschauung.

Die Zeit des Zerfalls ist vorbei. Die Zeit der Eroberung hat wieder begonnen.

Kalte Zeiten, in der Tat.

Teilen

Khameneis Regime unterdrückt seit Jahrzehnten die iranische Gesellschaft. Es treibt Menschen ins Exil, verhaftet und verprügelt sie, schleppt sie in Foltergefängnisse, erschlägt und exekutiert sie. Zuletzt massakrierte sie Tausende, als vor wenigen Wochen wieder Massenproteste ausbrachen. Es unterdrückt Frauen. Es unterhält Milizen in Nachbarstaaten und bedroht Israel. Jetzt ist Khamenei tot.

Ich wundere mich nicht über Erleichterung deswegen, auch nicht über Freude. Ich wundere mich über die damit verbundene Hoffnung auf Befreiung der iranischen Gesellschaft.

Es gibt in der Geschichte wenige Beispiele für nachhaltigen Regime Change und erfolgreiches Nation Building von außen: die zuvor industrialisierten und bürokratisierten Deutschland und Japan nach den vernichtenden Niederlagen im Zweiten Weltkrieg und bei totaler Kontrolle über die Gesellschaften. (Auch in Panama und Grenada führten Interventionen zu stabilen Staaten, wie ich beim Kollegen Frederik Seeler gelernt habe (+)).

Ansonsten gelang der gelenkte Aufbau stabiler Gemeinwesen bestenfalls leidlich, mitunter gar nicht. Ob nun durch die internationale Gemeinschaft wie in Bosnien und Kosovo. Ob unter Verweis auf das Selbstverteidigungsrecht und mit Bodentruppen wie in Afghanistan, ob ohne UN-Mandat und mit Bodentruppen wie im Irak, ob mit UN-Mandat, aber ohne Bodentruppen wie in Libyen.

*

Hinweise darauf, dass es Israel und den USA vorrangig um die Befreiung der Iraner*innen gehen würde, gibt es dabei nicht einmal.

Der liberale Interventionismus war miserabel darin, den Unterdrückten die Freiheit zu bringen. Wieso sollte man glauben, dass ausgerechnet der illiberale Interventionismus zu einem freiheitlicheren Leben führt?

In Libyen konnte man aus liberaler Sicht Absicht und vielleicht sogar Mittel gut finden. Im Irak wenigstens die Absicht, aber nicht die Mittel. Und in Venezuela und Iran nun weder Absicht noch Mittel. Wenn es um die Befreiung der Unterdrückten geht, ist man darauf zurückgeworfen, gegen die Erwartung auf Kollateralnutzen zu hoffen.

Weil der Iran eine so lebendige Zivilgesellschaft und Protestgeschichte hat, kann man das nicht einmal vollständig ausschließen. Wahrscheinlich ist es allerdings nicht. Und vielleicht nicht einmal im Interesse der Interventionisten, die nicht auf Regime Change zielen, sondern auf Regimekontrolle. Und das durch Austausch der Person an der Spitze – da kommt ein zutiefst hierarchisches Gesellschaftsbild zum Vorschein.

Im Fall Venezuelas, Trump hat das im Grunde selbst klargemacht, will er eine Regierung, die sich nicht traut, Ärger zu machen, und die im Fall der Fälle auf Druck hin klein beigibt.

Wenig spricht dafür, dass das in Iran anders ist.

Teilen

Umso schwerer lässt sich die Selbstverständlichkeit erklären, mit der mancher gerade das Völkerrecht für überholt, sogar für schädlich oder zum ulkigen Fetisch erklärt.

Das Völkerrecht formuliert eine sehr einfache abstrakt-generelle Regel, von der es dann Ausnahmen gibt: Kein Staat darf einfach so einen anderen überfallen. Die Souveränität ist zu achten. Das war die Grundregel der Zeit des Zerfalls.

Stellt sich die Frage: Was ist die Grundregel der Zeit der Eroberung?

Und niemand sollte sich Illusionen machen, nur weil die Gewalt gerade eben jene trifft, die man verachtet, und weil jene sie ausüben, die man schätzt. Das ist keine abstrakt-generelle Regel. Es gibt auch keine Garantie, dass es so bleibt.

Völkerrecht bindet die anderen und schützt einen selbst: Man sollte solche Schönrednerei von Widersprüchen nicht damit verwechseln, reale Unterschiede zwischen Freiheit und Unterdrückung, Frieden und Gewalt ernstzunehmen. Natürlich kann man die Notwendigkeit für Interventionen begründen, um Frieden oder Menschenrechte zu schützen. Darüber gibt es Regalmeter Literatur, Konzepte und Präzedenzfälle. Siehe, unter anderem: Responsibility to Protect.

Das ist etwas anderes als der vage Verweis darauf, dass hier Demokratien einen brutalen Diktator beseitigen, weshalb sie im Recht seien. Wobei es um die Demokratie in Netanyahus Israel und Trumps USA ohnehin so schlecht steht, dass sie als Herolde der demokratischen Freiheit ausfallen.

Die neue abstrakt-generelle Regel, die Trump und Netanyahu gerade durch ihr Handeln formulieren, lautet: Jeder darf, solange er kann. Was umgekehrt heißt: Jeden kann es treffen, wenn er Pech hat.

Wie auch immer man sich in der Frage positioniert, man sollte einmal für sich beantworten, ob man das für eine gute Regel hält.

Teilen

In einer ersten gemeinsamen Erklärung mit Frankreich und Großbritannien geißelte Deutschland die Reaktion Irans scharf. Die Angriffe, die sie ausgelöst hatten, kritisierte die Bundesregierung nicht.

Bundeskanzler Friedrich Merz will ein völkerrechtliches Dilemma ausgemacht haben. Allzu sehr scheint es ihn nicht zu quälen. Alles andere wäre auch erstaunlich gewesen, nach dem Lob der “Drecksarbeit” und der Reaktion auf die Maduro-Entführung.

Merz sagte, er wolle Partner nicht belehren – und darin liegt, scheint mir, der Kern seiner Außenpolitik, seiner Merz-Doktrin.

Merz richtet sich an den gewachsenen Partnerschaften aus. Die Nähe zu Israel und den USA steht im Zentrum. Sein wichtigstes Bemühen ist es, nah an Trump zu bleiben. Notfalls auch auf Kosten Europas (“Wenn Ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner”).

Die USA, ich habe das neulich beschrieben, gelten in der deutschen Regierung weitgehend als unverzichtbare Sicherheitsgaranten. Deutschland sei existenziell abhängig, Europa sei existenziell abhängig, so sehen das viele, vor allem in der Union.

Es ist deshalb nur konsequent, dass Merz spricht, wie er spricht. Es hat wie alles allerdings auch Konsequenzen.

*

Der Kanzler bindet Deutschland bislang mit jedem außenpolitischen Gewaltakt Trumps enger an die USA. Und geht nur eine gewisse Zeit lang in halbwegs freier Entscheidung.

Mit jedem Mal wird es schwieriger, anders zu handeln. Man müsste sich dann selbst widersprechen. Man müsste sich widerrufen, Fehler erklären, man hätte sich umsonst beim rhetorischen Eiertanz blamiert.

Jede “Drecksarbeit”, jedes “komplex”, jedes “Dilemma” macht es schwerer, nächstes Mal vom eingeschlagenen Pfad abzuweichen. Jede Loyalitätserklärung macht künftige Loyalität wahrscheinlicher. Umso mehr, je mehr man sich zuvor verbiegen musste.

Teilen

*

Es ist kaum ein Zufall, dass Trump gleich zwei Kabinettsmitglieder hat, die ihn früher öffentlich mit Hitler verglichen haben. Einer davon ist jetzt sein Vize-Präsident. Es ist auch kein Zufall, dass er Kabinettssitzungen abhält, in denen sich Minister herablassen müssen, ihn vor Kameras reihum zu lobpreisen.

Jede Lüge, die seine Anhänger verteidigen, binden sie näher an ihn. Jede Selbsterniedrigung treibt den Preis von Dissidenz nach oben.

Trump macht sich solche Dynamiken erkennbar zunutze. Man sollte deshalb besonders auf der Hut sein, wenn man es mit ihm zu tun hat und mit Momenten, in denen man sich oder die Wahrheit besonders arg verbiegen muss, um ihm zu gefallen.

Deutschland ist nicht das einzige Land, dessen Verhältnis zu den USA von der Reaktion in diesem Krieg geformt werden dürfte. Das gilt auch für die Golfstaaten.

US-Außenminister Marco Rubio ließ durchblicken, dass Israel die treibende Kraft hinter den Angriffen war. Iran wäre so oder so angegriffen worden, argumentierte er, und es sei besser gewesen, mitzumachen, als iranische Vergeltungsschläge zu riskieren.

Es handelte sich also nicht um eine koordinierte Entscheidung in einem größeren Bündnis. Die Golfstaaten waren an der Planung offenbar nicht beteiligt. Sie zahlen gerade einen hohen Preis. In den Emiraten fürchtet man offenbar, bald ohne Flugabwehrraketen dazustehen. Ohne Touristen sowieso.

Trotzdem sollte man genau darauf schauen, wie sie sich jetzt verhalten. Je länger der Krieg dauert und je mehr Schaden entsteht, desto wahrscheinlicher wird es, dass sie eingreifen. Um die Sache möglichst schnell zu beenden. Um von den USA mehr Schutz zu bekommen. Oder um das Gesicht zu wahren.

Wenig erzeugt so viel politischen Handlungsdruck wie Gewalt gegen das eigene Land. Kaum eine Führung erträgt es, als schwach dazustehen. Kaum eine Führung mutet es sich zu, den Menschen zu erklären, dass Rachegelüste nicht in ihrem besten Interesse sind.

Teilen

*

Bemerkenswert wäre ein Eingreifen von Katar oder den Emiraten oder gar Saudi-Arabien, weil damit ein Zusammenschluss Gestalt annehmen würde, der den alten Westen in seiner Rolle als prägendes Netzwerk um die USA ablösen könnte. Dieser alte Westen aus USA, Europa, Kanada, Australien, Südkorea und Japan ist in der Trumpschen Welt erkennbar nicht mehr so wichtig.

Einige seiner treusten Verbündeten hat er im Nahen Osten: neben Netanyahus Israel eben die Golfstaaten, vor allem Katar und UAE. Die ihm Geschenke machen, die etwas zu bieten haben, und sei es Business-Gelegenheiten. Die modern sind, reich, mondän, protzig, illiberal, vergoldet, von Cliquen und Familien beherrscht.

Es muss nicht so kommen, aber ich wäre nicht überrascht, wenn die Allianz dieser Cliquen als Peer Group der MAGA-USA dem Westen den Rang abläuft.

Teilen

Dass nun eine erneute Energiekrise aufzieht, Öl- und Gaspreise steigen, weil Produktion ausfällt beziehungsweise nicht auf den Weltmarkt kommt, während die Bundesregierung gerade erkennbar dabei ist, die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft zu bremsen, tja, was soll man da sagen?

Was in der Regierung gerade abläuft, habe ich gerade beschrieben (+).

Es ist ja nicht so, als würde nicht ein Großteil der Menschen intuitiv verstehen, dass Energie reicht und mächtig macht. Die Golfstaaten sind wegen fossiler Energien, was sie sind. Dass die USA es auf das Öl abgesehen haben, gilt sogar dann als gesetzt, wenn sie es gar nicht so sehr aufs Öl abgesehen haben.

Trotzdem stelle immer wieder fest, dass das Argument nicht so richtig zieht, mit mehr Windrädern und Solarparks und Speichern und mehr Elektrifizierung könnte man genau diese reich und einflussreich machende Energie in höherem Maße selbst produzieren. Dabei stimmt es.

Vielleicht dringt es gegen alle Erwartung jetzt durch.

Teilen

Ein Freund schickte mir die Tage den Hinweis auf eine Studie, die schon viel durch die Medien gegangen ist. Darin geht es um eine Ameisenart, von der man nun entdeckt hat, dass sie ohne Männer auskommt.

Er erwarte die Studie im Feuilleton meines dystopischen Newsletters, schrieb er. Und was soll ich sagen (außer: ach was, dystopisch!)? Sie passt ziemlich gut. Gar nicht so sehr wegen der Abwesenheit von Männchen. Sondern wegen der Fortpflanzungsart.

Es gibt nämlich, so lese ich die Pressemitteilung, auch keine Arbeiterinnen, sondern nur Königinnen. Die überfallen verwandte Ameisenkolonien, legen unbefruchtete Eier gewissermaßen mit eigenen Klonen ab, die dann dort wieder zu Königinnen heranwachsen. Nett.

Alles ziemlich faszinierend und garstig. Aber ob Tyranninnenmord die Lösung ist?

Herzlich und ohne Dolch im Gewande

Jonas Schaible

Eine meiner schlechten Marotten ist diese: Ich lese Kommentare im Internet. Ich habe es schon immer getan und es war immer eine mittelmäßig gute Idee. Selten waren die Kommentare unter Zeitungsartikeln oder Social-Media-Posts so anregend, dass Aufwand und Ertrag in einem guten Verhältnis stehen.

Seit einer Weile ist es absurd geworden, jedenfalls auf X oder Instagram. Früher haben wenigstens echte Menschen halbwegs zielsicher etwas zum Thema beizutragen versucht. Jetzt muss man zu oft davon ausgehen, dass der Großteil von Maschinen stammt.

Früher sagte man, im Internet weiß keiner, dass du ein Hund bist. Heute wäre ich froh, irgendwer im Internet wäre wenigstens ein Hund. Heute ahnen alle, dass der Hund ein Bot ist.

*

Wenn Sie, wie ich manchmal, noch auf X unterwegs sein sollten (und ich kann davon nur abraten), und wenn Sie, wie ich, die Kommentare lesen (davon kann ich nur noch entschiedener abraten), dann sind Ihnen ganz gewiss die vielen Posts dieser Art begegnet: @Grok is this true? Stimmt das, Grok?

Grok ist die Haus-KI von Elon Musk, sie ist integriert in X, man kann sie anschreiben und dann antwortet sie. Wenn wir unterstellen, dass sich noch ein paar echte Menschen auf X herumtreiben, sieht es so aus, als hätten sich nicht wenige angewöhnt, Grok zu nutzen, um Fakten zu checken, Geschichten zu prüfen, Zweifel auszuräumen.

Oder jedenfalls: vermeintlich zu prüfen. Sie schlagen nicht nach. Sie denken nicht nach. Sie fragen die KI.

“Grok is this true?” ist einer der dystopischsten Sätze, die ich kenne.

Teilen

*

An dieser Stelle muss man an zwei der aberwitzigsten AI-Episoden erinnern. Beim ersten Mal, im vergangenen Mai, antwortete Grok auf unterschiedlichste Fragen mit länglichen Ausführungen über angeblichen “White Genocide” in Südafrika. Die These vom Genozid an den Weißen dort ist eine Verschwörungstheorie, die in extrem rechten Kreisen beliebt ist. Donald Trump hat sie sich, man möchte fast sagen: natürlich, zu eigen gemacht.

Da wollten Nutzer etwas über Baseball wissen und bekamen einen Sermon über einen erfundenen Völkermord an den Weißen in Südafrika ausgespuckt.

Beim zweiten Mal, im Juli, begann Grok plötzlich, und ja, diese Worte sind real: Adolf Hitler zu loben. Grok erfand für sich selbst sogar die Bezeichnung “MechaHitler”.

In beiden Fällen muss wohl jemand am System geschraubt haben. Da Musk nicht nur der Gottkönig von X ist, sondern auch selbst aus Südafrika stammt und bekanntlich auf offener Bühne für alle sichtbar (und nie hart dementiert) den Hitlergruß gezeigt hat, fiel der Verdacht in beiden Fällen naheliegenderweise auf ihn. Man weiß es aber natürlich nicht.

Beide Fälle sind nicht nur aberwitzig. Sie verweisen auch auf zwei sehr unterschiedliche, aber sehr grundsätzliche Probleme mit künstlicher Intelligenz.

Teilen

*

Da ist zum einen die offenkundige Gefahr, dass die Sprachmodelle so geformt werden, dass sie ein bestimmtes Weltbild abbilden. Als ein extrem rechter US-Account namens CatTurd, mit dem Trump und Musk immer wieder interagiert haben, Grok auf X vorwarf, Fake News zu verbreiten und Lügen über ihn selbst, fragte ein Nutzer Grok, warum es über CatTurd lüge. Grok verwies darauf, dass das wohl daher rühre, dass jemand nicht übereinstimme mit seinen Quellen, die über Desinformation berichteten.

Musk antwortete seiner AI wie einem Hund (ich sage ja: Heute ist im Internet der Hund ein Bot und der Bot ein Hund): “Shame on you.” Schäm dich.

Er schrieb auch:

“We will use Grok 3.5 (maybe we should call it 4), which has advanced reasoning, to rewrite the entire corpus of human knowledge, adding missing information and deleting errors.”

Man muss sich das nochmal vorlesen:

“Wir werden Grok 3.5 nutzen (...), um den gesamten Bestand des menschlichen Wissens umzuschreiben, fehlende Informationen ergänzen und Fehler entfernen.”

Mittlerweile gibt es ein Wikipedia-Imitat namens »Grokipedia«, das ich mir offen gesagt noch nie angeschaut habe, über das aber zu lesen ist, es habe, nun ja, einen gewissen ideologischen Einschlag.

Es ist, wie gesagt, alles bizarr. Aber so ist die neue Internetwelt. Die Techmilliardäre driften nach rechts. Mark Zuckerbergs Meta, die Facebook- und Instagram-Mutter, hat einen extrem rechten Aktivisten engagiert, um seine AI auf “Bias” zu prüfen. Was mutmaßlich bedeuten dürfte: Ihr auszutreiben, was die extreme Rechte als “woke” empfindet, und so die AI an ihr Weltbild anzupassen.

Teilen

*

Das grundlegendere Problem ist, dass sich außerhalb von allzu offensichtlichem MechaHitler-Irrsinn nie wird nachweisen lassen, dass das geschehen ist.

Im Fall der White-Genocide-Episode fragten Nutzer Grok, warum es immer damit um die Ecke komme. Darauf gab Grok eine Antwort. Aber woher soll jemand wissen, ob diese Antwort stimmt? Vielleicht ist irgendwo hinterlegt, wie die Antwort auf diese Frage lauten soll. Vielleicht ist sie eine Halluzination. Vielleicht einfach die wahrscheinlichste Antwort auf die Frage.

Nein, die AI zu fragen, ob sie lügt, kann keinen Aufschluss bringen, ob sie lügt. Und da von außen auch nicht unmittelbar nachvollziehbar ist, wie sie dazu kam, gilt: Man kann nie sicher sein, dass nicht gepfuscht wurde.

Teilen

*

Das noch grundlegendere Problem ist, dass noch nicht einmal jemand an der AI herumpfuschen muss, damit sie eine bestenfalls unzuverlässige Quelle von Wahrheit, Wirklichkeit oder schlicht Information ist.

Man könnte hier darüber sprechen, dass die Funktionsweise von Large Language Models womöglich prinzipiell Halluzinationen voraussetzt. Aber ich will noch auf etwas anderes hinaus.

Ich schrieb oben, dass wir immer entscheiden müssen, was wir für wahr halten. Ob wir einer Information glauben können.

Wir nutzen dafür allerlei Hinweise: Ist die Information in sich widersprüchlich? Was sagen andere Quellen? Wer überbringt sie? Welche Interessen hat dieser Akteur? Kennen wir ihn? Worauf bezieht er sich? Welche Vorgeschichte? Stimmte in der Vergangenheit, was er sagte?

*

Mit der Zeit haben sich Routinen, Institutionen und Organisationen entwickelt, die Wahrheit erzeugen sollen und sich Glaubwürdigkeit angesammelt haben.

Ein seriöses journalistisches Medium beispielsweise hat die Aufgabe, die Wirklichkeit adäquat wiederzugeben. Es zieht Menschen an, deren Selbstverständnis es ist, wahrhaftig zu sprechen oder zu schreiben. Es hat seine ganze Reputation zu verlieren, wenn es das nicht tut, und damit sein Geschäftsmodell. Es muss sich an allerlei Gesetze halten und kann verklagt werden. Es korrigiert Fehler, wenn sie passieren. Es etabliert interne Mechanismen, wie die Faktenchecker, die etwa im Spiegel Texte Wort für Wort durchgehen. Man sitzt dann da und diskutiert jeden überprüfbaren Fakt, bis hin dazu, ob Leute wirklich auf dem Boden hockten oder saßen oder lagen oder ob Ende September noch Spätsommer ist oder schon Herbst.

Schließlich ist der Output überschaubar: Es gibt jede Woche nur ein Spiegel-Heft und am Tag eine Nachrichtenseite voll mit Texten, so viele, wie ein paar Hundert Redakteur*innen eben schreiben können. Es ist möglich, einen passablen Überblick zu haben, wie oft dabei absoluter Käse herauskommt. Gott sei Dank: sehr selten. Und der Fall von Claas Relotius, der Geschichten erfunden hat, ist zurecht noch sehr präsent und hat aufgewühlt, weil er so ein Bruch war.

All das sind Mechanismen, die sicherstellen sollen, dass nichts Falsches berichtet wird, und die Sie bestenfalls dazu bringen, zu glauben, was Menschen wie ich berichten. Am Ende aber müssen Sie glauben.

Sie müssen darauf vertrauen, dass wahr ist, wenn ich schreibe, dass ein anonymer CDU-Politiker den Kanzler kritisiert oder in Schutz nimmt. Sie müssen mir und dem Medium trauen. Daran führt kein Weg vorbei.

*

Wie soll man aber einer AI vertrauen?

Im Alltag dürfte es so laufen: Man nutzt ein bestimmtes Modell. Bislang stellt man sehr oft fest, dass es Unsinn erzählt. Kompletten Quatsch, das aber mitunter selbstbewusst vorgetragen. Vielleicht wird man irgendwann feststellen: Ach ja, wird doch. Man fragt fünfmal und kann die Antworten überprüfen und sie stimmen. Man fragt zehnmal, hundertmal. Wenn das immer stimmte, beginnt man zu vertrauen.

Ich höre das in Gesprächen schon häufiger: Wenn man die KI nach der kaputten Spülmaschine frage oder nach einem Reiseplan, da komme doch Brauchbares heraus!

Keine Frage. Nur lautet die zweite entscheidende Frage ja so: Wie oft irrt die KI? Wie oft erzählt sie Unsinn? Wie oft manipuliert sie vielleicht sogar?

Wie viele Abfragen beantwortet dieses Modell insgesamt, vielleicht Tausende am Tag, vielleicht Hunderte Millionen? Welcher Anteil davon stimmt und welcher nicht? Es ist, anders als in traditionellen Medien, so weit ich das sehe, unmöglich, das von außen mit passabler Sicherheit festzustellen.

Selbst wenn man also die Erfahrung macht, dass eine AI einem in der überwältigenden Mehrheit der Fälle akkurat antwortet, bleibt es ausgeschlossen, zu wissen, dass sie es beim nächsten Mal auch tut - weil man nicht weiß, wie hoch ihre Trefferquote ist. Oder dass sie es bei anderen tut.

Man kann sich auch nicht verlassen, dass man irgendwann einen Eindruck von ihrer Integrität und ihrem Charakter haben, weil sie keinen Charakter hat.

Teilen

*

Man muss allerdings nur einmal Bahn fahren und Mitreisende sehen, die ChatGPT nutzen, um zu erkennen: KI ist sowas von gekommen, um zu bleiben. Oder, wie eine junge Frau im Café neulich sagte: So eine Steuererklärung sei ja völlig unverständlich. Aber mit Chatti alles kein Problem.

AI ist schnell, bequem, und manchmal natürlich auch nützlich, keine Frage. Unternehmen investieren gerade Hunderte Milliarden in einem einzigen Jahr in die Infrastruktur und haben jeden Anreiz, sie den Nutzern aufzunötigen. Die Google-Suche beginnt nun mit einer AI-Zusammenfassung (die oft bemerkenswert schlecht ist, aber dazu führt, dass Menschen seltener Links anklicken).

Ich fürchte nur, wir machen uns kein Bild davon, was das für die organisierte und gesellschaftlich anerkannte Produktion von Wahrheit heißt.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit: nichts Gutes. Dazu hoffentlich bald mal noch mehr.

Teilen

Zurzeit lese ich das sehr gute Buch “Schreiben in finsteren Zeiten. Geschichte der deutschsprachigen Literatur 1933-1945” von Helmuth Kiesel. Kiesel ist emeritierter Professor für neuere deutsche Literatur und hat, der Lektüre nach zu urteilen, ungefähr jedes Buch, der damals erschienen ist, mehrfach gelesen und mit Anmerkungen versehen.

Es ist ein wahnsinnig dichtes, kundiges (und sehr dickes und ziemlich teures) Buch, das mir sehr viele neue Einblicke in das Leben in der beginnenden NS-Diktatur gibt. Es tauchen nicht nur die strammen Propagandisten auf und die bekannten Exilanten, sondern auch alle dazwischen und außerhalb.

Jene, die gingen und zurückkehrten. Jene, die blieben und schwiegen. Jene, die blieben und Erfolg hatten und mildes Missfallen dann und wann in Texten aufscheinen ließen. Jene, die sich andienten und in Ungnade fielen.

Man bekommt auch einen Einblick in die umfassende, andauernde, hitzig geführte intellektuelle Auseinandersetzung mit der faschistischen Gegenwart. Man sieht das Drehen und Wenden der Lage, das zunehmend verzweifelte Anschreiben gegen den Wahnsinn. Es bewirkte nichts und doch war es wichtig, dass geschrieben wurde.

Teilen

*

An einer Stelle zitiert Kiesel ein Gedicht, das der Exil-Autor Alfred Kerr nach dem Entzug seiner deutschen Staatsbürgerschaft schrieb und das so endet: “Jetzo, bis euch die Ohren klingen,/Nochmals: – Götz von Berlichingen!”

Weil ich nachlesen wollte, ob es andere Anspielungen auf den Götz gibt als die, die mir einfiel, schmökerte ich mich durch Unterseiten der Wikipedia (der echten). Dabei lernte ich den Fun Fact, dass Wolfgang Amadeus Mozart einen Kanon geschrieben hat, der “Leck mich im Arsch” heißt. Er ist völlig albern und hat doch eine Nummer im völlig seriösen Köchelverzeichnis (KV 231). Was es nicht alles gibt.

Teilen

Der mutmaßliche Originaltext von Mozart ist noch bekloppter als der, der heute gesungen wird. Man findet Aufnahmen auf YouTube oder Spotify. Und was soll ich sagen? Der Kanon geht ganz gut ins Ohr.

Herzlich und, ach, @Grok: KV 231

Jonas Schaible

Unter all den dunklen Momenten, die man so gedanklich durchlebt, wenn man die Gedenkstätte Auschwitz besucht, hat sich mir einer besonders eingebrannt.

Der Guide erzählte, wie die Deutschen 1941 im Lager Auschwitz I Menschen zur Ermordung auswählten. Einer der Männer brach zusammen, weinte um sich und seine Familie, seine Frau und zwei Söhne.

Daraufhin trat ein Priester vor und bat, an dessen Stelle in die Todeszelle zu gehen.

*

Ich konnte mich nicht mehr richtig an alle Details erinnern, auch nicht an den Namen des Mannes: Vater Maximilian Kolbe. Die Pressestelle der Gedenkstätte konnte dankenswerterweise helfen.

Ich erinnere mich aber noch genau an das Gefühl in dem Moment, als der Guide von Kolbe erzählte. Es war dieser Moment, der noch mehr rührte als alle Grausamkeit. Der sich noch tiefer eingebrannt hat als das Böse.

Die Güte, die Selbstaufgabe. Auch das sture Beharren darauf, dass es das Richtige an einem Ort geben muss, an dem nichts richtig ist, und dass also einem Verzweifelten zu helfen und eine Familie zu schützen ist, wenn man helfen und zu schützen versuchen kann.

Was für eine Kraft so eine Tat hat. Wie bewegend sie ist.

*

Man findet im Internet viel über Vater Kolbe. Papst Johannes Paul II. sprach ihn später heilig. Es gibt auch kritische Auseinandersetzung mit seinem Antizionismus.

Wie auch immer man sonst sein Leben bewertet: In diesem Moment am 29. Juli 1941 stellte er sich und seinen Körper schützend vor einen anderen. In dem Moment handelte er als guter Mensch.

Er wurde nach rund zwei Wochen in der Todeszelle am 14. August 1941 mit einer Giftspritze ermordet.

Der Mann, den er rettete, heißt Franciszek Gajowniczek. Er überlebte die Lagerhaft und den Krieg, deshalb kennen wir die Geschichte. Auch seine Frau überlebte. Die beiden Söhne starben bei einem russischen Bombardement.

Teilen

Die Geschichte ist voll von guten Menschen, die sich in ganz unterschiedlichen Situationen zu ganz unterschiedlichen Zeiten vor andere Menschen gestellt haben, um sie zu schützen.

Die Geschichte ist voll von Momenten, in denen Gräuel nur so verhindert werden konnten. Sie ist voll von Wundervollem, das nur so geschaffen werden konnte.

Sie ist aber auch voll von guten Menschen, die einen hohen Preis dafür gezahlt haben.

Oder andersherum: Die Geschichte ist voll von guten Menschen, die einen hohen Preis dafür gezahlt haben.

Die Geschichte ist aber auch voll von Momenten, in denen Gräuel nur so verhindert werden konnten. Und von Wundervollem, das nur so geschaffen werden konnte.

Es macht keinen Unterschied, wo das “aber” steht. Es macht zugleich allen Unterschied, wo das “aber” steht.

Teilen

Seit Wochen erreichen uns ständig Videos aus Minneapolis. Sie zeigen Einsätze der Abschiebepolizei ICE oder der Grenzpolizei.

Die Agenten führen Razzien durch, nehmen willkürlich Menschen fest, prügeln Zuschauer, verhaften Menschen offenbar oft ohne jeden Grund. Es ist massenhafte Einschüchterung, die Rechte der Einzelnen zählen nichts, niemand ist sicher.

Aber von Anfang an, auch das zeigen die Videos, oder genauer: Deshalb gibt es diese Videos, stellten sich Menschen dem entgegen. Sie bauen sich vor ICE- oder Grenzschutzagenten auf, die Menschen gängeln.

Tausende folgen den bewaffneten Einsatzmannschaften. Sie schreien sie an. Sie tanzen und singen sie vor den Hotels um den Schlaf. Sie warnen ihre Nachbar*innen, wann immer die Häscher anrücken. Vor allem filmen sie, was die tun, auch wenn die Regierung ihnen sowieso Straflosigkeit in Aussicht stellt.

Das Ausmaß dieses Widerstandsnetzwerks ist atemberaubend. Nicht die ganze Stadt wehrt sich, aber ein bemerkenswerter Teil wehrt sich.

Teilen

*

Sie haben Erfolg. Das bedeutet unter den Umständen nicht, dass ICE besiegt ist, Trump vor dem Verlust seiner Macht steht oder die US-Demokratie sich erholt. Es bedeutet, dass nicht alles schlimmer wird. Dass MAGA wenigstens etwas zurückweicht oder innehält. Dass im Widerstand Hoffnung wächst.

Greg Bovino, eine Art inoffizieller Führer der Grenzschutztruppen, dessen Auftritt mit Haarschnitt und Mantel so sehr an Nazi-Ästhetik erinnert, dass es Zufall nicht sein kann, wurde abgezogen. Heimatschutzministerin Kristi Noem geriet intern in der Kritik. Zunächst machte die Regierung Zugeständnisse, kündigte an, die Zahl der Einsatzkräfte zu verringern.

Nun die Nachricht, die wie alles, was diese Regierung sagt, unter Vorbehalt stehen muss: Sie wird den Einsatz in Minneapolis beenden.

Es ist der Sieg einer Gemeinschaft, die ein unvorstellbares Maß an Organisation, Zusammenhalt und Mut gezeigt hat. Minneapolis ist ab jetzt das Muster für andere Städte. Minneapolis zeigt: Man kann sich wehren. Widerstand ist möglich.

*

Aber sich wehren, das muss man sich eben bewusst machen, das geht am Ende nur genau so, wie die Menschen in Minneapolis es machen. Sie stellten sich gegen die staatliche Gewalt mit ihren Pistolen und vor die Nachbar*innen, die gejagt werden.

Es braucht auch so viel anderes, das vom Schreibtisch aus getan werden kann, im Gerichtssaal oder im Stadtrat. Aber es braucht auch Menschen, die bereit sind, ihren eigenen Körper auszusetzen, weil sie nicht mehr bereit sind, Ungerechtigkeiten hinzunehmen.

Es ist am Ende vermutlich die mächtigste Art, Macht zu erschüttern.

Teilen

*

Und nur sehr selten reagiert Macht mit Milde, wenn sie erschüttert wird.

Zwei Menschen wurden von Einsatzkräften erschossen. Nach ausführlicher Exegese der Videos, die es davon aus verschiedenen Richtungen gibt, kann man auch sagen: Sie wurden hingerichtet.

Renée Good, 37 Jahre, geboren in Colorado Springs, Mutter von drei Kindern, die Lyrik schrieb und gerade ihren Sohn zur Schule gefahren hatte, als ihr ein ICE-Agent in den Kopf schoss. Ihre Frau, Rebecca Good, stand daneben. Es gibt ein Video, da hört man sie sagen: “They just shot my wife.”

Alex Pretti, 37 Jahre, geboren in Minneapolis, der als Krankenpfleger arbeitete und eine Razzia filmte, als ihn eine Gruppe von Agenten zu Boden rangen, wo ihm einer von hinten mehrfach in Rücken und Körper schoss.

*

Die USA sind nicht verloren. Sie sind nicht schon im Bürgerkrieg. Die Demokratie ist noch nicht unwiderbringlich kaputt.

Dies dürfte der erste Moment in diesem ersten Jahr von Trumps zweiter Amtszeit sein, in dem vorstellbar ist, dass die Geschichte anders verläuft. Dass Gewalt und Brutalität sich nicht einfach so den Weg bahnen.

Aber wenn da etwas gerettet wird, dann werden im Bemühen darum weiter gute Menschen zu Schaden kommen, womöglich getötet werden, die entscheiden, im richtigen Moment das Richtige zu tun. Wenig ist unausweichlich. Das schon.

Das ist der Punkt, an dem die USA stehen. Und wenn man das weiß, weiß man sehr viel über die aktuelle Lage.

Den Menschen, die sich aussetzen, ist das natürlich auch klar. Ihnen ist klar, dass es gefährlich ist und dass es doch anders nicht geht. Wenn man sich das bewusst macht, schütteln die Videos noch einmal anders durch.

Teilen

Die Menschen in Minneapolis didn’t just let them do it – sie haben sich gegen die Trump-Doktrin gestellt, sie haben sie nicht einfach gewähren lassen.

Auch die Europäische Union hat Trump nicht einfach gewähren lassen, als er immer intensiver erklärte, er wolle Grönland haben. Wirklich haben, besitzen, darüber verfügen können.

Nato-Partner schickten ein paar versprengte Soldat*innen für wenige Tage auf die Insel. Offiziell, um sich einen Überblick darüber zu verschaffen, wie die Bedingungen für eine Mission sind, um sich gegen Russland und China zu wehren. Trump schiebt Bedrohung durch diese beiden Staaten vor und sie schoben nun Trumps Vorwand vor.

In Wahrheit handelte es sich, wie man offenbar im Englischen sagt, um tripwire forces, also Kräfte, die funktionieren wie ein Alarmsystem, über das der Eindringling stolpert, womit er etwas auslöst (mehr Truppen).

Man könnte auch sagen: Es waren menschliche Schutzschilde für einen Tag.

Teilen

*

Für den Moment kann man sagen: Die Gegenwehr wirkte. Trump rückte öffentlich ab von seinem Besitzanspruch.

In Teilen des politischen Raums hat das für eine seltsame Beruhigung gesorgt. Man erlaubt sich die Rückkehr des trügerischen Gefühls, dass vielleicht alles so weitergehen kann wie bisher, oder jedenfalls weitgehend, ganz sicher ohne Konfrontation mit den USA.

Dafür gibt es etliche gute und mindestens ein paar weniger gute Gründe, vielfältige Abhängigkeiten, wechselseitige und einseitige. Und doch sollte man seit diesen Tagen alles andere als beruhigt sein.

*

Man muss sich nur einmal vor Augen halten, was Nato-Generalsekretär Mark Rutte da öffentlich gesagt hat.

“If anyone thinks here that the European Union or Europe as a whole can defend itself without the U.S., keep on dreaming,” Rutte said. “You can’t. We can’t. We need each other.”

“Wenn irgendjemand hier denkt, dass sich die Europäische Union oder Europa als Ganzes ohne die USA verteidigen können, träumt weiter.” (...) “Ihr könnt es nicht. Wir können es nicht. Wir brauchen einander.”

Er ist nicht der einzige, der so denkt und redet. Mir ist diese Überzeugung in Gesprächen immer wieder untergekommen: Wir sind geliefert ohne die USA.

Unions-Fraktionschef Jens Spahn hatte in einem SZ-Interview vor Trumps Rückzieher gesagt:

“Trotzdem frage ich: Habt ihr das zu Ende gedacht? Ist es wirklich klug, dass wir als Europäer in der Abhängigkeit, in der wir von Amerika sind, diese Debatte jetzt so führen? Und die Antwort ist Nein.”

Im Bundestag, nach der Regierungserklärung des Kanzlers zur Außenpolitik, formulierte er es so:

“Es gibt in Europa jetzt und in absehbarer Zeit keine Sicherheit ohne die USA.”

Was für ein ungeheuerlicher Satz, bei Lichte besehen. Eigentlich unglaublich, dass er so wenig Reaktionen hervorgerufen hat.

Denn das, was Spahn und Rutte sagen und viele andere denken, heißt ja nichts anderes als: Wir sind, wenn es hart auf hart kommt, absolut ausgeliefert.

Wenn es stimmen würde, würde es heißen: Europa ist ein Vasall der USA, völlig abhängig von dessen Gnade, von dessen Laune. Am Ende verpflichtet zu Gehorsam, halb freiwillig, ganz genötigt.

Teilen

*

Nun könnte man einwenden, so sei das Verhältnis zwischen USA und Europa immer schon gewesen und wie das so ist, daran ist nicht alles falsch, aber die Geschichte ist es doch. Es war kein Ausbeutungsverhältnis, der Schutz kein Schutz unter Androhung, weil beide Seiten es nicht so verstanden.

Man wird gleichwohl gewiss nicht wenige Beispiele dafür finden, dass Europa Schweinereien der USA mitgemacht, verteidigt oder wenigstens still geduldet hat, aus Loyalität, falscher Zurückhaltung, aber vielleicht auch aus Abhängigkeit. Kriege, Putsche, Bombardements.

Nun kann man mal versuchen, sich vorzustellen, wie sich so ein Vasallenleben unter einem imperialen, großkotzigen, mindestens leicht sadistischen Herren ausnimmt.

Wenn man in diesen Tagen mit Politiker*innen aus der Koalition ein Gespräch über das Verhältnis zu den USA beginnt, dann hört man schnell viele zutreffende Erwägungen darüber, was es hieße, sich von den USA zu lösen.

Was ich jedenfalls noch nicht wirklich gehört habe, ist die Gegenprobe: Was hieße es denn, es nicht zu tun?

Teilen

*

Was hieße es, wenn es stimmte, dass Europa existenziell abhängig ist vom Schutz der USA, wenn die Trump-Regierung ihre imperialen Ambitionen weiterverfolgt?

Wenn sie vielleicht doch noch Anspruch auf Grönland erhebt oder auf Island oder worauf sonst? Wenn sie darauf besteht, dass Marine Le Pen zur Präsidentschaftswahl antreten kann oder dass Viktor Orbán die Parlamentswahl gewonnen hat, auch wenn er vielleicht wirklich verlieren sollte? Wenn sie darauf drängt, die Brandmauer aufzugeben?

Wenn sie also alles wahr macht, was sie in ihren Strategien ankündigt? (Und wer weiß, was die US-Vertreter auf der Münchner Sicherheitskonferenz erzählen, ein Jahr nach Vance Erklärung der Gegnerschaft?)

Natürlich sollte man wegen solcher Szenarien, die bisher nicht eingetreten sind, nicht einfach US-Truppen aus dem Land werfen oder die Partnerschaft aufkündigen. Niemand hat etwas von dummem Heroismus. Aber es hat auch niemand etwas von dummer Abgeklärtheit.

*

Teilen

Vielleicht treten diese Szenarien niemals ein. Aber man sollte doch zwingend zweierlei tun:

Erstens daran arbeiten, die Abhängigkeit zu überwinden, und zwar so schnell, wie es geht. Jedenfalls, wenn man wirklich glaubt, dass sie besteht.

Zweitens alle realistischen Szenarien durchdenken und sich überlegen, wie man reagieren könnte. Und vor allem: Wo man eine absolute Grenze ziehen müsste. Wann man im Fall der Fälle aufhört, Vasall zu sein, und lieber versucht, sich selbst durchzuschlagen. Weil es besser ist, frei und gefährdet zu sein, als sicher und Komplize.

Es klingt immer melodramatisch, wenn man das so formuliert. Aber es ist es eine ziemlich nüchterne Analyse der eigenen Lage und Möglichkeiten: Wer wirklich existenziell abhängig ist, kann am Ende zu fast allem gezwungen werden. Oder er muss bereit sein, sich in existenzielle Gefahr zu bringen, um sich zu widersetzen.

Teilen

Sind wir das? Wann? Wofür? (Oder sind wir in Wahrheit gar nicht so existenziell ausgeliefert?)

Besser, man denkt das einmal durch, solange Ruhe herrscht. Hoffen, dass das alles nie nötig wird, kann man ja immer noch.

Dank der Menschen in Minneapolis vielleicht sogar wieder ein klein wenig mehr.

Dieser Newsletter versteht sich bekanntlich als Paper of Record der Vogelwelt und als solcher ist hier pflichtschuldig zu vermerken, nein, freudig zu verkünden: Es ist in weiten Teilen Deutschlands schon Amselwende, vor allem im Süden, so wird mir vielfach zugetragen, aber nicht nur dort.

Ich selbst habe noch keine Amsel gehört, aber es kann jetzt nicht mehr lange dauern. Auch das kann Hoffnung geben, und wenn es nur darauf ist, dass der Winter irgendwann auch wieder endet.

Herzlich und lauschend

Jonas Schaible

Ich wollte dieses Jahr eigentlich anders beginnen. Mit einem Newsletter über das, was standhält, dem Angriff des Autoritarismus, in der ein oder anderen Form. Nicht mit dem Dunklen, dem Kalten.

Nicht mit der Silvesternacht und dem kurzen Moment, in dem die Explosionen draußen klangen wie die Vorboten einer Zukunft, die hoffentlich nie eintreten wird.

Nicht mit dem absurden Gefühl, wenn man durch den schneeweißen Park spaziert und Kinder stürzen sich im Schlitten ein Hügelchen hinunter oder rollen eine Kugel auf und lachen dabei, während da draußen die Ordnung der Welt zerfällt.

Denn das ist passiert und natürlich muss ich mit dem erneuten Angriff des Autoritarismus beginnen.

Also mit dem Überfall der USA auf Venezuela, den Bomben in Caracas, der Geiselnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro, die eine Geiselnahme bleibt, obwohl Maduro ein Diktator war, illegitim an der Macht und repressiv.

Nicht, dass noch viel übrig gewesen wäre von der Weltordnung des ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts. Aber dieser 3. Januar 2026 fühlt sich doch an wie einer dieser revolutionären Momente, in denen deutlich wird, dass eine Ordnung nicht mehr hält. Auch wenn man nicht weiß, was ihr nachfolgen wird.

Also ein paar lose Gedanken zu dem, was geschehen ist und was nun geschehen kann.

*

Trump und seine Leute haben kein Geheimnis aus ihren Plänen gemacht. Es galt auch diesmal: Wenn es aussieht, wie Kriegsvorbereitungen, sind es vermutlich Kriegsvorbereitungen.

Offen war freilich, ob es Luftangriffe geben würde, Bodentruppen im Land oder etwas wie diese Entführung Maduros. Dass mehr geschehen würde als Drohungen, das war so klar, wie die politische Zukunft klar sein kann. Man muss die US-Regierung beim Wort nehmen.

Was, um kurz abzuschweifen, im Namen dieses Newsletters steckt, beimwort, weil ich damals meinen ersten Blog so genannt habe, beim Wort genommen. Damals, weil ich viel Textkritik gemacht habe, Absatz für Absatz, wie man das so machte in Foren oder früher Medienkritik. Mehr und mehr wird mir klar, dass das ein sehr gutes Motto für die Beobachtung von Gesellschaft ist: So oft versagen hoch angesehene Profis jämmerlich in ihren Analysen, weil sie es nicht schaffen, Leute beim Wort zu nehmen. Und so weit kommt man, wenn man nicht mehr tut als das.

Es ist eine erste Lektion für diese neue Welt: Man sollte die Leute besser beim Wort nehmen. Die US-Führung beim Wort zu nehmen, das heißt auch: Man muss das Schlimmste für möglich halten.

*

Es wäre töricht, die Drohungen gegen Panama, Kanada und Grönland abzutun, nur weil sie ein paar Monate weniger präsent waren.

Allerspätestens jetzt stellt sich eine Frage, von der ich weiß, dass sie verrückt klingt: Sind US-Truppen in Grönland, aber auch in Deutschland eigentlich noch eine Sicherheitsgarantie? Oder eher ein Sicherheitsrisiko?

Natürlich werden nicht in wenigen Wochen US-Kampfhubschrauber in Brüssel einfliegen und einen EU-Kommissar kidnappen. Oder die dänische Ministerpräsidentin. Aber wie sicher sind wir uns, wenn wieder mal so etwas geschieht wie das Urteil gegen Marine Le Pen? Oder wenn Viktor Orban mal eine Wahl verlieren sollte? Und warum einer Regierung, die mit allen Mitteln, die sie hat, Druck ausübt, ein gefährliches Druckmittel zusätzlich geben?

Bisher hoffen sehr viele offensichtlich und verständlicherweise darauf, dass die USA sich noch besinnen, dass sie Europa verteidigen, wenn es nötig wird, und dass sie die Ukraine unterstützen. Außerdem sucht niemand die Konfrontation mit den USA, und die Truppen rauszuschmeißen, das wäre eine Konfrontation.

Nur muss man eben davon ausgehen, dass die transatlantische Verteidigungsgemeinschaft Geschichte ist, solange MAGA regiert. Und man muss zur Kenntnis nehmen, dass die USA, in Vizepräsident Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, den Menschenrechtsberichten des Außenministeriums oder zuletzt der Sicherheitsstrategie die demokratische liberale EU unverhohlen zum Gegner erklärt haben. Auch das sollte man wörtlich nehmen.

Viele mögen denken: Uns doch egal, wenn die USA ihre Gegner angreifen. Sie haben nicht verstanden: Wer in Europa nicht von der extremen Rechten regiert wird, gehört dazu.

Teilen

*

Andere Fragen, die jetzt eilig beantwortet werden müssen: Wie löst man sich von der Erpressbarkeit durch Abhängigkeit von (digitalen) Infrastrukturen? Die USA zeigen mit den Sanktionen gegen HateAid (+), die Rote Hilfe und Antifa-Gruppen und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof, wie sie der Welt ihre Ideologie aufzwingen wollen – und wie leicht sie Menschen vom modernen Leben abschalten können.

Die meisten US-Techkonzerne machen sich zu willfährigen Helfern, alle können erpresst werden. Wie kann Deutschland, wie kann die EU ihre Bürger*innen im Ernstfall schützen oder Sanktionen umgehen und die Menschen wieder zurück ins Leben bringen? So dass sie Geld abheben, Hotels buchen und Handys nutzen können.

Und wie können sich Staaten davor schützen, dass ihnen die USA Zugang zu Computern abklemmen?

*

Das legt eine weitere Schicht an komplexen Präventionsaufgaben und Kosten auf Präventionsaufgaben und Kosten, wegen Russlands Drohungen, Chinas wachsender Tech- und Weltmarktdominanz und der alles überwölbenden ökologischen Krise. Aber es hilft ja nichts.

Wer nichts tut, liefert sich aus, und wer sich Trump ausliefert, ist geliefert.

Teilen

*

Bisher versuchen es die europäischen Führungen vorwiegend mit Appeasement. Beim deutschen Kanzler würde ich es probehalber sogar so formulieren: Seine Außenpolitik besteht im Wesentlichen aus dem Versuch, in Trumps Gunst zu steigen und so etwas zu erreichen, für die Ukraine oder die deutsche Industrie.

Friedrich Merz sagte also diesmal: „Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist komplex.“ Was natürlich nicht stimmt.

Komplex könnte höchstens die politische Bewertung sein, denn die Dinge werden ja gern mal komplex, wenn es um Demokratisierung geht.

Es gibt fast nie eine Demokratisierung mit inhärent demokratischen Mitteln. Ein Putsch ist eine inhärent autoritäre Methode, aber kann nötig sein, um eine Diktatur zu stürzen. Auch militärische Interventionen können Massaker verhüten und Regime stürzen, Deutschland hat das zum Glück erlebt. Selbst eine Revolution ist in sich keine demokratische Methode.

Deshalb schillern Revolutionen so – wir erkennen ihren demokratischen Impuls, wenn sie sich gegen Diktaturen richten, aber wir wissen auch nie, wohin sich die Sache bewegt, wenn alles in Bewegung ist.

Wenn man wollte, konnte man sogar in der unkomplex verbrecherischen Invasion des Irak unter George W. Bush Komplexität erkennen, weil immerhin ein Anspruch erkennbar war, das Land hinterher nicht einfach auszulutschen oder zu unterjochen.

In diesem Fall schillert aber nichts. Es handelt sich um eine autoritäre Methode eines autoritären Regimes zu autoritären Zwecken. Niemand kann glauben, es ginge um die Befreiung der Venezolaner*innen. Nicht einmal Trump tut so, als ginge es darum. Er fabulierte von Öl verkündete sogar, die USA würden jetzt erst einmal die Kontrolle übernehmen. Und nur, weil er nicht erklären kann, wie das gehen soll, heißt das nicht, dass es nicht ernst gemeint ist.

Hier hat ein Tyrann einen Tyrannen entführt und wie daraus etwas anderes als Tyrannei erwachsen soll, ist nicht vorstellbar.

Teilen

*

Das Öl, von dem Trump so viel redet, (das auszubeuten und zu nutzen gar nicht so trivial und vor allem nicht so günstig ist), nährt einen alten Verdacht gegen die USA: dass es ihnen eh immer nur ums Öl gehe. Oder, allgemeiner: ums Geld. Trump zumal.

Tatsächlich geht es bei ihm immer auch um abstruse Immobilienideen (Gaza), Rohstoffrechte (Ukraine) oder Freihandelszonenpläne. Und tatsächlich berichtet das Wall Street Journal von Vertretern der Finanzindustrie, die sofort in Venezuela nach Business-Gelegenheiten suchen wollten.

Ich glaube trotzdem, nicht, dass es nur um Öl geht, oder auch nur vorrangig. Sondern erst einmal um Herrschaft, um Macht, um Allmachtsfantasien, um Machtsicherung nach Innen. Ich glaube aber auch, es gibt da gar keinen Widerspruch.

Ich denke mir das so: Für Trump sind Geld und Macht nichts, was sich konzeptuell trennen lässt. Wer Geld hat, hat Macht, wer mehr Geld hat, hat mehr Macht. Und wer Macht hat, wird reicher, sonst macht er etwas falsch.

Deshalb geht es dann in Gaza um abstruse Immobilienträume, darum, wer im Fall eines Friedens in der Ukraine Bodenschätze und AKW kontrolliert, oder eben um Öl in Venezuela.

Teilen

*

Wie man es auch dreht und wendet, an diesem Kidnapping eines Menschen ohne Rechtsgrundlage ist nichts komplex, umso bedrückender liest sich das ganze Statement des Bundeskanzlers, in dem Merz sogar noch mit dem Verweis auf “die Verstrickung Venezuelas in das Drogengeschäft” Trumps Propaganda affirmiert.

Das ist das große Missverständnis, das etwa in diesem Fifa-Friedenspreis zum Ausdruck kommt, den der Fußball-Weltverband kürzlich erfand, vermutlich, um Trump milde zu stimmen, weil bald Fußball-WM ist in den USA, Kanada und Mexiko. Dafür müssen Menschen Grenzen passieren und eine Annexion unter Ausrichterländern wäre auch misslich.

Die Fifa also gab Trump einen Preis, der mit dem Friedensnobelpreis so viel zu tun hat wie Plastikputten mit Goldspray mit barockem Kunsthandwerk. Es war ein erbärmliches Schauspiel – aber eben nicht so sehr für Trump, sondern vor allem für die Fifa.

Allenthalben glauben Menschen, sie könnten Trump spielen, indem sie ihm alberne Briefe schreiben, wie der Nato-Generalsekretär, oder ihn unterwürfig loben oder Preise erfinden, aber in Wahrheit spielen sie nicht ihn. Er spielt sie. Sie akzeptieren seine Regeln. Er hat Macht, weil sie sich unterwerfen.

Teilen

*

Trump hat einst einen Satz gesagt, der dann an die Öffentlichkeit kam, im Access Hollywood Tape, er prahlte damit, Frauen “by the pussy” zu grabschen, und: “When you’re a star, they let you do it.” Wenn du ein Star bist, lassen sie es dich machen.

Der erste Teil verrät fast alles über Trump, was man wissen muss. Der zweite Teil scheint mir dennoch der eigentliche Schlüssel zu sein. “They let you do it” ist Trumps Lebenserfahrung, und ich glaube, sie ist auch sein Leitprinzip.

Er wird tun, was man ihn tun lässt, konsequent weitere Grenzen überschreiten, bis man ihn nicht mehr lässt. Bisher haben ihn fast immer alle gelassen.

Trump wird niemanden verschonen, nur weil der ihm das Wort redet oder sich mit Kritik zurückhält. Trump wird dann etwas nicht tun, wenn er das Gefühl hat, er kommt nicht damit durch.

Teilen

*

In der Zwischenzeit bleibt der Eindruck auch aus den Äußerungen anderer Politiker in Deutschland und der EU: Wenn es die Richtigen trifft, ist uns das Recht egal. Sind uns Prinzipien egal. Nur wenn es die Falschen trifft, verweisen wir auf Regeln, Normen, Grundsätze.

So war es schon, als der Kanzler das Bombardement iranischer Atomanlagen durch Israel und die USA dankbar begrüßte, da mache jemand die “Drecksarbeit” auch für uns.

Man nennt sowas üblicherweise: Heuchelei. Im Rest der Welt nennt man so etwas vermutlich: Business as usual. Der Verdacht, der Westen verstehe Völkerrecht als etwas, das ihn schützt, aber nicht bindet, und andere bindet, aber nicht schützt, ist alt und verbreitet.

Man kann ihm nicht mehr wirklich ausräumen.

Teilen

*

Selbst wenn die Reaktionen weniger hasenfüßig ausgefallen wären: Man erkennt an dieser Aktion ganz grundsätzlich, dass Vergleichbares nicht immer vergleichbar behandelt wird.

Auch jene, die den US-Übergriff klar verurteilen, fordern nicht einhellig und vernehmlich, Venezuela beizuspringen, mit Waffen oder Sanktionen gegen die USA. Wir behandeln Venezuela anders als etwa die Ukraine.

Und natürlich, Selenskyj und Maduro trennt fast alles, vor allem war ersterer legitim gewählt und regierte fair. Aber wäre es fundamental anders, hätte Trump dasselbe in Chile abgezogen oder in Costa Rica? Wären dann Sanktionen gegen die USA in der Debatte?

Eher behandeln wir doch beide unterschiedlich, weil das eine Land nah ist und das andere fern. Geographisch und politisch. Weil der eine Aggressor nah ist und der andere fern. Weil der eine Krieg uns bedroht und der andere unmittelbar nicht so.

Da verhalten sich Deutschland und die EU dann ziemlich so wie sich Südafrika, Indien oder Brasilien verhalten haben, als Russland die Ukraine überfiel. Wie will man ihnen das jetzt noch vorhalten?

Teilen

*

Im vergangenen halben Jahrzehnt sind zwei der drei Ein-Land-Großmächte in einem anderen Staat eingefallen, um die Regierung abzusetzen. Ohne Rechtfertigung, gegen jedes Recht, nur aus Lust an der eigenen Herrschaft.

Fehlt also nur noch eine und die hat gerade erst explizit geübt, wie es wäre, Taiwan militärisch zu unterjochen. Es gibt jetzt zwei mögliche Pfade in den nächsten drei Jahren, bis der Trumpismus vielleicht aus dem Amt gewählt werden kann, auch wenn er alles tun wird, um das zu verhindern:

Die US-geführte Weltordnung wird von der US-Regierung leichtfertig und eilfertig zertrümmert. Entweder Chinas Führung ist schlau und erkennt, dass sich in vielen Ländern die öffentliche Stimmung schon lange wandelt. Trump hat so gut wie alle Soft Power, die die USA außerhalb von extrem rechten Kreisen genossen, aufgegeben. Und die EU hat sich mit ihrer unterwürfigen Buckelei auch als Soft-Power-Großmacht entmachtet, blöderweise aber auch kaum Hard Power.

Wenn China sich weiter als rationaler, friedlicher Hegemon aufführen sollte, dem man wie den Kaisern einst nur Tribut zollen muss und dann wird man beschenkt, wird es sehr schnell sehr viele neue Freunde finden – oder wenigstens: Interessenten.

(Economist via Nils Markwardt)

Das wäre, scheint mir, das glimpfliche Szenario.

Im anderen gibt China die Chance auf globale Machtprojektion durch freiwillige Gefolgschaft auf, um im eigenen Nahfeld militärisch zu expandieren. Das hieße: Angriff auf Taiwan. Fürs Erste.

Wenn es so kommt, dann gnade uns Gott. Dann wackelt alles. Dann wird die Welt mit dem Schlachtermesser aufgebrochen und neu verteilt.

So oder so, alle müssen schauen, dass sie nicht unter die Räder kommen. Die EU hat da noch die besten Karten. Aber man müsste sie natürlich spielen wollen.

Es brechen kalte Zeiten an.

Teilen

Wenn man im Park ist oder im Wald und weiß, worauf man achten muss, dann hört man es oft, das leise Piepen der Sommer- und Wintergoldhähnchen. Diese kleinsten heimischen Vögel sind aber furchtbar rastlos, sie eilen von Zweig zu Zweig, meist oben im Baum, man hört sie oft und sieht sie kaum.

Diesen Winter habe ich schon zwei beobachtet, nah am Boden, in Sträuchern, eines kaum eine Armlänge entfernt. Ich weiß nicht, was los ist, aber die Goldhähnchen scheinen dieses Jahr ungewöhnlich furchtlos.

Vielleicht können wir etwas von ihnen lernen. Es scheint, als könnten wir es brauchen.

Herzlich

Jonas Schaible

Die Meldung ist wirklich wahr: Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat vor einer Weile öffentlich angekündigt, das Land brauche eine neue Hauptstadt, Teheran könne auf Dauer nicht bestehen.

Im Umland Teherans herrscht derzeit extreme Dürre, auch wenn es diese Woche ein wenig geregnet hat. Wasser wird seit Wochen nachts rationiert, die Wasserreservoire im Umland sind fast leer. Vor einer Weile hatte der Präsident schon einmal öffentlich gesagt, wenn das so weitergehe, könnten Evakuierungen nötig werden. In der zweitgrößten Stadt des Landes, Maschhad, Größenordnung Berlin, ist die Lage aktuell kaum besser.

Mir ist diese Nachricht in die Glieder gefahren. Deshalb habe ich etwas nachgelesen.

*

Die Klimakrise ist nur ein Grund für die Überlegung, dem Iran nicht zum ersten Mal eine neue Hauptstadt zu geben. Die Hoffnung scheint zu sein, dass eine Hauptstadt am Meer den Handel befördern würde. Womöglich wird Teheran einfach zu groß und unkontrollierbar. Ganz sicher ist die Luftverschmutzung immens.

Es gibt einen Parlamentsbeschluss von 2013, eine neue Hauptstadt zu schaffen, und zwar im Süden, nahe der Grenze zu Pakistan, am Meer. Bisher fehlte aber das Geld - und wenn man sieht, wie das “Neom”-Projekt einer neuen futuristischen Hauptstadt im reichen Saudi-Arabien gescheitert ist, wundert das nicht. Womöglich ist das nun jetzt ein Moment, ein altes Projekt zu beleben.

Falsch wäre daher, zu behaupten, die iranische Führung gebe Teheran allein deshalb verloren, weil es seit Monaten kaum regnet. Oder auch: wegen der Klimakrise allein.

Falsch wäre aber auch, so weit ich das sehe, die Klimakrise herunterzuspielen.

Teilen

*

Die Stadt sinkt offensichtlich jedes Jahr tiefer, weil die Wasserspeicher unter ihr leergepumpt sind, was die Substanz der Stadt angreift und die Wasserversorgung auf Dauer noch prekärer macht, selbst ohne verstärkte Dürren. Natürlich wäre Dürre ein geringeres Problem, wäre die Stadt nicht angeschwollen, auf eine zweistellige Millionenzahl in der Metropolregion. Gewiss hätte man die Wassernutzung rationalisieren und so gegenarbeiten können. Ohne Frage geht zu viel Wasser in die Landwirtschaft und in der Landwirtschaft verloren.

Es ist nicht das Klima allein, das diese Dürrekrise erzeugt. Es ist aber nie das Klima allein.

Was die Klimakrise für uns Menschen so dramatisch macht, ist dass wir uns in eine andere Welt hineingelebt haben. Städte wie Teheran könnten in einer 2-Grad-Welt besser funktionieren, als sie es tun, wenn sie für eine 2-Grad-Welt gebaut wären. Sind sie aber nicht. Nichts ist es. Das ist ja das Teuflische.

Teilen

*

Was das alles etwa für Teheran heißt, da werde ich aus den Meldungen nicht schlau, aber vermutlich kann das keiner so ganz genau wissen. Ich würde wetten, dass es keiner so genau durchgeplant hat, wie überhaupt fast nirgends durchgeplant wird, was die Klimakrise heißt. Das ist Teil der Tragik.

Niemand kann jedenfalls und niemand wird zehn, 15 oder 20 Millionen Menschen umsiedeln. Teheran aufzugeben, das würde nicht heißen, Teheran zu versetzen wie Kiruna in Nordschweden. Es würde heißen: Die Stadt verliert Bedeutung, Ressourcen, Infrastruktur. Menschen bleiben unter schlimmeren Bedingungen als zuvor zurück. Viele Menschen.

Die alte Welt wird nicht mit einem Knall zerstört oder von einer neuen überrollt. Sie bröckelt, sie dorrt, sie blättert ab, sie wird härter, lebensunfreundlicher, freiheitsfeindlicher.

Wäre Teheran also die erste Metropole, die wegen der Klimakrise unbewohnbar wird?

Ich glaube, das ist die falsche Frage, sie führt in die Irre. Bewohnbar oder nicht – das ist kein hartes Entweder-Oder, sondern eine Frage der Leidensfähigkeit, der Mittel und der politischen Priorisierung.

Richtig ist das: Teheran wäre die erste Metropole, über die politisch das Urteil gesprochen wird: in der Klimakrise nicht mehr zu bewahren.

Sie wird nicht die letzte sein.

Teilen

*

Überraschend daran ist nur, dass der Präsident es so offen ausspricht. Dass es eine derart große Stadt trifft - und wie beiläufig die Nachricht zur Kenntnis genommen wird.

Hallo, hört jemand zu? Sieht jemand hin? Habt ihr verstanden, was ihr da gelesen habt? Habt ihr eine Vorstellung, was das heißt, Teheran aufzugeben?

Teilen

In Belém in Brasilien ist vor einer Weile die Klimakonferenz COP30 vergangen. Ich konnte diesmal nach drei Jahren nicht dabei sein, habe nur aus der Ferne verfolgt, was dort verhandelt wurde.

Ich gehöre, vor einem Jahr habe ich das etwas ausgeführt, zu denen, die den Nutzen der Verhandlungen sehen, auch wenn sie frustrierend wenig erreichen. Im einen Jahr gelingt der Triumph, den Ausstieg aus den fossilen Energien als Ziel festzuschreiben, und in den nächsten kämpfen viele kluge, engagierte Menschen tagelang dafür, dass das nicht wieder unter den Tisch fällt.

Aber da gerade die internationale Ordnung zerfällt und das Geld für multilaterale Organisationen und alle Arten von Entwicklungszusammenarbeit zusammengestrichen wird, da Staaten ihre Klimaziele zurückdrehen und Unternehmen auch, muss man sagen: Stagnation ist mehr, als man erwarten kann.

Natürlich ist sogar langsamer Fortschritt weniger, als man eigentlich erhoffen muss. Die Lücke zwischen Sein und Sollen geht immer weiter auf.

Teilen

Tatsächlich war es grob ein bis zwei Jahrzehnte lang so, dass die Prognose für die Erderhitzung bis 2100 beständig sank. Wir gingen ins Millennium mit der Aussicht auf 5 Grad Erhitzung oder mehr, wir haben uns bis etwa 2,3 Grad vorgearbeitet, wenn wirklich alle Zusagen zu Politik werden und dann umgesetzt und dann wirksam. Aber diese Phase ist vorbei.

Geht es so weiter wie bisher, lautet die beste Schätzung 2,8 Grad. Daran hat sich seit ein paar Jahren nichts mehr nach unten geändert.

Und ich fürchte, das bildet die neue Lage noch nicht so richtig ab.

*

Mal ein kleiner Test: Haben Sie den Eindruck, dass folgende Beschreibungen die Welt momentan gut treffen?

Nationalismus erstarkt. Länder sorgen sich um ihre Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Es gibt regionale Konflikte, die Staaten dazu treiben, sich auf heimische oder regionale Fragen zu konzentrieren. Sicherheitsfragen rücken ins Zentrum der Politik. Länder streben nach Energiesicherheit und Nahrungsmittelsicherheit jenseits des Welthandels. Investitionen in Bildung und Entwicklung gehen zurück. Wirtschaftliche Entwicklung lahmt. Internationaler Handel wird eingeschränkt, ebenso wie Migration.

Wenn es so ist, dass diese Sätze zutreffen – und ich würde sagen: jeder einzelne trifft fast ohne Abstriche zu –, dann muss man sich ernsthaft an den Gedanken gewöhnen, dass die Welt in eine neue Phase des Klimaschutzes eingetreten ist.

Oder genauer: in eine neue Phase, in der Klimaschutz nur noch eine Nebenrolle spielt.

Dann ist die Weltgemeinschaft auf einen neuen Pfad eingeschwenkt, der in eine ganz andere Zukunft führt. Eine, natürlich, schlechtere.

Teilen

*

Um der Komplexität der sozialen Wirklichkeit besser gerecht zu werden, haben sich Klimaforscher vor einer Weile das Konzept der “Shared Socioeconomic Pathways” (kurz: SSPs) ausgedacht. Wenn Sie mal in einen Bericht des Weltklimarats hineinschauen, finden Sie darin ständig Abkürzungen wie SSP2-4.5 oder SSP3-7.0.

Die Zahl hinten hat damit zu tun, wie viel Sonnenstrahlung zurück ins All geht, die vordere eben mit diesen Pfaden, fünf Kombinationen von Bevölkerungswachstum, Geopolitik, Wirtschaftswachstum, Kohleabbau und viel mehr. Sie sind der Versuch, verschiedene denkbare soziale Zukünfte mit Folgen für den Klimaschutz zu unterscheiden.

Da wir ja ständig versuchen, zu ermessen, wie schlimm es werden kann und wie sich das verhindern lässt, ist das unmittelbar sinnvoll.

*

Die Welt, die ich eben beschrieben habe, erstarkender Nationalismus, regionale Konflikte und so weiter, das ist die Welt von SSP3. Bislang war das sehr klar nicht die Welt, in der wir lebten (auch wenn weniger klar war, in welcher stattdessen; jedenfalls in einer besseren).

Mittlerweile und zwar vor allem wegen der zweiten Trump-Wahl muss ich sagen, und ich sage dazu, dass es kundige Menschen gibt, die da weniger sicher sind: Ich glaube, wir sind in ein neues Szenario gesprungen. Leider in die schlimmste von allen möglichen Welten.

Die allerschlimmste, technisch SSP5-8.5, gilt schon länger als ziemlich ausgeschlossen, weil unter anderem unplausibel viel Kohle verbrannt werden müsste. Aber SSP3-7.0 kommt nicht sehr viel danach. Es schließt wirklich gute Zukünfte mit ernsthaftem Klimaschutz aus und es macht absolute Katastrophenszenarien möglich.

Teilen

*

Ich finde es hilfreich und auf furchtbare Art erhellend, so auf die Lage zu schauen. Man muss aber natürlich nicht zwingend Weltklimarat-Szenarien kennen, um zu verstehen: Eine Welt, in der die USA in eine Autokratie verwandelt werden, die auf anti-ökologische Raserei und überhaupt zerstörerische Grausamkeit setzt, und in der Regeln und Vereinbarungen nichts mehr zählen, ist eine, in der Klimaschutz es schwer hat.

Das muss man ja erst einmal finden, eine Weltanschauung, in der sowohl die Liebe zu Tieren und Pflanzen als auch die Liebe zu Menschen als auch die Liebe zur Freiheit der Feind ist. In der nur Milde und Güte ähnlich hart bekämpft werden wie Wahrheit und Wissen. In den USA ist diese Weltanschauung gerade unter den Mächtigen beherrschend.

*

Mit ihm ging es aber nicht los. Lange bevor Trump wiedergewählt war, habe ich schon in Gesprächen Zeichen dafür gesehen, dass sich ein neues Denken auch in Deutschland breitmacht. Eines, das sich mit einer 3-Grad-Welt abfindet.

Vermutlich, weil man nicht versteht, was das heißt. Oder es verdrängt. Oder hofft, es nicht mehr zu erleben.

Die Zeichen werden beständig deutlicher. Die Diskussion über das Klimaziel 2045 gehört dazu. Die Verschiebung der Einführung eines EU-Emissionshandels für Verkehr und Heizen (wenngleich die politisch womöglich kaum zu vermeiden war). Die Angriffe auf den lange bestehenden EU-Emissionshandel für Kraftwerke und Industrie. Eine Wirtschaftsministerin, die sagt, Klimaschutz sei etwas “überbetont” worden. Und so weiter, und so weiter.

Ich erinnere mich an das Gespräch mit einem Politiker schon im vergangenen Jahr, der sagte, man müsse vielleicht etwas langsamer machen mit der Transformation. Er zeigte mit der Hand einen Punkt, da wolle man hin, aber vielleicht sei das übertrieben gewesen, unerreichbar, also reiche doch auch, hier etwas weiter unten. Er schien das ernstlich für vollkommen logisch zu halten.

Meine Gegenfrage lautete natürlich: Aber in Wahrheit (ökologische Krise und ihre Folgen) müssten wir sehr viel weiter oben hinzielen, und das Paris-Ziel liegt schon darunter und darunter nochmal das deutsche Klimaziel und darunter dann die deutsche politische Wirklichkeit - und davon soll man jetzt nochmal Abstriche machen? Im Namen der Vernunft?

Teilen

*

Es ist eben so: Wenn die Welt einen 2.3-Grad-Kurs angekündigt hat, aber auf 2.8-Grad-Kurs ist und nun Deutschland nicht allein feststellt, dass man davon doch lieber abweichen will, dann hat man sich mit einer 3-Grad-Welt abgefunden. Oder Schlimmerem, auch wenn es schwerfällt, da noch Abstufungen zu machen.

Und wenn man in einem reichen Land wie Deutschland sowieso schon keinen Plan hat, wie man die letzten 20 Prozent Emissionen einsparen will, wenn man dereinst alles getan haben wird, auch das Schmerzhafte, um die 80 Prozent vorher einzusparen; und wenn man dann beschließt, sich die Schmerzen auf dem Weg zu 80 Prozent weniger lieber zu sparen - dann landet man nicht nur nicht beim Netto-0-Emissionen, sondern bei Sehr-viele-Emissionen.

Nur sammelt sich CO₂ eben an und ein bisschen weniger pro Jahr ergibt in Summe immer noch sehr viel mehr über die Jahre. Also: mehr Erhitzung.

*

Das Pariser Abkommen ist genau zehn Jahre alt. Eine 1,5-Grad-Welt war der kühne Traum der Pariser Dekade. Er ist geplatzt.

2 Grad Plus war das, was aus jenem Traum zu werden schien, mit viel Mühe und Kampf.

Eine 3-Grad-Welt ist der neue alte Albtraum des Post-Paris-Jahrzehnts.

Teilen

An dieser Stelle in früheren Newslettern habe ich Endless Wellness und Magda empfohlen. Wie mein Spotify-Rückblick zeigt, habe ich keine Songs in diesem Jahr häufiger gehört als die, die ich hier zitiert habe. Soll also keiner sagen, ich stünde nicht hinter dem, was ich hier anpreise.

Derzeit höre ich viel Clara Luzia – ja, schon wieder Österreich, diesmal aber keine neue Künstlerin. Von ihr gibt es ein neues Album, “Horelia”, das nicht nur wieder einmal sehr toll ist, sondern zufällig auch sehr gut hierher passt.

Der eine meiner zwei Lieblingssongs heißt, kein Flachs, “Great Barrier Reef”, und darin heißt es: “See the Writing on the Wall (…) We’re in this together.”

Im anderen, “Blablabla”, singt sie:

Wenn’st manchmal erzählst, wovon’st so träumst

dann schauns dich alle deppert an, bis’t heulst

und sagst: Naaa, war eh alles nur a Spaß

es ist alles ganz super, so wie’s is und so, wie’s immer scho war

Teilen

*

Noch 20 Jahre, dann ist 2045, dann soll Deutschland klimaneutral sein, Europa und der reiche Westen fast, China sehr weit auf dem Weg. Ich habe dann noch lange Jahre bis zur gesetzlichen Rente. Ein Kind, das in diesen Tagen geboren wird und dann in Ausbildung ist, bekommt noch Kindergeld.

Wenn ich wetten müsste, würde ich wetten, dass wir das nicht schaffen. Siehe oben. Aber wenn ich nicht wette und nicht nüchtern einschätze, dann merke ich, wie ich leicht werde bei dem Gedanken an 2045.

Wie beglückend wäre das, wäre es geschafft? Wäre die große, unvorstellbare große Transformation gelungen. Wäre diese albtraumhafte Last von uns abgefallen, wäre noch schlimmeres Unheil abgewendet (ohne Unheil wird es nicht abgehen). Was könnte alles Gutes daraus erwachsen sein? Da sehr vieles gelungen sein muss, um in 20 Jahren dort zu sein, eher sogar: Was wird dann Gutes daraus erwachsen sein?

In einer Welt, in der wir uns damit abfinden müssen, dass es immer schwerer und schwerer wird, den Umständen das gelingende Leben abzuringen, ist das ein ungetrübt utopischer Gedanke.

Seit einiger Zeit frage ich mich, was andere Menschen denken, fühlen, hoffen, fürchten und ersehnen, wenn sie an 2045 denken und an die Möglichkeit, dass der Albtraum dann vorbei sein könnte. Was sie dann vorhaben.

Ich für meinen Teil bin entschlossen: Wenn dieses Land gegen alle Wahrscheinlichkeit 2045 (nahezu) klimaneutral sein sollte, schmeiße ich eine rauschende Anti-Abriss-Party.

Teilen

Und Sie?

Herzlich

Jonas Schaible

Seit einer Weile ist sie auffallend gegenwärtig, die Frage, ob die Brandmauer wegmüsse.

Es gibt übliche Verdächtige, die sie stellen und beantworten, den Politikwissenschaftler Philip Manow etwa (auch gerade wieder im Stern) oder Andreas Rödder vom Kulturkampf-Think-Tank R21 (gemeinsam mit Manow als Kronzeuge in einem SZ-Text).

Es gab zuletzt aber auch andere Stimmen. Claudius Seidl, Autor des SZ-Texts, ist ein kluger, besonnener Autor. Jürgen Kaube, der FAZ-Herausgeber, der in einem Kommentar die “Prinzipienreiterei” anklagte, die die Republik zerstöre, ein kluger, nicht immer besonnener Autor. Beide sind weit weg davon, aus Überzeugung oder reiner Lust an der Provokation der AfD das Wort zu reden.

Im CDU-Präsidium gab es auch eine Diskussion, die der Parteichef und Kanzler abzumoderieren versucht. Wie so oft. Wie so oft wohl nur für eine Weile mit Erfolg.

Dann hört man dieser Tage von Politiker*innen und Journalist*innen Geschichten, wie vor allem Unternehmer in öffentlichen wie vertraulichen Runden diese Frage stellen, ob die Brandmauer nicht ein Fehler sei.

Man meint, ein ungeduldiges Scharren zu vernehmen, manch einer scheint es kaum erwarten zu können.

*

Ersehnt wird dabei, überwiegend jedenfalls, keine direkte Koalition mit der AfD, obwohl es das auch gibt. Sondern derzeit vor allem eine Minderheitsregierung der Union, die mit wechselnden Mehrheiten regieren soll. Also dann und wann auch mit den Stimmen der AfD.

Auch diese Idee ist nicht neu, in der Union kursierte sie schon vor den Ost-Landtagswahlen vor einem Jahr. Gerade gewinnt sie merklich Unterstützung.

An dieser Idee ist in der Praxis selbst dann vieles problematisch, wenn man sich für sie öffnet. Wieso sollten sich die Mitte-links-Parteien darauf einlassen, obwohl ihre Wähler*innenschaft sie dafür verachten würde? Ergäbe das dann nicht eine de-facto-Mitregierung der AfD? Wieso sollte es der AfD schaden, wenn sie Einfluss nimmt, aber nie in Haftung genommen werden kann? Wieso sollten ihre Wähler*innen das Ganze nicht als Ermutigung sehen, als Schritt auf dem Weg zu mehr Macht?

Eine Minderheitsregierung der Union in Gegenwart einer starken AfD wäre faktisch eine Regierung mit der AfD. Aber man kann sich und anderen natürlich einreden, dass es anders wäre.

Ich erkläre mir das so: Was da scharrend ersehnt wird, das ist also nicht unbedingt die AfD an sich, sondern der erlösende Knall. Man ist nicht mehr bereit, die quälende Wirklichkeit hinzunehmen, Ungewissheit, Hin und Her. Als Reaktion macht man ohne Not den Weg der AfD frei zur Macht.

Teilen

*

Ich halte das für eine große Torheit und wirklich gefährlich.

Ich glaube zugleich, dass es die grundfalsche Antwort auf eine richtige Frage ist, die herauszuschälen sich lohnt. Eine Frage, die sich allen Anhängern der freien Gesellschaft stellt, in Deutschland und anderswo. Eine, der man nicht ausweichen kann.

*

In einer Szene in einem Roman des von mir verehrten Fantasy-Autors Terry Pratchett1, die sich mir als Teenager besonders eingebrannt hat, befindet sich eine Figur in einem einsamen Wachturm in einer abgelegenen Gegend.

Die Figur ist ausgebildeter Assassine, kampferprobt, schwer bewaffnet und noch schwerer in Furcht zu versetzen. Sie hört ein Klopfen und erkennt, dass sie die Tür nicht hinter sich verriegelt hat. Es klopft erneut, sie nimmt ihre Waffen zur Hand und macht sich bereit zum Kampf.

In diesem Moment bläst jemand hinter ihr die Kerze aus und ihr wird klar, “dass man von beiden Seiten gegen eine Tür klopfen kann”.

Ich glaube, dass wir gerade einen ähnlichen Moment der schockhaften Einsicht erleben. Wir begreifen, dass es unmöglich geworden ist, die extreme Rechte und ihre Ideologie herauszuhalten – aus den Köpfen, den Herzen, den Smartphones, aus den Gesellschaften, aus den Parlamenten.

Teilen

*

Die Brandmauer soll dafür sorgen, dass extrem rechte Parteien nicht relevant werden.

Das hat lange funktioniert, aber, das kann man schon festhalten, es funktioniert jetzt nicht mehr richtig. Was sehr häufig das zentrale Argument der Brandmauerabrisskommandos ist. Warum nicht mal etwas Neues probieren?

Das ist allerdings im besten Fall leichtfertig, im schlechtesten Fall böswillig, und in vielen Fällen, vermute ich, eine Selbsttäuschung.

Es ist ja erkennbar auch alles andere gescheitert: das frühe und vielfache Einbinden in Koalitionen und Wahlbündnissen (Italien und Österreich) oder Minderheitsregierungen (Schweden), das Offenlegen von Großskandalen (Österreich, USA), demonstrative Härte in Migrationsfragen (Dänemark, Großbritannien), die Entzauberung durch gebrochene Versprechen (Italien) oder desaströse Bilanzen der extremen Rechten (USA). Wieso also der Fokus auf die Brandmauer?

Klarer wird das Bild, wenn man unterscheidet, wie so eine Brandmauer, die in der Politikwissenschaft eher als cordon sanitaire läuft, wirken kann.

Erstens, indem die extreme Rechte von der Macht ferngehalten wird. Dadurch wird sie üblicherweise für Wähler*innen uninteressanter. Außerdem kann sie nicht mit den Machtmitteln des Staates daran arbeiten, sich das Leben leichter zu machen – etwas, was man von Ungarn über die USA bis nach Österreich zur Genüge beobachten kann.

Das ist etwa in Deutschland bislang immer noch möglich. Man kann die extreme Rechte meistens von der Macht fernhalten, jedenfalls in parlamentarischen Demokratien. Dieser Aspekt fehlt in den Anti-Brandmauer-Plädoyers auffallend oft, das macht sie intellektuell unredlich und politisch fahrlässig.

Wer über die Brandmauer spricht, kann über Zugang zur Macht nicht schweigen.

Zweitens wirkt sie durch die Macht von Tabu und Stigma. Sie soll sicherstellen, dass die extreme Rechte nicht normalisiert wird.

Das ist der Teil, der nicht mehr so recht funktioniert, und aus meiner Sicht der Grund dafür, dass wir diese Debatten aktuell so intensiv erleben. Die Normalisierung ist weit fortgeschritten, vom alten Stigma ist nicht mehr viel übrig. Das macht Menschen nervös, auf die ein oder andere Art.

Teilen

*

Es kommt nicht oft vor, dass ich eine Podcastfolge zweimal anhöre – diese habe ich gerade das zweite Mal gehört: eine Diskussion zwischen Ezra Klein, Autor und Podcaster der New York Times, und dem Autor Ta-Nehisi Coates. Zwei linksliberale Starintellektuelle, zwei mindestens gute Bekannte augenscheinlich, die einander in diesem Fall so tief fremd bleiben.

Es ging um die Ermordung von Charlie Kirk, einen Text Kleins dazu und Widerspruch von Coates. Klein hatte Kirk, einen rechtsextremen Propagandisten, der unter anderem Gründer einer Denunziationsplattform gegen Hochschullehrer*innen war, als einen Mann gepriesen, der “Politik auf die richtige Art” gemacht habe. Coates war entsetzt, wie viele damals. Ich auch.

Nun stritten sie, aber eigentlich nicht über einen Text oder die Reaktion auf ein Attentat, sondern über sehr viel größere, sehr viel grundsätzlichere Fragen.

Was macht man, wenn jene mächtig werden, die Menschenfeindlichkeit zum Prinzip machen, die Freiheiten zerstören, die Grenzen überschreiten, von denen man dachte, niemand könne sie ungestraft überschreiten?

Wie sehr darf man sich dem Faschismus anschmiegen? Wie sehr muss man vielleicht sogar, um ihn unschädlich zu machen?

*

An einer Stelle im Gespräch wird das ganz ausdrücklich verhandelt. Coates sagt:

“For me, the bigger question is: Where are the lines? I think there’s no problem with saying: Listen, you can’t throw epithets at people. You are out if you do that.”

“Für mich ist die größere Frage: Wo sind die Grenzen? Ich finde, es gibt kein Problem, wenn man sagt: Hör zu, du kannst keine Menschen herabwürdigen. Wenn du das machst, bist du raus.”

Klein fragt ihn, mehrfach, was das bedeute, wenn doch ein so großer Teil der US-Gesellschaft offensichtlich Positionen teile, die sie beide für verwerflich halten. Und er sagt:

“And the thing that this has led to, for me, is recognizing that I don’t get to draw the line.”

“Bei mir hat das zur Einsicht geführt, dass ich nicht derjenige bin, der die Grenze zieht.”

Es habe eine Weile die Überzeugung gegeben, dass man Linien ziehen könne, Grenzen des Akzeptablen, dass man mit Ausgrenzung und Tabuisierung Politik machen könne. Er glaubt mindestens jetzt nicht mehr, dass das geht.

Teilen

*

Mit diesem Gedanken quälen sich auch ganz andere, wie man gerade an einer anderen Kontroverse erkennen kann, die sich in der extremen Rechten der USA abspielt, wo es ja im Grunde keine Rechte mehr gibt, die nicht extrem ist. Aber es gibt doch kleinere Unterschiede, und die brechen gerade auf.

Anlass ist ein Interview, das der frühere Fox-News-Star-Moderator Tucker Carlson geführt hat, der jetzt eine eigene unabhängige Show veröffentlicht. Er hatte dort Nick Fuentes zu Gast, einen jungen Rechtsextremen, der offen Hitler feiert und seinem Antisemitismus frönt. Was ihn, sehr lange, zum Paria gemacht hat, wenn auch einem mit gigantischer Online-Followerschaft.

Carlson hat ihn nun in seine Show geholt und freundlich befragt. Daraufhin gab es einen Aufschrei. Und eine Diskussion, die sehr, sehr bekannt vorkommt - die aber meist unter anderen Vorzeichen geführt wird.

Superrechte und Rechteste verkrachen sich gerade über folgende Fragen: Darf man jemanden wie Fuentes einladen? Darf man ihm eine Plattform geben? Normalisiert man ihn damit? Sollte man ihn, genau, canceln.

*

Robert Rector, der seit Jahren mit der Heritage Foundation verbunden ist, die für Trump maßgeblich seine radikale Agenda geschrieben hat und deren Chef sich zunächst auf Carlons Seite geschlagen hatte (der Versuch, Carlson zu “canceln”, werde scheitern), sagte dazu:

“You say, oh, we don’t cancel. We do cancel. Did we cancel David Duke? Yes. Did we cancel the John Birch Society? Yes - OK? - because they were harmful because if they’re in your movement, you look like clowns.”

Also: “Du sagst, oh, wir canceln nicht. Natürlich canceln wir. Haben wir David Duke gecancelt? Ja. Haben wir die John-Birch-Society gecancelt? Ja. Ok? Weil sie geschadet haben, weil du wie ein Clown wirkst, wenn sie Teil deiner Bewegung sind.”

Er sagt: Natürlich gibt es Grenzen. Natürlich kann man sie überschreiten. Natürlich hat das dann Folgen. So war es immer, so muss es auch jetzt sein. Wir dürfen sie nicht aufgeben.

Teilen

*

Es ist, was Leute wie ich seit Jahren sagen, wenn wieder mal eine angebliche Gefährdung der Meinungsfreiheit durch Linke Cancel Culture behauptet wird.

Keine Gesellschaft kommt ohne Tabus aus. Die Frage ist nicht, ob man alles sagen kann. Niemand sagt immer alles ungefiltert. Nur Betrunkene und Kinder sagen die Wahrheit. Alle anderen wägen ihre Worte. Die Frage ist, wer wann was sagen kann, mit welchen Folgen.

Die Fuentes-Carlson-Kontroverse ist deshalb ein unglaublich aufschlussreicher Moment, um zu verstehen, wo wir gerade als Gesellschaften stehen. Sie zeigt: Um die Grenze, die Klein nicht mehr ziehen zu können glaubt, wird sogar dort gekämpft, wo Klein gar nicht hinkommt.

Um sie wird gekämpft zwischen offen antisemitischen Rechtsextremen und nicht offen antisemitischen extremen Rechten.

Teilen

*

Wie das geschehen ist und warum, das ist eine lange Geschichte, die wir nur vorsichtig zusammenpuzzeln können, weil sie sich über Jahrzehnte erstreckt und so viele Faktoren eine Rolle spielen (könnten): Normalitarismus. Erschütterungen der Weltgewissheit. Eine neue Ära der Propaganda. Und viele mehr.

Was am Ende im Kern geschehen ist: Gesellschaften haben den Schutz des Tabus weitgehend verloren. Wir leben nun in einer Welt, in der es nichts gibt, was die heutige US-Regierung und ihr Vorfeld nicht sagen würde.

Teilen

*

Die Institutionen, die liberale Gesellschaften schützen sollten, bestehen fort. Aber die Normen, die es einmal gab, die sind nur noch schwach erkennbar. Sie wurden gezielt angegriffen und zerstört.

Man sieht in diesen Tagen noch deutlicher, als man es schon so lange sieht, welche Funktion dabei die Cancel-Culture-Erzählung hatte.

Sie war angeblich die Reaktion auf eine Politik der autoritären Ausgrenzung von links. In Wahrheit war sie die explizite Antwort auf eine Politik der Ausgrenzung an sich, auf die Aufrechterhaltung von Tabus. Sie wurde eingesetzt gegen die Idee, dass es Grenzen gibt, die in einer Gemeinschaft niemand ungestraft überschreiten darf.

Zunächst natürlich dort, wo es besonders viele Tabus gab, die der extremen Rechten im Weg waren, weit links, dort, wo Gleichheit und Vielfalt besonders im Zentrum stehen. Aber sie wird nun auf dieselbe Art in Stellung gebracht gegen Menschen, die Teil der MAGA-Koalition sind.

Und dort wehren sich jene, die jemanden wie Fuentes nicht an ihrer Seite sehen wollen, mit den gleichen (guten) Argumenten dagegen wie alle anderen zuvor, denen vorgeworfen wurde, illiberal zu sein, weil sie finden, dass es Grenzen des Akzeptablen geben muss.

Aber es gibt sie eben zunehmend weniger zwischen dem Liberalen und dem Illiberalen, und mehr irgendwo tief im Illiberalen.

Teilen

*

Die Sache ist, dass es sehr viel leichter ist, Tabus aufrechtzuerhalten, als neue Tabus aufzustellen. Es ist leichter, eine Tür verschlossen zu halten, als sie wieder zu schließen.

Eine ganze Reihe von politikwissenschaftlichen Studien hat gezeigt, wie Normalisierung funktioniert.

Florian Foos und Diane Bolet haben in einer faszinierenden Studie herausgefunden, dass die Tatsache, dass ein extrem rechter Politiker im Fernsehen interviewt wird, dazu führt, dass Menschen glauben, seine Haltungen würden von einem größeren Teil der Bevölkerung geteilt. Wenn das Interview schlecht geführt war, stimmten sie auch nicht häufiger selbst zu.

Vicente Valentim hat darüber ein ganzes Buch über Normalisierung geschrieben und das in Medien vielfach erklärt. In einer Studie hat er zusammen mit Daniel Ziblatt und Elias Dinas gezeigt, dass dieselben Aussagen viel mehr Zustimmung finden, wenn Menschen glauben, dass sie von Mitte-Politiker*innen kommen statt von der extremen Rechten.

Normalisierung ist real. Sie hat der extremen Rechten enorm geholfen. Aber wenn sie einmal geschehen ist, verändert sich die Lage.

In einer experimentellen Studie, an der Valentim beteiligt war, untersuchen er, Laia Balcells, Sergi Martínez und Ethan van der Wilden, ob es möglich ist, das Stigma zu verstärken, dass der Vox-Partei in Spanien anhaftet. Diese Partei existiert seit 2013, hatte 2019 ihren Durchbruch, regiert mittlerweile in Regionen mit und die Konservativen grenzen sich nicht klar ab.

Das Ergebnis: Hinweise, die Partei sei stigmatisiert, zeigten keine Wirkung, unter bestimmten Bedingungen verstärkten sie sogar die Zustimmung.

Teilen

*

Im Gespräch zwischen Klein und Coates werden zwei Reaktionen auf diese Einsicht deutlich. Zwei Haltungen, geformt in einem spezifischen Kontext.

Man kann Ezra Kleins Text über Charlie Kirk nur verstehen, wenn man das Ende aufmerksam liest.

“I wanted Kirk to be safe for his sake, but I also wanted him to be safe for mine and for the sake of our larger shared project. (…) We are all safe, or none of us are.”

“Ich wollte, dass Kirk sicher ist, um seiner selbst willen, aber auch um meiner willen und wegen unseres geteilten größeren Projekts. (…) Wir sind alle sicher oder niemand von uns ist es.”

Man merkt an diesen Passagen, dass Klein Angst hat. Echte, existenzielle, unverstellte Angst. Davor, dass es ihn treffen könnte. Davor, das Gewalt ausbrechen könnte, noch mehr, als schon ausgebrochen ist.

Sein Satz, den er in späteren Sendungen zum Zentrum macht, lautet: We are going to need to live here together. Er formuliert ihn als Tatsache, aber ich würde sagen, eigentlich ist er ein Wunsch, fast ein Flehen. Das Problem ist, dass das aus MAGA-Sicht womöglich gar nicht stimmt. Mit denen leben, die man ablehnt? Warum, wenn man sie verhaften, deportieren, bedrohen, verklagen, ruinieren kann?

Aus Kleins Sicht, so verstehe ich das, gibt es nur einen Weg, noch mehr Gewalt zu verhindern, und das sind schnelle Siege der Demokraten bei so vielen Wahlen wie möglich, solange es noch halbwegs faire Wahlen gibt. Klein denkt alles von der Suche nach der Möglichkeit her, das Schlimmste zu verhindern. Dafür ist er bereit, viel aufzugeben.

Coates wiederum, der sich verankert sieht in der Schwarzen Tradition, denkt ganz anders, weil er viel selbstverständlicher die Möglichkeit einpreist, dass politische Kämpfe verloren gehen können. Oft verloren gegangen sind.

Er sieht die lange Geschichte von Unterdrückung und Gewalt gegen Schwarze in den USA. Er erinnert an Menschen, die gegen Sklaverei gekämpft und deren Ende nie erlebt haben. Sie haben verloren, in ihrem Leben. Aber sie haben ihren Teil beigetragen zu einem politischen Kampf, den sie als richtig erkannt haben. Er ist nicht bereit, Prinzipien zu opfern, sich anzuschmiegen. Er denkt von der Möglichkeit her, zu tun, was man tun muss, komme, was wolle.

Teilen

*

Ich habe das Gespräch als klärend empfunden, weil darin die Gegenwart so kenntlich wird. Ich habe es nicht als klärend empfunden, weil danach klar wäre, was zu tun ist.

Die beiden vertreten idealtypisch zwei Pole derer, die die extreme Rechte ablehnen. Sie sind natürlich nur ein Teil der Gesellschaften. Andere sehnen sich nach der Herrschaft der extremen Rechten oder sind zu gekränkt, um noch etwas anderes zu spüren, oder glauben, sie zähmen zu können, oder haben lieber eine Vizekanzlerin Weidel als einen Kanzler Habeck.

Das „Brandmauer muss weg“-Lager speist sich aus all jenen und aber auch Menschen, die eher denken wie Klein, die fragen: Wie kann man noch gewinnen?

Anders als er geben sie allerdings eine Antwort, die schon theoretisch wenig überzeugend ist. Sie erkennen an, dass Tabus bröckeln, aber sind bereit, auch noch dagegenzutreten. Sie setzen auf den großen Knall, der bequemer ist als der lange, zähe Kampf um die Demokratie. Damit geben sie vor der Niederlage auf.

Sie geben eine außerordentlich schlechte Antwort auf eine Frage, die aber nicht verschwinden wird und auf die es eine gute Antwort noch nicht gibt.

Was tun, wenn das Tabu seine Kraft verloren hat? Was tun, wenn man feststellt, dass das Klopfen an der Brandmauer gar nicht mehr von draußen kommt, sondern schon von drinnen?

Teilen

Jetzt abonnieren

Beim Spazieren stieß ich auf dieses Stillleben und stutzte. Joachim Siegerist ist eine ganz erstaunliche Figur, ein in Ungnade gefallener deutscher Journalist mit lettischem Vater. In den Neunzigern wurde er lettischer Staatsbürger und Politiker, trat für eine ziemlich rechte Partei als Premierministerkandidat, gründete später eine eigene Partei, die unter seinem Namen bekannt war.

Er hatte ein paar spektakulär erfolgreiche Jahre, aber bald darauf fiel alles in sich zusammen. So war das häufiger mit den überall aufkeimenden Bewegungen am rechten Rand, damals.

Teilen

Neulich habe ich am Ende des Newsletters über die Kraniche geschrieben und dann wurde bekannt, dass Tausende von ihnen gerade an der Vogelgrippe verenden. Die Sammelorte, von denen aus sie in den Süden ziehen, waren richtige Hot Spots.

Seitdem sehe ich Kranichzüge und denke nur: Haltet Abstand! So holt die dystopische Wirklichkeit hier in Form einer Tierpandemie (Menschen sind auch schon gestorben) noch das erbaulichste Textende ein. Ich hoffe, dass wenigstens die Kraniche in Wisconsin gesund und wohlauf sind, die dieses Jahr ein Gänseküken adoptiert haben.

Teilen

In so einer Lage gibt es nur einen Ausweg: Waschbären. Ich weiß, ich weiß, für Ökosysteme und lokale Tierarten sind sie ein großes Problem. Aber ich bin trotzdem nicht wirklich in der Lage, ihnen das übelzunehmen.

Nun haben Wissenschaftler beobachtet, dass Waschbären in Städten sich zu verändern beginnen. Ihre Schnauzen werden kürzer und tatsächlich könnten das, so die Vermutung, Zeichen beginnender Domestikation sein.

Wenn Tiere, das wäre die These, in der Nähe der Menschen leben, helfen ihnen bestimmte Eigenschaften wie geringe Fluchtreflexe und zugleich weniger Aggression. Die gehen offenbar oft einher mit bestimmten körperlichen Merkmalen wie Schlappohren, was man bei Füchsen beobachten kann.

Vielleicht löst sich das Problem, dass Waschbären so drollig sind und zugleich eine Ökosysteme bedrohende Wildtierart, also bald so: Sie lassen das Wilde einfach von sich aus.

Herzlich

Jonas Schaible

Donald Trump versucht bekanntlich, systematisch das Militär in Städte zu schicken, die mehrheitlich als liberal gelten. Unter anderem Nationalgardisten aus anderen Staaten nach Portland, Oregon. Grund sind Proteste dort gegen die Einwanderungspolizei, außerdem wilde Behauptungen über eine Stadt außer Kontrolle. Eine Richterin hat ihm das untersagt, eine übergeordnete Instanz hat das wiederum gekippt.

Aus der Begründung zitiert die New York Times so:

“Even if the President may exaggerate the extent of the problem on social media, this does not change that other facts provide a colorable basis” to support his decision to use National Guard soldiers, the judges wrote.

Es ist schon beeindruckend und beängstigend, wie leer das Recht offenbar ist, wenn es auf Macht trifft, die sich darum nicht schert.

Immer und immer wieder tut Trump Dinge, die vor fünf Jahren fast alle Laien und Expert*innen unmittelbar und unzweifelhaft als rechtswidrig erkannt hätten - und so oft findet sich ein Gericht, das irgendein Argument findet, warum es doch alles sehr kompliziert ist. Und am Ende möglich.

Jetzt könnte er sich von seinem eigenen Anwalt, der mittlerweile in hoher Funktion im Justizministerium sitzt, eine aberwitzige Hunderte-Millionen-Entschädigung genehmigen lassen – dafür, dass die Justiz gegen ihn ermittelt hat.

No Kings? Sieht derzeit leider anders aus.

Es ist nicht die edelste Stunde der Juristerei, das alles.

Teilen

*

Aber ich wollte diese Begründung zum Anlass nehmen, um über etwas anderes zu schreiben, weil sie die Struktur eines Arguments hat, das mir so oft begegnet. Man könnte die Argumentation der beiden RichterInnen auch so übersetzen:

Die Sache hat doch einen wahren Kern! Oder auch mal: Da ist schon etwas dran.

Gut, sagen sie, das, was Trump anführt, stimmt nicht. Aber das müsse es auch nicht, denn wenn man ihn einfach nicht beim Wort nimmt, wenn man das, was er sagt, dreht und wendet, bis es auf Teile der Welt passt, dann passt es doch zur Welt.

Das ist natürlich Unsinn. Was Trump anführt, um Militär in Städte zu schicken, ist Propaganda. Das Zerrbild, das er von Portland (oder Chicago, oder Los Angeles) zeichnet, hat mit der Realität nichts zu tun. Seine ganze Begründung ist erstunken und erlogen.

Und in diesem Fall dürfte das einigermaßen unstrittig sein. Aber ich kenne das Argument aus politischen Debatten nur zu gut, und fast immer macht es mich rasend.

Die Rede vom wahren Kern hat keinen wahren Kern. Man sollte die Leute damit nicht mehr davonkommen lassen. Zum Teufel mit dem wahren Kern.

Teilen

*

Der Zusammenhang, in dem mir das Argument vom wahren Kern besonders aufstößt, ist die Cancel-Culture-Debatte, die seit Jahren tobt. Sie war hier schon mehrfach Thema, wenn J.D. Vance mal wieder eine Krise der Meinungsfreiheit in Europa behauptet und zugleich extrem rechte Kräfte protegiert.

Das ist kein Zufall. Ich habe es seinerzeit schon einmal geschrieben. Die Geschichte von der durch Cancel Culture gefährdeten Meinungsfreiheit diente der extremen Rechten von Anfang an dazu, sich gegen Kritik zu immunisieren, Tabus zu zertrümmern und sich einen Weg in den politischen Mainstream zu bahnen.

Sie war ein Werkzeug auf dem Weg zur Macht. Sie war, wenn man auf die letzten Jahre zurückblickt, wahrscheinlich das entscheidende Werkzeug. Es hat die liberalen Gesellschaften wehrlos gemacht, Demokraten verdruckst und ängstlich, es hat ihnen den Schutz der Tabus genommen.

Teilen

Mittlerweile ist wenigstens das nicht mehr allzu kontrovers, weil es so offensichtlich ist, jedenfalls in den USA.

Kontrovers ist der andere Teil der Aussage, der lautet: Sie war nicht nur auch ein Machtmittel der extremen Rechten. Die Cancel-Culture-Erzählung war nie etwas anderes als ein Machtmittel der extremen Rechten.

Sie war immer schon Propaganda, nie ein hilfreiches Werkzeug zur Beschreibung der Wirklichkeit. Wer sie verbreitet hat, hat sich mindestens zum Instrument des autoritären Angriffs auf die freiheitliche Gesellschaft machen lassen. Und der faule Verweis auf den angeblich wahren Kern hat seinen Teil dazu beigetragen.

Aber, aber, wird dann entgegnet, man könne doch nicht bestreiten, dass … es an dieser oder jener Universität eine Vorschrift gegeben habe, zu gendern. Oder unsachgemäße Kritik. Oder Aufrufe, bestimmte Bücher nicht zu veröffentlichen, Redner*innen nicht auftreten zu lassen. Irgendeines dieser Beispiele, die teils seit Jahren kursieren.

Teilen

*

Zur Frage, warum es Cancel Culture nicht gibt, warum es uns aber trotzdem so vorkommt, habe ich schon vor Jahren einen ausführlichen Essay geschrieben (+). In allergrößter Verkürzung: Weitung und Verschiebung, nicht Verengung des Korridors des Sagbaren, plus veränderte Skandalkultur durch Medienwandel.

Ich verstehe, dass es Gründe gibt, warum die Diagnose auf manche plausibel wirkte. Das bedeutet aber nicht, dass sie stimmte.

Man könnte jetzt fragen: War das nicht der wahre Kern, dem ich mich da gewidmet habe?

Und ich würde entgegnen: Nein, eben nicht. Ich habe mich einer anderen Erzählung gewidmet.

Teilen

*

Dass bestimmte Fälle existieren, dass bestimmte Ereignisse geschehen sind, dass bestimmte Aussagen getroffen wurden, heißt nicht, dass an der Art, wie sie zu einem Zusammenhang gewoben werden, etwas dran ist. Es heißt nicht, dass die Beschreibung der Wirklichkeit, die jemand mit ihrer Hilfe vornimmt, der Wirklichkeit nahekommt.

Vielleicht kann man sich solche Großerzählungen vorstellen wie ein Malen-nach-Zahlen-Bild: Die Punkte sind unbestreitbar da, aber je nachdem, wie man sie verbindet, ergibt sich ein anderes Bild. Manchmal ein Zerrbild. Manchmal auch nur Gekritzel.

Wie man sie verbindet, das ist entscheidend, wenn es ums ganze Bild geht.

Anders formuliert: Erzählungen wie die von der Cancel Culture ergeben ein Modell der Wirklichkeit, mit dem wir uns die Welt erschließen. Und dass sie Elemente enthalten, die Elemente der Wirklichkeit gut abbilden, bedeutet nicht, dass sie es als Ganzes tun.

Man kann ein detailgetreues Abbild einer Bahnstrecke mit einer Modelleisenbahn bauen, samt Straßennamen und Kirchturm – wenn die Lok am Ende in einem Tunnel gegen die Wand kracht, ist das Modell als Modell der Wirklichkeit nicht zu gebrauchen.

Teilen

*

Wer davon redet, dass diese oder jene Behauptung doch einen wahren Kern habe, scheint auf den ersten Blick gedankliche Offenheit zu leben oder auch hermeneutisches Wohlwollen: Er unterstellt der anderen erst einmal, dass sie einen Punkt haben könnte.

In Wahrheit aber gibt er sich nur der eigenen Faulheit hin – oder, schlimmer noch, aber gar nicht selten, den eigenen Vorteilen. Es ist einfach, zu sagen, irgendetwas sei doch dran. Weil man es selbst glaubt. Oder weil man nicht weiter nachdenken will.

Was ist denn dran? Und was heißt das?

Wenn eine Erzählung falsch ist, dann lautet die sinnvolle Frage nicht: Welche Elemente sind wahr?

Die sinnvolle Frage lautet dann: Welche andere Erzählung bildet die Wirklichkeit besser ab?

Wenn die Eisenbahn gegen die Wand kracht, hilft es nichts, dass die Waggons perfekte Imitate sind. Dann muss man die Sache ganz anders aufgleisen.

Teilen

*

Es ist nicht so, wie es aussieht – wie ist es dann und warum sieht es so aus?: Vielleicht verrate ich hier gerade leichtsinnig ein schlecht gehütetes Geschäftsgeheimnis, aber Texte, die besonders gut funktioniert haben, auf die ich besonders oft angesprochen werde, waren immer wieder so aufgebaut. “Warum es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst”, zum Beispiel.

Mein Buch, “Demokratie im Feuer”, versucht das im Grunde auch: zu zeigen, warum das Gerede von der Ökodiktatur Unsinn ist. Und herzuleiten, wo in Wahrheit die demokratietheoretische Herausforderung der Klimakrise liegt, die dieses Gerede womöglich anschlussfähig macht.

Offenbar klappt das auch mit mehr Reichweite: “Triggerpunkte” von Steffen Mau, Thomas Lux und Linus Westheuser funktioniert sehr ähnlich. Die drei Soziologen zeigen, warum die Erzählung vom gespaltenen Land falsch ist – sie zeigen außerdem, warum sie uns trotzdem so plausibel vorkommt und wie sich die Welt besser verstehen lässt.

Sie haben sich dafür Mühe gemacht und machen müssen, umfassende Studien angestellt. Das ziemlich akademische Buch wurde ein Bestseller. Die Wirklichkeit hat glücklicherweise noch immer eine gewisse Anziehungskraft.

Teilen

*

Es gibt, anderes Beispiel, noch eine andere Geschichte, die derzeit ziemlich populär ist, und aus meiner Sicht auch falsch: die Erzählung von der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der AfD vorbereite.

Wenn ich das sage, und ich habe das auf Bluesky durchexerziert, ernte ich viel Empörung und Verweise auf das, was geschehen ist.

Friedrich Merz hat zu Jahresbeginn nach dem Messerattentat von Aschaffenburg im Bundestag seine von ihm ausgegebenen Vorgaben gebrochen und wissentlich mit der AfD einen Antrag durchgestimmt. In den Kommunen, vor allem in Ostdeutschland und vor allem seit den Kommunalwahlen 2024, ist die Brandmauer nur noch eine Ruine. Jens Spahn hat gesagt, man solle die Partei wie jede andere Oppositionspartei behandeln. Teile des Vorfelds reden der AfD das Wort.

Und das, was Merz zum “Stadtbild” gesagt hat, was er gegen Kritik verteidigt und damit zum neuen Kernbestand christdemokratischer Wahrheiten gemacht hat, ist ein neuer Tabubruch. In Großbritannien, wo gerade eine ähnliche Debatte läuft, führte es schon zur Forderung einer Tory-Politikerin, auch Menschen massenhaft loszuwerden, die legal im Land sind. Ziel: “kulturelle Kohärenz”.

All das ist wahr, man findet in der CDU auch Menschen, die gern mit der AfD koalieren würden, vor allem auf den unteren Ebenen, und vermutlich gar nicht wenige. Und trotzdem ist, nach meiner Überzeugung, die Erzählung falsch, die Union bereite eine Zusammenarbeit vor. Weil mindestens fast alle der führenden Kräfte es nicht wollen. Inklusive Friedrich Merz. Weil sie keine Lust haben, mit einer mindestens gleich starken radikalen Kraft zusammenzuarbeiten. Weil sie die AfD wirklich ablehnen, selbst wenn sie manches, was sie fordert, auch wollen.

Auch in diesem Fall gilt: Diese Erzählung hat keinen wahren Kern.

Das heißt aber nicht, dass da nichts ist. Es ist nur etwas anderes da. Es gibt Gründe, warum die These so vielen Menschen so plausibel vorkommt. Die Vorgänge sind bedeutungsvoll und man muss sie ernst nehmen.

Man muss sie allerdings anders zusammensetzen. Sonst wird man der Wirklichkeit nicht auf die Spur kommen. Und schon gar nicht gehört werden von jenen, über die man spricht.

Teilen

*

Die wichtigsten Stränge habe ich Anfang des Jahres in einem Essay schon einmal verbunden: “Friedrich Merz und die rechte Versuchung” (+).

“Die große Entscheidung, die ansteht, ist die, ob die Union zufrieden damit ist, im Kanzleramt die Leitlinien der Politik zu bestimmen. Dafür hat sie das politische Mandat.

Oder ob sie sich als Teil eines rechten Projekts sieht, das Entwicklungen revidieren soll, die weit über eine moderate Vermittigung der eigenen Partei unter Angela Merkel hinausreichen. Es gibt einige Hinweise darauf, dass wichtige Christdemokraten verführt sind, das Land grundlegend auf rechts zu drehen.

Das hätte zur Voraussetzung und zur Folge, nicht nur demokratische Wettbewerber als grundlegende Gegner zu begreifen. Es würde dauerhaft auch nicht gehen, ohne die AfD mindestens als nützliches Instrument in diesem Kulturkampf zu begreifen.

(...)

Auf eine Formel gebracht: Eine erneuerte CDU für die Zwanzigerjahre gibt es nur als Kompromiss in demokratischer Verantwortung. Die heutige CDU plus die AfD ergibt dagegen nicht die CDU von früher. Sondern den J.D. Vance von heute.”

*

Es gibt dazu aber natürlich sehr viel mehr zu sagen. Man merkt, dass sich gerade etwas verschiebt, dass die Tatsache, dass die extreme Rechte so viel Erfolg hat und keine einfache Gegenstrategie existiert, viele Menschen tief verunsichert. Da liegt die große Debatte dieser Zeit.

Dazu gibt es hier hoffentlich demnächst einen eigenen Text.

*

Bis dahin: Vergessen Sie doch den “wahren Kern”. Das macht es leichter, der Wirklichkeit auf die Spur zu kommen und sich zu wehren gegen gefährlichen Unsinn: von Richtern, die Trump das Wort reden bis zur Behauptung, die Meinungsfreiheit in Europa sei in Gefahr.

*

Überlassen Sie die Suche nach wahren Kernen einfach den Eichhörnchen. Die sind gerade wieder emsig draußen unterwegs. Und sie können mit Kernen viel mehr anfangen.

Teilen

Wo wir schon dabei sind, die Dinge ein bisschen gegen den Strich zu bürsten – wie wäre es mit Fruchtfliegen? Doch, doch, genau die!

Fruchtfliegen sind harmlos, mild nervig und umfassend erforscht. Vor ein paar Jahren hat man dabei eine faszinierende Entdeckung gemacht, von der ich kürzlich erst gelesen habe.

In einer Studie wurde getestet, ob Fruchtfliegen sich durch andere Fliegen in ihrer Partnerwahl beeinflussen lassen. Die Originalstudie ist leider hinter einer Paywall verborgen, aber ich verstehe die Anordnung so:

Eine Fliege sah dabei zu, wie eine andere Fliege zwischen zwei Männchen wählte, die verschieden eingefärbt waren. Danach bekam sie selbst die Wahl zwischen verschiedenfarbigen Männchen – und entschied sich so häufig für die Farbe, für die sich die andere Fliege entschieden hatte, dass es kein Zufall sein konnte.

Die Schlussfolgerung: Wen eine Fruchtfliege attraktiv findet, ist ihr nicht eingeschrieben, es ist auch nicht objektiv herleitbar – sondern wenigstens in Teilen durch das geprägt, was andere Fliegen tun.

Hotness ist ein soziales Konstrukt, könnte man sagen, offenbar auch unter Fruchtfliegen.

Seit ich das gelesen habe, sehe ich die Biester irgendwie mit anderen Augen. Wer weiß schon, was sie noch alles beobachten? Und was das in ihnen auslöst?

Sollen sie halt Essig schlürfen.

Prost und herzlich

Jonas Schaible

Friedrich Merz hat schon oft über Migration gesprochen – aber diesmal hat er etwas Neues gesagt. Eher beiläufig, während einer Pressekonferenz in Potsdam. Er lobte die eigene Migrationspolitik, verwies auf sinkende Asylanträge, und sagte dann:

“Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“

Ich habe mir die Sätze im Kontext angehört, sie klingen genauso, wie sie sich lesen. Und sie führen an einen entscheidenden Punkt der ganzen so genannten Migrationsdebatte, mit der sich diese Gesellschaft seit Jahren verrückt macht.

*

In den vergangenen Jahren stand das Thema “Ausländer/Integration/Flüchtlinge” (so fasst die Forschungsgruppe Wahlen es zusammen) stets weit oben in der Problemwahrnehmung der Deutschen. Phasenweise hatte man das Gefühl, das Land reibe sich wund an dieser Debatte. Über Monate gab es politisch kaum ein anderes Thema. Es war kein Auskommen.

Eindeutig ist auch, man kann das leicht zeigen, dass die AfD davon profitiert, wenn viele Menschen sich viele Sorgen über Zuwanderung machen.

Die Frage war immer: Warum machen sie das? Es kursierten zwei zentrale Alltagstheorien.

*

Die erste Theorie lautet: Es liegt daran, dass es schlicht zu viel war. Zu viele Hilfsbedürftige in zu kurzer Zeit. Überlastete Ersthelfer, überfüllte Unterkünfte, unzureichende Integrationsmöglichkeiten, deshalb Konflikte. Dafür stehen die überlasteten Kommunen aus der Debatte ab 2023. In Joachim Gaucks Worten: Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich.

Wenn diese Theorie stimmt, müsste man politisch auf zwei Arten reagieren: Erstens den Staat besser ausstatten. Zweitens dafür sorgen, dass nicht in kurzer Zeit geballt zu viele Menschen nach Deutschland kommen.

Wenn diese Theorie stimmt, müsste die Problemwahrnehmung in der Bevölkerung den Ankünften nachlaufen und sie müsste sinken, wenn weniger Menschen kommen.

Man kann diese Theorie so zusammenfassen: Es gibt aus Sicht der Deutschen ein echtes Problem, aber wir können es politisch lösen, und zwar im Grunde sogar ohne übergroße Härte.

Teilen

*

Die zweite Theorie lautet: Die Problemwahrnehmung ist polit-medial erzeugt, sie ist eine Folge der endlosen Debatten über das Thema. Wenn die Parteien Migration als Problem, teils als existenzielles Problem beschreiben und wenn die Medien es ständig thematisieren, dann nehmen die Menschen sie auch als Problem wahr.

Wenn diese Theorie stimmt, müssten Politik und Medien vor allem mit ihrer Fixierung auf Migration als Problem brechen.

Wenn diese Theorie stimmt, müsste die Problemwahrnehmung der Berichterstattung und politischen Debatten nachlaufen.

Man kann diese Theorie so zusammenfassen: Es gibt aus Sicht der Deutschen eigentlich gar kein Problem, ihr redet es den Leuten nur ein.

Teilen

*

Ich habe hier schon mal darüber geschrieben, dass ich dem mit eigenen Daten nachgegangen bin, mit dem Ergebnis: Es gibt einen gewissen Zusammenhang zwischen Problemwahrnehmung und der Zahl an Menschen, die neu Asyl beantragen. Aber es gibt in den vergangenen Jahren einen sehr viel engeren, sogar einen extrem engen Zusammenhang zwischen der Problemwahrnehmung und der Berichterstattung.

Es spricht also manches für Theorie 1 und viel mehr für Theorie 2. Zumal offensichtlich die extreme Rechte, die AfD ebenso wie ihr mediales Vorfeld, alles tut, damit alle über Migration, Migration, Migration sprechen. Es spricht aber auch vieles dafür, dass das nicht alles ist.

Wahrscheinlich erfahren Menschen schon irgendwie, wenn mehr Asylbewerber ins Land kommen. Weil dann in mehr Gemeinden mehr Beamte und mehr Freiwillige und mehr Schulleiter und mehr Kita-Erzieher selbst mit Geflüchteten zu tun haben. Sie erzählen davon. So entsteht in Summe ein Bild, das schon etwas mit der Wirklichkeit an den Grenzen zu tun hat.

Aber wahrscheinlich prägen die Wahrnehmung eher die Menschen, die hier sind, als diejenigen, die kommen. Es geht um Stock, nicht Flow.

Menschen sehen nicht, ob 13 oder 204 Geflüchtete Asyl beantragen. Aber sie sehen, ob in der Schule der Kinder, dem Bus in die Stadt oder auf dem Marktplatz Menschen sind, die anders aussehen oder heißen oder sprechen als jene, deren Urgroßeltern schon vor Ort lebten.

Teilen

*

Es gibt daher eine dritte Theorie, die das anerkennt, und die man so zusammenfassen kann:

Es gibt aus Sicht der Deutschen ein Problem mit zu vielen Menschen, die kein Recht darauf haben, im Land zu bleiben. Was die Leute aufregt, sind nicht Menschen, die anders sind als sie, sondern Menschen, die sich nicht an Regeln halten. Was sie nicht hinnehmen, ist ein Staat, der seine Regeln nicht durchsetzt. Das Schlagwort dazu lautet: Kontrollverlust.

*

Was Merz jetzt geäußert hat, ganz unabhängig davon, was er selbst glaubt und was man ihm selbst unterstellen will oder nicht, das ist im Grunde eine vierte Theorie. Es ist die düsterste, die bislang vielleicht auch deshalb in der Debatte kaum eine Rolle gespielt hat.

Man kann sie so zusammenfassen: Es gibt aus Sicht der Deutschen ein Problem, unabhängig von Berichterstattung und Ausstattung der Kommunen und Regelbruch und es liegt darin, dass zu viele Menschen im Land sind, die anders heißen, aussehen und sprechen.

Sie läuft darauf hinaus, die Gesellschaft für in hohem Maße xenophob und rassistisch zu erklären.

Die Erfahrung lehrt, dass Friedrich Merz nach kontroversen Aussagen wahrscheinlich erklärt, er sei missverstanden worden. Ich kann mir vorstellen, dass er darauf verweisen wird, dass es nur um Straftäter gegangen sei, oder um Drogensüchtige, jedenfalls um irgendwas, das mit Verhalten zu tun hat, nicht mit dem Sein von Migrant*innen.

An diesem Punkt der Stadtbild-Theorie bekommt man die Kurve zum Verhalten allerdings nicht mehr, fürchte ich.

Teilen

*

Merz ist nicht der erste Führungsmann der Union, der diese Theorie formuliert hat. CSU-Chef Markus Söder sagte im vergangenen Jahr: “Viele Deutsche fühlen sich in ihren eigenen Stadtvierteln nicht mehr daheim. Nach den Ereignissen von Solingen oder Mannheim zur Tagesordnung überzugehen, ist falsch. Es braucht Zurückweisungen an den Grenzen sowie groß angelegte Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan. Die doppelte Staatsbürgerschaft für Straftäter muss abgeschafft und das Asylrecht muss geändert werden.”

Ich habe damals immer wieder Politiker*innen der Union gefragt, was daraus folgen würde, wenn man Söder beim Wort nimmt.

Ein abgelehnter Asylbewerber ist im Stadtbild nicht von einem Menschen mit Asyl zu unterscheiden, von einem Touristen oder von einem Deutschen in dritter Generation. Im Stadtbild zeigt sich kein Aufenthaltsstatus und keine Strafakte, sondern nur das eigene Ressentiment.

Ich wollte wissen, was der Befund heißen würde für eine Einwanderungsgesellschaft, in der jede*r Vierte eine Einwanderungsgeschichte hat und jede*r Achte eine andere Muttersprache als Deutsch. Die nie wieder so aussehen wird wie in den Fünfzigern oder Achtzigern, aus der die Barbershops ebenso wenig verschwinden werden wie die Shishabars oder Kopftücher.

Ich habe auf diese Fragen nie eine gute Antwort bekommen. Vermutlich, weil es keine gute Antwort geben kann.

Teilen

*

Sozialwissenschaftler haben versucht, die “ethnische Fraktionierung” weltweit zu messen. Der Index dafür gibt an, mit welcher Wahrscheinlichkeit zwei zufällig ausgewählte Personen aus einer Bevölkerung nicht derselben ethnischen Gruppe angehören. Da stellen sich natürlich Tausende Definitionsfragen und der Datensatz, den ich gefunden habe, endet 2013.

Ich habe vor einer Weile danach gesucht, weil mich interessiert hat, ob die Daten zeigen, was man vermuten würde: Dass diese oft mit entfesselter Brutalität homogenisierten europäischen Nationalstaaten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs weniger gleichförmig werden.

Ein Blick in die Daten zeigt für viele Staaten im ehemaligen Ostblock sogar weniger Fraktionierung, also wachsende Homogenität. Für Westeuropa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aber in der Tat: eine stetige Zunahme von Fraktionierung (man könnte auch sagen: mehr Diversität).

Die liegt, im weltweiten Vergleich, immer noch auf niedrigem Niveau. In kaum einem Teil der Welt sind Gesellschaften so homogen wie in Europa. Aber es hat sich eben verändert. Alle europäischen Gesellschaften diesseits des eisernen Vorhangs sind seit 1945 vielfältiger geworden.

Teilen

*

Wenn es wirklich so wäre, dass das Stadtbild das Problem wäre, dass viele Menschen sich nicht mehr daheim fühlen in ihrer Stadt, wenn sie aussieht, wie eine deutsche Stadt heute aussieht – dann wäre demokratische Politik wahrscheinlich am Ende ihrer Möglichkeiten.

Man könnte diesem Gefühl nämlich nur begegnen, indem man Homogenität erzwingt, und das ginge in der real existierenden deutschen Gesellschaft nur mit autoritären Mitteln, mit schrankenloser Willkür und unvorstellbarer Gewalt.

Die Politik kann mehr Unterkünfte bauen, sie kann Kommunen mehr Geld geben und für schnellere Verfahren sorgen. Sie kann Patrouillen an die Grenze schicken, Abkommen mit Nachbarstaaten schließen und Geflüchteten weniger Geld zahlen. Sie kann den Görlitzer Park umzäunen.

Sie kann schneller und im großen Stil abschieben, wobei das, wenn man es ernst meinte, wahrscheinlich irgendwann so ähnlich aussehen muss wie in den USA derzeit, und da ist demokratische Politik dann auch am Ende. Sie kann falsch finden, wie früher Zuwanderung organisiert wurde. Ändern kann sie es nur sehr, sehr, sehr begrenzt.

Kurz gesagt: Sie kann entscheiden, wer neu ins Land kommt, aber sie muss in den allermeisten Fällen mit denen leben, die schon im Land sind.

Was sie niemals kann, ist ein Heimatgefühl herzustellen, das von der realen Heimat völlig entkoppelt ist. Was sie niemals kann, ist ein Stadtbild zu schaffen, das für jene ordentlich und sicher aussieht, für die Städte derzeit unordentlich und unsicher aussehen. Oder zu wenig Deutsch.

Teilen

*

Wenn die vierte, die Stadtbild-Theorie zutreffen sollte, dann wäre es ziemlich widersprüchlich, so zu handeln, als glaube man an Theorie 1 (“zu viele auf einmal”), weil man dann bejaht, dass es ein Problem gibt, das man aber niemals lösen kann. Was freilich genau das ist, was Friedrich Merz und Markus Söder versprachen. Wie auch immer das dann funktionieren soll. Ich habe es nie verstanden.

Wenn man wirklich an die Stadtbild-Theorie glaubt, müsste man eigentlich eher handeln wie nach der Agenda-Setting-Theorie (“Das Problem wird den Leuten eingeredet”): vielleicht Zuzug begrenzen (oder nicht), jedenfalls möglichst wenig darüber reden. Was aber auch nur bis zu einem gewissen Grad wirken würde.

Wenn es so wäre, dass die Stadtbild-Theorie zutrifft, dann würde der Unmut so oder so bleiben. Vielleicht auch wachsen. Und man könnte wenig dagegen tun.

Dann wäre man an einem toten Punkt. Politik muss Lösungen anbieten für Probleme, die Menschen umtreiben, aber sie kann an diesem Punkt keine Lösung anbieten, die mit der Gleichheit aller Menschen vereinbar wäre, und mit nationalem und internationalem Recht.

Es gibt Forderungen, die kann eine liberale Demokratie nicht erfüllen. Es wäre deshalb weise, sie nicht auch noch selbst zu formulieren.

Teilen

Das akustische Stadtbild in Berlin und anderswo in der nördlichen Hälfte des Landes wird dieser Tage immer wieder von trompetenden, lauten Rufen geprägt, die von oben kommen. Das sind Kraniche, die sich sammeln. Später ziehen sie über den Südwesten Deutschlands ab, dorthin, wo der Winter weniger grau und kalt ist, vorwiegend nach Südeuropa.

Wenn Sie auf der Kranichroute wohnen: Schauen Sie doch mal nach oben, wenn Sie draußen sind. Wenn Sie anderswo wohnen: Machen Sie es doch auch. Bestenfalls sehen Sie einen V-förmigen Kranichzug. Schlimmstenfalls sehen Sie den Himmel.

Kopf hoch und herzlich

Jonas Schaible

Vilnius am Abend

Alle paar Tage werden gerade Flughäfen geschlossen, weil Drohnen in der Nähe gesichtet wurden. Kürzlich flogen russische Drohnen über polnisches Staatsgebiet, einige hatten womöglich Kurs auf einen militärischen Flugplatz. Dann drangen sogar russische Kampfflieger in den estnischen Luftraum ein. Angriffe auf Unterseekabel, Überflüge über Werften und Kraftwerken gibt es ohnehin dauernd.

Häufig wird ein Wort gebraucht, um so etwas zu beschreiben: Provokation.

Russland provoziere damit, heißt es, und ich finde das wirklich kein bisschen hilfreich.

*

Ich sehe das so: Eine Provokation ist der Versuch, jemand dazu zu bringen, die Kontrolle zu verlieren, die Beherrschung, die Contenance. Er soll tun, was er eigentlich nicht tun will und würde, wenn er Zeit hat, darüber nachzudenken.

Das macht eine Provokation nur wirksam, wenn sie nicht als solche erkannt wird. In dem Moment, in dem jemand die Ruhe und Einsicht hat, zu sagen, “das ist eine Provokation!”, hat sie eigentlich ihre Wirkung verfehlt. Vor allem kann jemand, der auf eine Provokation reagiert, die er als Provokation beschreibt, nicht mehr behaupten, provoziert worden zu sein.

Wenn sie erkannt wird, verliert die Provokation ihren dunklen Zauber.

Das, was Russland (in manchen Fällen gesichert, in manchen Fällen mutmaßlich) tut, sind also keine Provokationen.

*

Natürlich können sie Deutschland, Polen, die Nato, den Westen, wen auch immer trotzdem zu Handlungen bewegen, die man lieber unterlassen hätte. Zum Beispiel: russischen Jets mit Abschuss drohen. Oder sie gar wirklich abschießen. Aber nicht jede Handlung, die man vollzieht, weil jemand anderes etwas tut, ist Folge einer Provokation. Es wäre einfach eine Reaktion auf eine Tat.

Und diese Unterscheidung scheint mir wichtig, weil die Beschreibung als Provokation immer auch kommuniziert: Ganz so ernst ist es nicht. Der eigentliche Zweck einer Provokation ist die Provokation selbst, das Reizen des Gegenübers.

Mir kommt es nur sehr unplausibel vor, dass der eigentliche Zweck dieser Drohnenüberflüge ist, die EU-Staaten zu reizen.

*

Was ist dann der Zweck? Das ist die eigentliche Frage und wenn man das Provokationsgerede beiseiteschiebt, dringt man endlich zu ihr vor. Was soll das?

Für mich als Laien sieht es so aus, als lege sich Russland ein möglichst detailliertes Arsenal an möglichen Routen, möglichen Zielen, möglichen Angriffsmustern zurecht. Man muss davon ausgehen, dass Russland aktuell nicht nur ein sehr genaues Bild davon hat, wo in Europa kritische Infrastruktur liegt. Sondern auch davon, welche Infrastrukturen man von wo wie gut oder schlecht mit welchen Drohnen erreichen und mit welcher Gegenwehr man rechnen muss.

Das wäre dann keine Provokation, sondern Kriegsvorbereitung – und aus meiner Sicht die viel weniger verquaste Erklärung.

Teilen

*

Dass Russland den Krieg will, ist damit nicht gesagt, auch wenn es in Russland selbst wohl einen anschwellenden Bocksgesang gibt, der vom großen hinterhältigen Krieg des Westens handelt. Aber wer den Krieg für möglich hält, rüstet besser zum Krieg. Und wer zum Krieg rüstet, hält ihn vermutlich für möglich.

Oder anders: Wenn es aussieht, wie Kriegsvorbereitungen, sind es womöglich Kriegsvorbereitungen und keine Provokationen.

Nun muss man nicht unbedingt befürchten, dass Russlands Armee, die in der Ukraine unter enormen Verlusten um Meter und Meter kämpft, in der Lage wäre, durch Polen nach Berlin und Paris zu marschieren. Und eine große Atomraketenschlacht wäre auch nichts als unverstellter suizidaler Wahnsinn.

Aus meiner Sicht gäbe es trotzdem ein gar nicht so unplausibles Szenario, aus Russland, aus Putins Sicht.

*

In der Ukraine geht es nicht recht voran, der große imperiale Triumph bleibt aus und wird es mindestens noch viele Jahre. Der Blitzkriegmarsch nach Kiew scheiterte. Aber wenn die Vermutung lautet, dass die USA sich an Artikel 5 nicht mehr gebunden fühlen, und das tun sie ziemlich offensichtlich nicht. Wenn das Kalkül nach drei Jahren gereift wäre, dass alle Seiten und die Europäer zumal aus guten Gründen alles tun, um eine nukleare Eskalation zu vermeiden. Und wenn das Kalkül schließlich wäre, dass man die wichtigen europäische Staaten durch Drohnenschläge ziemlich intensiv beschäftigen, stellenweise lähmen könnte.

Dann könnte man auf die Idee kommen, die für sich genommen einigermaßen wehrlosen und sehr kleinen baltischen Staaten anzugreifen, um dort schnell jenen imperialen Sieg zu erringen, der in der Ukraine verwehrt bleibt. Hochriskant? Natürlich. Aber ich fände das, gegeben das russische Handeln, heute nicht mehr so absurd.

So wie der russische Aufmarsch im Sommer 2021 auf echte Kriegspläne hindeutete, scheint mir auch das auf mindestens echte Szenarienplanung hinzudeuten. Aber ich habe, wie gesagt, keinerlei Erkenntnisse, ich spreche nicht mit Geheimdienstlern, ich deute nur Zeichen – und ich hoffe sehr, sehr, sehr, dass ich irre.

Teilen

In den USA eskaliert die Trump-Regierung weiter. Die Regierung inszeniert einen erfundenen Bürgerkrieg, um sich selbst die Erlaubnis zu erteilen, mit militärischer Gewalt vorzugehen.

Meine Social-Network-Feeds sind voll von Videos, in denen ICE-Schergen Menschen angreifen, zu Boden werfen, über den Boden zerren. Von Menschen, die berichten, wie es zugeht, wenn Trumps sich formende Geheimpolizei einrückt. Ein Mann wurde angeschossen, als er versuchte, in seinem Auto vor einer Verschleppung zu fliehen.

Offensichtlich gibt es Menschen, die diese Video sehen und denken: Toll, genau das brauchen wir. Eine dieser Personen führt die altehrwürdigen britischen Tories. Parteichefin Kemi Badenoch hat jetzt versprochen (oder eher: gedroht), würden die Konservativen wieder regieren, würde es Razzien nach ICE-Vorbild geben.

Politik ist eben immer schon ganz massiv: Imitation. Soziale Phänomene kommen in Wellen, sicher auch, weil die Bedingungen dafür an vielen Orten gegeben sind, aber auch, weil Menschen kopieren, nachahmen, lernen, nachäffen.

Teilen

*

Dazu passt, dass die Trump-Regierung jetzt viele Milliarden an den argentinischen Präsidenten Javier Milei gibt, um dem Kettensägen-Staatsverächter im Amt mit Staatsgeld kurz vor Parlamentswahlen aus der Klemme zu helfen. Es ist natürlich alles sehr widersprüchlich, aber darüber sollte sich längst niemand mehr wundern.

Vor allem ist es auffallend, wie offensiv sich die autoritäre extreme Rechte gegenseitig feiert, lobt, unterstützt und an die Macht zu bringen versucht. Vor ein paar Jahren fragte man noch, ob Nationalisten kooperieren könnten (ich habe damals schon geschrieben: Ja!). Jetzt muss man sagen: Selbst Teenager-Cliquen kleben nicht so aneinander.

Vielleicht steckt darin aber auch Hoffnung. Vielleicht tun sie das, denke ich mir, weil sie wissen, wie mächtig Imitation ist. Und weil sie wissen, dass ihre Politik Chaos bringt, Armut, Unsicherheit, Verfall. Weil sie den Menschen vor allem zwei Dinge zu bieten haben: Abwertung von anderen und das Gefühl, oben zu sein, vorn, da, wo Geschichte gemacht wird.

Anders gesagt: Sie brauchen einander, alle, Trump und Orban und Milei und die AfD und Le Pen, mehr als andere Parteien einander brauchen. Sie brauchen die anderen, um das Gefühl aufrechtzuerhalten, dass sie unausweichlich sind, auf dem Weg zur Macht, auserkoren von der Geschichte, diesseits des Vibe-Shifts.

Weil es die anderen gibt, können sie sich aufpumpen zur historischen Macht. Nur wer sagt, dass diese Machtprojektionsblase nicht auch platzen kann? Mir scheint, dass man das im MAGA-Lager durchaus ahnt.

Teilen

Neulich schrieb ich darüber, warum ich es nicht für ausgeschlossen halte, dass Trump den so begehrten Friedensnobelpreis bekommt, auch wenn das angesichts der Bürgerkriegsinszenierung in den USA absurd wäre.

“Ich mache mir wenig Hoffnung, dass es in der Ukraine in absehbarer Zeit Frieden gibt. (…)

Aber anderswo in der Welt könnte es diplomatische Erfolge geben, in Israel zum Beispiel. Vielleicht ein Ende der Bomben auf den Gaza-Streifen. Vielleicht neue Abkommen mit Nachbarstaaten. Der Druck auf Israels Regierung wächst, im Land und international. Wenn es so käme, dann würden die USA sicher eine Rolle spielen. Und dann?

Nun gibt es tatsächlich Aussicht auf Frieden in Gaza. Ich habe meine Zweifel, dass das trägt, aber man kann es nicht ausschließen.

Es ist in diesen Tagen nicht ganz leicht, zwischen russischer Bedrohung und sich festigendem, gut, ich sage es jetzt: Faschismus in den USA noch den Blick für irgendetwas anderes zu behalten.

Am Samstag hatte ich zufälligerweise mal wieder das Radio laufen, als im Deutschlandfunk “Gesichter Europas” lief, eine einstündige Sendung, in der Reportagen aus jeweils einem europäischen Land zu einem Thema kommen. Als Student habe ich diese Sendung sehr geliebt. Dieses Gefühl, etwas zu verstehen vom Leben anderswo, ohne, dass ich muss. Diesen Luxus, sich für Gesellschaften zu interessieren, von denen nicht akut das eigene Leben abhängt.

Gerade schaffe ich das nur noch selten, weil von der Verfasstheit der USA, der wirtschaftlichen Lage in China und dem Revanchismus in Russland eben unmittelbar das eigene Leben abhängt. Die Klimakrise ist sowieso da und jetzt läuft auch noch das Wettrennen von Big-Big-Money um Künstliche Intelligenz (dazu bald mal mehr), man hat allein mit dem Notwendigen alle Hände und Hirne voll zu tun.

Aber die Sendung tat gut. Man wird ein Schrumpfmensch, wenn man den Blick für alles verliert, was nicht unmittelbar notwendig ist, oder für alle, die nicht im Zentrum stehen.

Teilen

*

In diesem Fall ging es um Serbien und die Protestbewegung gegen die Regierung dort, die sich nun schon seit elf Monaten ziehen und auf ihre Art mit das beeindruckendste Beispiel von zivilgesellschaftlichen Aufbegehren gegen Korruption und Machtmissbrauch derzeit sind. Diese Bewegung hat den Ministerpräsidenten gestürzt und rennt vergeblich gegen den Präsidenten Alexander Vučić an, lässt sich davon aber nicht beirren.

Was zeigt, wie bemerkenswert die Farbrevolutionen Anfang der Nullerjahre waren und auch der Arabische Frühling 2011 (beides auch Beispiele für Imitation und Ansteckung als Macht der Geschichte), die so schnell zu Regierungswechseln und teils zu Regimewechseln führten. Was wiederum nur vor Augen führt, dass der Kampf gegen jene, die nichts Gutes im Schilde führen, eben harte Arbeit ist.

Die autoritäre extreme Rechte arbeitet mit viel Geld und der Übernahme kritischer Medieninfrastruktur seit Jahren, teils Jahrzehnten daran, die Normen und Tabus der liberalen Demokratie aufknacken, und noch hat sie nicht gewonnen. Warum sollte es umgekehrt mit einem Fingerschnippen gehen, sich zu wehren?

Teilen

In Litauens Hauptstadt Vilnius soll künftig ein Satz des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz am Rathaus stehen: “Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin.” Hintergrund sind natürlich die russischen Drohungen. Da ist man also mitten in der großen Weltkrise. Aber man kann, apropos Blick für das Kleine, einfach ein bisschen weiterschlendern, ins kleine Quartier Užupis am Fluss.

Es war mal ziemlich heruntergekommen, wurde dann, klassische Entwicklung, von Künstler*innen entdeckt und ist jetzt jedenfalls in Teilen eines dieser hippen alternativen Künstlerörtchen, die es in vielen europäischen Hauptstädten gibt.

In den Neunzigern wurde dort in einer Kunstaktion eine Freie Republik ausgerufen. Aber nicht mit grünen Männchen und Waffen und Flüchen gegen andere, sondern mit einer Verfassung, an die ich kürzlich wieder denken musste, und die so wunderbar leise und freundlich und ironisch ist, dass sie wie gemacht ist für das Ende dieses Newsletters.

Sie beginnt so: “Jeder Mensch hat das Recht, beim Fluss Vilnelė zu leben und der Fluss Vilnelė hat das Recht, an jedem vorbei zu fließen.”

Darin heißt es:

“10. Jeder Mensch hat das Recht, eine Katze zu lieben und für sie zu sorgen.

11. Jeder Mensch hat das Recht, für seinen Hund zu sorgen bis einer von beiden stirbt.

12. Ein Hund hat das Recht, Hund zu sein.

13. Eine Katze ist nicht verpflichtet, ihren Hausherren zu lieben, aber in schweren Momenten muss sie ihm beistehen.”

Was ich sehr fair finde. Und sie endet so:

“33. Jeder Mensch hat das Recht zu weinen.

34. Jeder Mensch hat das Recht, unverstanden zu bleiben.

35. Kein Mensch hat das Recht, einen Anderen schuldig zu machen.

(…)

Besiege nicht

Wehre dich nicht

Gib nicht auf

Geben Sie nicht auf!

Herzlich

Jonas Schaible

Vor einigen Tagen ging dieses Video um die Welt. Man sieht darin den Einschlag eines Geschosses ins Nasser-Krankenhaus in Chan Junis, Gaza. Einige Zeit vorher hatte ein anderes Geschoss das Krankenhaus getroffen, Helfer eilten herbei, Journalist*innen filmten.

Einige stehen auf einer Außentreppe, wie das Video zeigt. Dann eine Explosion. Berichten zufolge werden mindestens 20 Menschen getötet, darunter fünf Journalist*innen.

Laut Reporter ohne Grenzen waren sie:

“Hussam al-Masri, freier Fotograf für Reuters. Mariam Abu Daqqa, freie Journalistin für The Independent und Associated Press. Moaz Abu Taha, Korrespondent für NBC. Mohammed Salama, Pressefotograf für Al-Dschasira. (…) Ahmed Abu Aziz, der für lokale palästinensische Medien sowie für den tunesischen Sender Diwan FM arbeitete.”

Was geschehen war, war nicht zu bestreiten.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu sagte, es handle sich um einen “tragischen Unfall” (tragic mishap), den er bedaure.

*

Die Reaktion war merklich anders als vor einigen Wochen, als Israel bei einem gezielten Angriff mehrere Journalist*innen getötet hatte. Al Jazeera sprach zuletzt von vier Mitarbeiter*innen, die BBC von sechs toten Journalist*innen insgesamt.

Mindestens einem der Reporter, Anas al-Sharif, warf die israelische Regierung vor, Kämpfer und Kommandeur der Hamas gewesen zu sein. Er soll das, kann man lesen, bestritten haben. Zugleich kursieren Screenshots, die seine Nähe zur Hamas belegen sollen.

Die einen sehen in ihm den Reporter, der er ohne Zweifel war. Die anderen den Terroristen, der er vielleicht war.

Das eine schließt das andere nicht aus. Möglich sogar, dass er wahrheitsgemäß berichtet hat, obwohl er Terrorist war. Möglich, dass er es nicht getan hat, obwohl er nichts mit der Hamas zu tun hatte.

Die Chance, das in näherer Zukunft aufzuklären, ist nahe null. Und das ist eine sehr grundsätzliche, sehr folgenreiche Tatsache.

*

Informationen aus Gaza lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Das ist so ein Sicherheitssatz, Sie haben ihn schon oft gehört oder gelesen. Medien müssen ihn schreiben und sagen, das ist klar. Wenn so ein Satz allerdings die Fußnote der gesamten Berichterstattung ist, gibt es ein Problem.

Dieses Problem hat einen einfachen Grund: Israel lässt internationale Journalist*innen nicht in den Gazastreifen. Ägypten, das an das Südende des Streifens grenzt, zeigt auch keine Bemühungen, wie Reporter ohne Grenzen schon 2023 kritisiert hat.

Damit ist niemand vor Ort, von dem man wegen seiner Rolle erwarten würde, als einziges Interesse die adäquate Wiedergabe der Wirklichkeit zu verfolgen.

Teilen

*

Die staatlichen Informationen kommen von Israel, das Krieg führt, oder aus der lokalen Verwaltung, in der die Hamas das Sagen hatte oder noch hat, deren Massaker an Zivilisten am Anfang des Kriegs stand. Ansonsten berichten aus Gaza hauptsächlich: Einheimische und unabhängige Dritte, also Ärzt*innen oder Mitglieder von Hilfsorganisationen.

Solche Dritte sind eine wichtige Quelle, aber in schwer kalkulierbarer Art involviert und nicht geschult, zu informieren. Ihr Job ist ein anderer. Sie sind dort, um zu helfen, auf die ein oder andere Art, und das ist etwas anderes, als zu berichten. Sie sind Teil, wie auch immer. Das erlaubt mehr Nähe, erfordert sie oft sogar.

*

Einheimische Journalist*innen aus Gaza leisten viel. Sie arbeiten unter Lebensgefahr, verschiedenen Zählungen zufolge sind 180 bis 200 von ihnen getötet worden, vielleicht auch schon mehr, die Zahlen verändern sich ständig. Ohne sie könnten auch internationale Medien kaum ernsthaft berichten. Auch Menschen, die sich interviewen lassen, Nachrichten schicken, Fotos und Videos, tragen viel zur Berichterstattung bei.

Nur sind sie alle natürlich unweigerlich Betroffene, Vertriebene, Hungernde, Verängstigte, Traumatisierte.

Wie nicht, in einem so kleinen Land, das von der Hamas kontrolliert war, vielleicht noch ist, das abgeschottet ist, weitgehend in Trümmern liegt, während Israel immer wieder Hilfslieferungen blockiert?

Es gibt keine Palästinenser in Gaza, die nicht von der Hamas unter Druck gesetzt werden können. Und es gibt keine Palästinenser in Gaza, die nicht unter dem Krieg leiden. Seit Kriegsbeginn sind wohl grob anderthalb bis vier Prozent der Bevölkerung gestorben, je nachdem, welche Zahlen man ansetzt. Man muss davon ausgehen, dass fast jeder und jede dort Angehörige verloren hat, enge Freund*innen oder Bekannte. Es dürfte allein wegen der Geografie wenige Konflikte gegeben haben, in denen ein so großer Teil der Bevölkerung eines Gebiets so dauerhaft so unmittelbar betroffen war. Es gibt kein Hinterland in Gaza.

Betroffenheit setzt die Sprecher*innen allerdings unweigerlich dem Verdacht der Befangenheit aus, den sie nicht ausräumen können, egal, was sie tun. Wenn Distanz zum Ideal des unabhängigen Beobachters gehört, greift ein grausames Paradox: Je unmittelbarer Menschen von Krieg betroffen sind, desto schwerer fällt es, ihnen zu glauben, wenn sie davon Zeugnis ablegen.

Journalist*innen aus Gaza können exakt die gleiche Arbeit machen wie internationale Beobachter, sie können damit in unseren Gesellschaften aber nicht die gleiche Wirkung erzielen.

Teilen

*

Damit will ich explizit nicht sagen, dass nur ausgebildete, gar westliche Journalist*innen in der Lage wären, die Wahrheit zu erkennen oder zu berichten. Ich will darauf hinweisen, dass Wahrheit als soziales Phänomen voraussetzungsreich ist.

Diese Voraussetzungen dafür, dass Wahrheit breit akzeptiert wird, sind in Gaza nicht erfüllt – was unweigerlich einen Schleier des Zweifels über die Wahrnehmung legt. Oder es jedenfalls unmöglich macht, gesäte Zweifel auszuräumen.

Um zu ergründen, was wir für wahr halten, müssen wir entscheiden, wem wir glauben und wem nicht und warum. Dabei spielt persönliche Glaubwürdigkeit eine Rolle, vergangene Erfahrungen sind wichtig, institutionelle Eigenschaften, Branchenstandards, die Möglichkeit der Kontrolle ist bedeutsam, der Umgang mit Fehlern und Unsicherheit. Damit Wahrheit gesellschaftlich wirksam wird, muss es über diese Standards einen hinreichenden Konsens geben.

Wenn es um Gaza geht, sind die etablierten Standards nicht erfüllt und neue Standards, die man finden müsste, können stets aus politischen Gründen in Zweifel gezogen werden.

*

Sehr viele Berichte von Menschen aus Gaza ebenso wie von internationalen Stellen, israelischen Medien und Personal von NGOs stimmen überein, sie dokumentieren Leid und Gräuel der Zivilbevölkerung ebenso wie Strategie und Taten der Hamas. Sie ergeben, mutmaßlich jedenfalls, ein ziemlich gutes Bild der Lage.

Sehr, sehr viele Menschen sind deshalb tief überzeugt, Gewissheit zu haben.

Und doch lässt sich das gesamte Bild ebenso wie einzelne Berichte leicht in Zweifel ziehen, weil sich sehr wenig unabhängig überprüfen lässt. Das ist einer der wichtigen Gründe dafür, dass über so vielem Sprechen über die Grausamkeiten in Gaza entweder verzagte Befangenheit liegt oder kompromisslose, unerschütterliche Gewissheit.

Wer sich nicht sicher ist, hält sich zurück. Wer sich sicher ist, aber seine Sicherheit anderen nicht über vernünftigen Zweifel hinaus vermitteln kann, hält sich auch eher zurück. Die Alternative ist, diese Zweifel zu übergehen. Sie beiseitezuschieben und sich aus Überzeugung auf die eine oder andere Seite zu schlagen.

Beides lähmt auf Dauer.

So ist das, wenn die Wahrheit als Werkzeug verloren geht.

Teilen

In den USA ist die Wahrheit auf andere Art bedroht. Ihr wird von denen, die Macht haben, schlicht die Relevanz abgesprochen. In gespenstischen Sitzungen lobpreisen Kabinettsmitglieder oder die Chefs der wertvollsten Unternehmen der Welt den US-Präsidenten. Man muss nichts wissen, nur in die Gesichter derjenigen schauen, die gerade nicht an der Reihe sind, um zu erkennen, dass es sich um Theater handelt.

Trump macht die Welt, wie sie ihm gefällt, und die anderen machen mit, weil es etwas kosten würden, es nicht zu tun. Auch dieser Wahrheitsentzug lähmt auf eine gewisse Weise.

All das ist so grell, so plump, so offensichtlich, dass es schwer fällt, einzuschätzen, was Märchenstunde ist und was mörderische Absicht.

Wenn etwa Trump behauptet, das Verteidigungsministerium per Dekret in Kriegsministerium umzubenennen, wozu es allerdings einen Parlamentsbeschluss bräuchte, und wenn Verteidigungsminister Pete Hegseth prompt den Kriegsminister mimt und folgende Sätze sagt:

“We're going to go on offence, not just on defence. Maximum lethality, not tepid legality. Violent effect, not politically correct”

Also, in all seiner Seltsamkeit ungefähr übersetzt: “Wir werden in die Offensive übergehen, uns nicht nur verteidigen. Maximale Letalität, nicht lauwarme Legalität. Gewaltsame Wirkung, nicht politisch korrekt.”

Ist das die erste Amtshandlung des Department of Cringe, wie der Atlantic schreibt?

Oder ist es eine Absichtserklärung, eine unmissverständliche Drohung?

Kann es nur eins davon sein?

Wer würde wetten, dass Trump selbst es weiß?

Teilen

*

Ebenfalls vor einigen Tagen verbreitete die US-Regierung ein Video eines Schnellboots, das von einem US-Geschoss in die Luft gejagt wird. Die USA töteten nach eigenen Angaben damit elf Menschen. Sie behaupten, es habe sich um Drogenschmuggler gehandelt, auf dem Weg, Drogen in die USA zu bringen.

Eine rechtliche Begründung, warum das legal sein könnte, lieferte die Regierung zunächst nicht. Die Analysen, die ich gefunden habe, reichen von wahrscheinlich nicht legal zu offensichtlich illegal.

Mal abgesehen davon, dass unklar ist, wer wirklich auf dem Boot war, ob die Vorwürfe stimmen: Es waren ganz sicher keine feindlichen Soldaten in einem Krieg. Es war ein Todesurteil ohne Urteil, Tötung ohne Grund und Notwendigkeit.

*

Ich erinnere mich noch gut an das Entsetzen, als Rodrigo Duterte Präsident der Philippinen wurde und damit prahlte, Menschen auf der Straße eigenhändig exekutiert zu haben. Todesschwadronen schickte er ohne jeden Zweifel los.

Ich erinnere mich auch noch gut an das Video “Collateral Murder”, das Wikileaks 2010 veröffentlichte. Es zeigte wie US-Soldaten in einem Kampfhubschrauber 2007 im Irak Menschen beschießt und tötet, Zivilist*innen allesamt, darunter zwei Journalisten von Reuters. Und wie sie darüber lachen.

Passiert ist wenig, nur dass die USA auf die Boten losgingen. Chelsea Manning, die zugab, das Video geleakt zu haben, wurde verurteilt und ins Gefängnis geworfen. Julian Assange wurde verfolgt.

*

Früher war also nicht alles gut, nicht einmal alles besser. Aber was ein riesiger Skandal war, wurde immerhin als riesiger Skandal behandelt. Es gab ein Bewusstsein für die Normverletzung, einen Aufschrei, lange Auseinandersetzung.

Jetzt verbreitet die US-Regierung selbst das Video mit Stolz. Das heißt: Dass es überhaupt eine Norm gibt, Menschen nicht nach Lust und Laune und politischer Opportunität in die Luft zu jagen, wird selbstverständlich bestritten.

Vize-Präsident JD Vance, der Schocker in Chief, reagierte auf einen X-Nutzer, der den Vorgang ein Kriegsverbrechen nannte, so: “I don’t give a shit what you call it”.

Well, I do.

*

Was da geschieht, ist Ent-Rechtlichung, Ent-Moralisierung, am Ende Ent-Wertung auch von menschlichem Leben. Und wenn nicht alles täuscht, ist das alles Teil einer großen Ent-Rechtlichung der Welt.

Teilen

*

Man muss aufpassen, nicht alles, was derzeit geschieht, als Zeichen einer neuen Zeit zu überinterpretieren. Mir ging das so, als Indien und Pakistan im Mai ein, wie man so verharmlosend sagt, Scharmützel austrugen. Mein erster Gedanke war: Die Zerstörung der internationalen Ordnung wirkt schon wieder. Aber der Konflikt eskalierte nicht. Er reiht sich zwar ein in Ereignisse dieser Jahre, aber auch in eine lange Kette von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den beiden Staaten.

Aber die Geiselnahme von UN-Mitarbeiter*innen durch Huthi-Truppen im Jemen scheint mir doch dazuzugehören. Die Miliz wirft der UN vor, Spionage zu decken, nachdem Israel zuvor mit Luftangriffen hochrangige Funktionäre getötet hatte, darunter den Premierminister der Huthi-Regierung. Offensichtlich gehen die Huthis schon seit Jahren gegen die UN vor. Sie sind eine Miliz der neuen Zeit.

Der IS hat das seinerzeit genauso gemacht, und ich erinnere mich auch, dass das als Zeichen seiner besonderen Grausamkeit gedeutet worden war: internationale Organisationen, Helfer*innen, Reporter*innen zu attackieren.

Heute ist es selbstverständlicher geworden. Die alten Normen bröckeln.

Teilen

Neulich spielte mir der Algorithmus zufällig ein Lied ein, an dem ich sofort hängen blieb. Er heißt “Brich mich” und ist der erste Song der österreichischen Sängerin Magda.

Es fällt mir schwer, das Genre so richtig zu beschreiben. Magda, sagt das Internet, ist gelernte Violinistin, und man merkt das in den drei Songs, die man mittlerweile findet. Eine LP mit einigen Songs mehr folgt in wenigen Tagen. Es ist so etwas wie Singer-Songwriter-Pop, mit ziemlich kräftigen Streichern arrangiert. Eigenwillig in jedem Fall, und eingängig.

“Brech ich einmal, brech ich zweimal /

Morgen, ja morgen bin ich wieder ganz /

Brich mich einmal, brich mich zweimal /

Übermorgen steh ich aufm Tisch und tanz”

So etwas könnte schnell platte Fall-hin-steh-auf-und-Krönchen-zurechtrücken-Lyrik sein, aber irgendwie wirkt es so auf mich nicht. Vielleicht kriegt mich einfach Pop aus Österreich, vielleicht textet man dort schlicht sehr gut, vielleicht fängt man dort auch den Geist der Zeit besonders gekonnt ein. Ich mag sie jedenfalls, diese Feier der widerständigen Zartheit und Schwäche im Angesicht von Brutalität.

Teilen

“Klug bin ich, wenn / sich meine Welt umdreht /

Schön bin ich, weil / ich heulend vor euch steh /

Schön bin ich, weil / ich kleine Dinge seh”

*

Auf die Tische und Augen auf die kleinen Dinge!

Herzlich

Jonas Schaible

Manche Menschen erinnern sich an jede Jahreszahl jedes Urlaubs. Südfrankreich, klar, das war 1984. Und 1979 in England, da war das Wetter schlecht, was für ein Reinfall. Ich erinnere mich auch gern an Urlaube, weniger gern an schlechtes Wetter, und nur mit größter Mühe an solche Jahreszahlen.

So gibt es auch eher wenige politische Daten, die ich mir selbstverständlich merke. Bestimmte Jahreszahlen und Tage muss man kennen, dann kann ich sie lernen. Aber sie gehören nicht so selbstverständlich zum eigenen Erinnern wie der 11. September 2001 oder auch der 7. Oktober 2023. Zu den wenigen Tagen, die sich eingebrannt haben, zählt der 8. August 2008.

Ein Schnapszahltag, der Tag der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Peking. Vor allem aber Tag, an dem klar deutlich wurde, dass Wladimir Putin Georgien angegriffen hat. Russische Truppen kamen den abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien zu Hilfe und rückten dann vor bis ins georgische Kernland.

Neulich wurde ich daran erinnert, dass ich damals offenbar einigermaßen kontextlos diese Nachricht verschickt habe: Russland hat Georgien angegriffen. Ich war noch Schüler und SMS kosteten noch Geld. Der Moment muss mich damals sehr umgetrieben haben. Und es stimmt, daran erinnere ich mich gut.

Es dürfte der erste territoriale Großkonflikt gewesen sein, den ich bewusst wahrgenommen habe. Der erste Moment, in dem deutlich wurde: So etwas gibt es noch, Grenzverschiebung. Krieg um Boden. Gier nach Land. Es fühlte sich bedeutsam an. Aber natürlich konnte ich damals nicht ermessen, wie sehr.

Heute, im Rückblick, weiß man: Jener Tag war wirklich ein historischer Wendepunkt. Damals begann Putins Expansionsstrategie. Damals zeigte sich, dass er nicht zufrieden damit war, eingefrorene Konflikte zu bewirtschaften, die seine Nachbarn auch so destabilisieren.

Vom 8. August 2008 führt eine direkte Linie zum 24. Februar 2022. Auch das so ein Datum, das ich mir ohne Mühe merke. Auch an jenen Tag erinnere ich mich genau.

An das Entsetzen, dass tatsächlich geschehen war, womit ich seit einer Weile gerechnet hatte. An die Absurdität, das Bestürzen, die Sorge und das Mitgefühl. An die frühen Befürchtungen, dass Kiew bald fallen konnte. An die Erleichterung, als das ausblieb. An die Ahnung, die sich bald einstellte: Dieser Krieg könnte leicht viele, viele Jahre dauern. Eher ein Jahrzehnt als ein paar Monate.

*

Nun hat die Ukraine dreieinhalb Jahre Krieg und wir alle haben ein paar Wochen Diplomatieshow hinter uns. Gipfel in Alaska, Trump empfing Putin auf US-amerikanischem Boden, auch wenn er das immer wieder zu vergessen schien, und davon redete, er werde nach Russland fliegen. Putin steigt zum US-Präsidenten in das gepanzerte Beast. Am Ende standen sie vor der Presse, lobten sich, sagten nichts und beantworteten keine Fragen.

Die Ergebnisse sind enttäuschend für alle, die gehofft haben, dass Trump den Frieden bringen könnte. Für mich sind sie eher ermutigend: Ich hatte Schlimmeres für wahrscheinlich gehalten.

Trump hat zwar bis heute ziemlich viel von dem gesagt, was Putin gefallen dürfte. Er will keinen Waffenstillstand zuerst, was heißt, dass Putin weiterbomben darf, während über Verhandlungen verhandelt wird. Er hat klargemacht, dass die USA zu Sicherheitsgarantien real nicht viel beitragen werden. Er hat Wolodymyr Selenskyj nicht angeblafft, aber ihm im Grunde erneut die Schuld am Krieg zugeschoben.

Aber er hat die Ukraine auch noch nicht ganz verraten und verkauft. Es besteht noch die Chance, diese verkorkste Initiative wenigstens einzuhegen, sodass nicht die Präsidenten der USA und Russlands munter Land unter sich aufteilen.

Man muss sagen: Friedrich Merz und die anderen Europäer machen das gerade ernsthaft, engagiert und gut. So weit man das beurteilen kann.

*

Eine Erkenntnis haben diese Wochen aus meiner Sicht gebracht: dass Trump zwar offensichtlich weiter irgendeine Anziehung zu Putin empfindet. Er scheint ihn zu bewundern, den Mann, der in seiner “Karriere” alles gesehen habe, wie er sagte. Und doch er scheint in der Frage, wer was bekommen und geben soll für ein Ende des Kriegs, so wenig festgelegt wie in fast allen anderen Fragen. Sofern sie nicht unmittelbar ihn selbst betreffen.

Nach J.D. Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, als er Europas angebliche Probleme mit der Meinungsfreiheit geißelte, schrieb ich hier im Newsletter:

“Nun ist es Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die eine neue Phase einläutet und den Schluss nahelegt, dass womöglich auch Trump und sein Umfeld die gleiche Überzeugung leitet: Ein demokratisches Europa ist eine Gefahr und muss verschwinden.”

Ich glaube immer noch, dass diese Sätze stimmen. Wenn wir über Vance sprechen, über andere, die ideologisch gefestigt sind. Bei Trump war ich mir lange nicht sicher. Nach den letzten Wochen scheint mir die Antwort zu lauten: Ihn leitet diese Überzeugung wohl nicht, jedenfalls nicht klar und bewusst.

Das heißt nicht, dass er nicht trotzdem Impulse hat, die in eine ähnliche Richtung weisen. Oder dass er Europa nicht vor allem als Vasallen versteht. Trotzdem ist das eine Erleichterung: Dass Trumps erratische Selbstbezogenheit vielleicht kein präzises Verständnis vom Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autokratie beinhaltet. Dass man sich auf die USA zwar nicht mehr verlassen kann, dass wenigstens der Präsident sich aber vielleicht noch nicht als Gegner begreift.

Viel ist das nicht. Man muss eben nehmen, was man kriegen kann.

Teilen

*

Dass die Vance-Rede so zu verstehen war, wie man sie verstanden hat, dafür sprechen die Menschenrechtsberichte, die das US-Außenministerium gerade wie üblich fürs vergangene Jahr vorgelegt hat.

Die Reports scheinen, so weit sich das nach schneller Lektüre sagen lässt, viel nachvollziehbare Bemerkungen zu enthalten. Aber in der Zusammenfassung der Lage in den Ländern am Anfang der einzelnen Berichte lässt sich eine klare propagandistische Agenda erkennen.

Darin stellte die US-Regierung in Deutschland eine sich verschlechternde Menschenrechtslage fest, glaubhafte Berichte über Menschenrechtsverstöße, unter anderem in Bezug auf Meinungsfreiheit.

Ähnliches findet sich zum Beispiel über Frankreich oder Großbritannien und nun könnte man sagen: Es ist ja auch nicht alles gut im Staate Deutschland. Wenn man sehr kritisch ist, findet man dafür Belege. Und Selbstkritik steht Demokratien gut.

Nur erkennt man im Vergleich der Berichte eine merkwürdige selektive Kritik. In vielen kleineren EU-Staaten finden sich “keine glaubwürdigen Berichte über Menschenrechtsverstöße”. Dazu gehört auch: Ungarn. Das ein Vorbild der US-Rechten ist und das mit Abstand autoritärste Land in der EU. Wer dort keine Menschenrechtsverstöße erkennt, will sie nicht sehen.

Über Israel, wo es unbestreitbar glaubhafte Berichte über Menschenrechtsverletzungen gibt, heißt es zwar, dass es wachsende “Berichte” gebe, aber die “Themen” (Issues) werden nicht als “bedeutsam” (significant) bezeichnet und von “glaubhaften Berichten” (credible reports) ist auch nicht die Rede.

Und über El Salvador, das im Demokratieindex des Economist ein “hybrides Regime” ist, in dem des V-Dem-Instituts wie Ungarn eine “Wahlautokratie” und in dem von Freedom House nur “teilweise frei”, genau: Keine glaubwürdigen Berichte über Menschenrechtsverstöße. Dort lässt Trumps Regierung ja Menschen in lagerähnlichen Gefängnissen mal verschwinden, mal vorführen.

Staatliche Menschenrechtsberichte als Propagandatool – überraschend ist das nicht. Erschreckend dann doch in seiner Offenheit und Schamlosigkeit. Auf die eigentlich sehr geachteten Berichte des US-Außenministeriums kann man also auch nichts mehr geben.

Teilen

*

In den USA passiert so viel, man kann es weiterhin kaum alles im Blick behalten. Unter anderem hat Trump die Nationalgarde unter hanebüchenen Vorwänden in die Hauptstadt geschickt. Keiner weiß genau, was sie dort macht, aber sie schüchtert ein. Nun soll sie auch noch bewaffnet werden.

Vor einer Weile habe ich über die Frage geschrieben, ob die USA ein Geheimpolizeistaat werden und vorgeschlagen, nach Institutionen zu unterscheiden.

Damals deutete sich schon klar an, dass die Ausländerbehörde ICE zu so etwas wie der zentralen Sicherheitsbehörde Trumps werden könnte. In der Zwischenzeit wurde ihr Budget mit Milliarden und Milliarden aufgepumpt, was den Eindruck nur verstärkt.

Gut möglich, dass man die Nationalgarde als zweite Säule eines personalisierten Sicherheitsapparats des Trumpismus verstehen muss.

Teilen

*

Trump, der Zuhause weiter intensiv der Demokratie ans Leder geht, macht kein Geheimnis daraus, dass er es auf den Friedensnobelpreis abgesehen hat. Auch deshalb dürfte er sich so für die Ukraine interessieren.

Würde er einen Prozess anstoßen, der wirklich dauerhaft einen wenigstens nicht himmelschreiend ungerechten Frieden bringt, man könnte nichts dagegen sagen. Ich mache mir wenig Hoffnung, dass es in der Ukraine in absehbarer Zeit Frieden gibt.

Die einzige kleine Möglichkeit, die besteht, wäre, dass Wladimir Putin eigentlich auch eingesehen hat, dass er so nicht ewig weitermachen kann. Weil er das nie zugeben kann, braucht er jemanden, der ihn als Sieger dastehen lässt – und Trump könnte dieser jemand sein. Dass Putin so denkt, das glaube ich aber erst, wenn ich Anzeichen sehe. Noch sehe ich sie nicht. Wahrscheinlicher ist, dass er weitermachen will mit dem Krieg, weil er noch zu gewinnen hofft und die innenpolitischen Kosten gering scheinen.

Aber anderswo in der Welt könnte es diplomatische Erfolge geben, in Israel zum Beispiel. Vielleicht ein Ende der Bomben auf den Gaza-Streifen. Vielleicht neue Abkommen mit Nachbarstaaten. Der Druck auf Israels Regierung wächst, im Land und international. Wenn es so käme, dann würden die USA sicher eine Rolle spielen. Und dann?

Wenn man sich die Ehrenträger anschaut, ist offensichtlich, dass das Nobelpreiskomitee mit dem Preis immer wieder auch politisch Einfluss nehmen will. Dass es Friedensprozesse verstärken, politische Führer auf ihren Friedenskurs festnageln oder ihnen Unterstützung zuteilwerden lassen will. Es belohnt nicht nur jene, die erkennbar bleibenden Frieden gebracht haben, sondern oft jene, die sich glaubhaft bemühen. Barack Obama war so ein offensichtlicher Versuch, einen Mann und Kurs zu stärken. Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed auch. Beide, Ahmed sicher noch mehr, sind zugleich Beispiele dafür, dass das gern mal zu Entscheidungen führt, die man ein paar Jahre später eher nicht mehr getroffen hätte.

Einen Preis für Trump halte ich deshalb gar nicht für so ausgeschlossen, wie man meinen sollte.

Das Kalkül könnte so gehen: Trump ist unglaublich eitel. Man bekommt von ihm nur etwas, wenn man ihm schmeichelt. So machen es viele der Mächtigen, die sich vor ihm zum Hampelmann machen. Wenn man ihn jetzt auszeichnet, will er sich vielleicht weiter als Friedensmacher inszenieren und wirft sich weiter in Verhandlungen, etwa der Ukraine. Wo er dann auch mit mehr Gewicht auftreten kann.

Natürlich bin ich überzeugt, dass das fürchterlich schiefgehen würde. Er würde dann entweder das Interesse verlieren oder sich noch weniger reinreden lassen und die Ukraine in die Unterwerfung zu zwingen versuchen. Ganz sicher wäre er innenpolitisch gefestigt und hätte bessere Chancen, sich über die Amtszeit hinaus an der Macht zu halten.

Dass er das will, damit kokettiert er beständig. Er hat, es ist schon wieder so abseitig, im Weißen Haus eine Art Souvenirschrank, den er Staatsgästen vorführt. Darin liegt, man sah es neulich, als Aserbaidschans autoritärer Herrscher Ilham Alijew da war, auch eine rote Mütze mit “Trump 2028”.

Aber dass es schiefgehen würde, heißt nicht, dass es undenkbar ist. Wer einen Friedensnobelpreisträger Donald Trump für ganz und gar ausgeschlossen hält, der irrt, fürchte ich.

Teilen

In Deutschland ist die Wirtschaft im zweiten Quartal stärker geschrumpft als zuvor vermutet, um 0.3 Prozent. Neulich stolperte ich über eine Grafik, die zeigt: Wenn man die vergangenen sechs Jahre seit 2019 zusammennimmt, ist kein EU-Land so wenig gewachsen wie Deutschland. Nämlich: fast gar nicht. Deutschlands Wirtschaft ist auf dem gleichen Stand wie vor der Corona-Pandemie.

Es liegt etwas sehr grundsätzlich im Argen.

Umso fassungsloser denke ich an viele Gespräche zurück, die ich im Wahlkampf zu versuchen geführt habe. Immer wieder habe ich Politiker*innen der Union gefragt, wieso die Wirtschaft so schwächelt. Weil die Trends doch zurückreichen bis vor die Ampel, vor die Pandemie. Weil man doch eine treffende Problembeschreibung braucht, um gut zu reagieren. Die Antwort lautete meist: Die Ampel sei schuld.

Man sieht immer wieder aufs Neue, dass es so einfach natürlich nie war und nicht ist.

Mir scheinen Trumps Handelskrieg, Chinas neue Stärke und der deshalb wegbrechende Exportmarkt, der Energiepreisschock nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, Inflation und stagnierende Ausgaben der Privathaushalte sowie Jahrzehnte der Unterinvestition die größte Rolle zu spielen.

Eine wirklich gute, umfassende, präzise und ins Politische leitende Analyse kenne ich allerdings leider nicht.

Teilen

*

Es ist übrigens so, diese Grafik fand ich bemerkenswert: Deutschland ist sehr deutlich Netto-Exporteur von Elektroautos. Sehr viel deutlicher als bei Verbrennern, die in größerem Maße auch importiert werden. Das heißt: Der Exportüberschuss, auf den der Exportweltmeister Deutschland immer so stolz war, ist bei E-Autos größer.

Die Verbrennerexporte stagnieren, die E-Auto-Exporte steigen, liegen weit vor Dieseln, nicht mehr so weit hinter Benzinern.

E-Autos machen heute schon 27 Prozent der Exporte aus, Benziner rund 40 Prozent, Diesel gut zehn. Der Rest sind Hybride.

Dafür, dass die deutschen Hersteller außer VW noch nicht so die E-Kracher entwickelt haben, und zumal dafür, dass allenthalben E-Autos für die Krise der Autoindustrie verantwortlich gemacht werden und Verbrennerexporte in den globalen Süden auf Jahre die Rettung sein sollen, fand ich die Zahlen spektakulär.

Der Plan, einfach weiter Benziner in die Welt zu schicken, krankt natürlich daran, dass der Rest der Welt, anders als Deutschland, weiter zunehmend umsteigt. Nach Norwegen, wo quasi alle neuen Wagen elektrisch fahren, folgt aktuell: Nepal. Drei Viertel der Neuzulassungen sind E-Autos. Äthiopien folgt bald danach.

Der Glaube, der Rest der Welt sei eh nicht in der Lage, die Infrastruktur bereitzustellen, ist vielleicht ein falscher Schluss von der eigenen Unzulänglichkeit auf andere.

Teilen

Neulich war das schon mal Thema: China scheint den Peak seiner Treibhausgasemissionen hinter sich zu haben. Bisher geht es so weiter.

Der Ausbau der Erneuerbaren überkompensiert den steigenden Energiebedarf. In Summe fallen die CO₂-Emissionen des größten Emittenten der Welt offenbar wirklich ganz, ganz leicht.

Teilen

Dieser Newsletter hat ein erstes Jubiläum zu feiern: Die erste Ausgabe erschien am 28. Juli 2024, also ist das hier nicht nur der 34. Text, sondern vor allem die erste Ausgabe nach dem ersten Geburtstag.

Das hier begann als Versuch, mir einen Raum zu schaffen, um mir jenseits der Texte im Job, an die zu Recht ganz andere Anforderungen gestellt werden, die Gelegenheit zu geben, nachzudenken. Und: mich zu orientieren in der Welt.

Für mich funktioniert das besser, als ich zu hoffen gewagt habe. Ich habe auch das Format Newsletter noch einmal mehr schätzen gelernt. Während Social Media stirbt, von Menschenhassern und Bots übernommen wird und nur noch auf Effekt getrimmte Dutzendware algorithmisch in mein Hirn zu dreschen versucht, erinnern mich Newsletter noch an das, was mal gut war im Internet. Menschen machen sich Gedanken, sie sind originell, sie stecken Mühe hinein.

Hier lesen inzwischen rund 2800 Menschen mit. Dafür großen Dank!

Wenn ich länger nicht schreibe, werden es nur langsam mehr, wenn ich mehr schreibe, geht es schneller. Natürlich schiele ich auf die 3000. Aber vor allem hoffe ich, Sie alle, die dabei sind, bleiben mir gewogen. Ich bin für jede und jeden dankbar.

Teilen

Mir wird leider beim Schreiben schon melancholisch zumute, aber ich kann Ihnen die Feststellung nicht ersparen, ich habe da eine Chronistenpflicht: Die Mauersegler sind weg, seit einer ganzen Weile schon. Es ist stiller in den Städten, die zweite Mauerseglerwende ist immer ein trauriger Moment.

Genießen Sie den Sommer, wenn das Klima es zulässt. Er geht langsam zu Ende. Auch die anderen Vögel singen nicht mehr so viel wie noch im Frühsommer. Ob sie auch den Mauersegler nachtrauern?

Teilen

*

Immerhin habe ich das Gefühl, vielleicht noch nie so viel Grillen und Heuschrecken in der Stadt gehört zu haben. Man sieht sie auch häufiger, ab und an verirren sich einzelne in die Häuser. Noch ist es also nicht ganz still. Noch zirpt der Sommer da und dort.

Lauschend und herzlich

Jonas Schaible

Eine dieser Fragen, die meine Zunft gerade gern stellt, lautet: Ampelt es schon in der neuen Koalition? Also, beginnt es schon mit dem Streit, dem ewigen Streit, der alles überlagert? Aber ich glaube, die Frage führt auf ein Nebengleis.

Die Konflikte jetzt sind anderer Art, als sie während der Ampel waren. Damals positionierten sich die meiste Zeit die Führungsfiguren gegeneinander: Scholz, Habeck, Lindner, in wechselnden Konstellationen. Auch mal Baerbock gegen Scholz. Oder immerhin Paus gegen Lindner.

So war es nicht immer und natürlich fanden die Abgeordneten oft furchtbar, was ihre Chefs taten. Natürlich ließ sich Christian Lindner ab und an auch treiben vom rechten Flügel seiner FDP. Es war trotzdem das Muster: Der Konflikt durchzog alle Ebenen, von unten nach oben.

Jetzt waren sich wiederholt die Spitzen völlig einig. Bei der Kanzlerwahl selbst. Bei der Senkung der Stromsteuer für alle. Oder nun bei der Wahl von Verfassungsrichter*innen. Sogar der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verteidigte Frauke Brosius-Gersdorf öffentlich.

Es half nichts. Der erste Wahlgang der Kanzlerwahl ging schief. Die halbe Stromsteuersenkung ließ fast die gesamte Union protestieren. Die Unionsführung bekam ihre Leute nicht dazu, eine Juristin zur Richterin zu wählen, die sie selbst als wählbar und fähig beschrieb.

*

Was da sichtbar wird, ist erst einmal also ein Konflikt zwischen Führung und Partei, in der Union wie in der SPD. Da und dort sehen sie unterschiedlich aus, aber da und dort geben die Chefs den Weg vor und die, die ihnen folgen sollen, setzen sich auf den Boden und sagen: nö.

Besonders spektakulär ist das im Fall der CDU, weil die eigentlich noch im größten Zwist eisern Einigkeit performen kann. Sie kann eine Wagenburg formen (und zeigt das, wenn es darum geht, Jens Spahn zu verteidigen). Sie schätzt die Loyalität nach außen, weil die Einfluss sichert. Sie ist keine Partei von Revoluzzern, die hier stehen und nicht anders können, sondern eine Machtmaschine. Darauf war sie immer stolz.

Jetzt, man muss sich das vorstellen, stand der Bundeskanzler (der Bundeskanzler!) und Parteichef (Parteichef!) vergangene Woche im Bundestag und antwortete auf die provokante Frage einer AfD-Abgeordneten, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, Brosius-Gersdorf zu wählen, mit: Ja.

In der scholzschen Kürze blieb ungesagt, dass Friedrich Merz natürlich wollte, dass alle es ihm gleichtun, aber verstanden wurde es auch so. Die Unions-Abgeordneten hörten es und zuckten mit den Schultern. Soll er doch reden, der Kanzler.

Teilen

*

Sie entschieden sich gegen Kanzler und Parteichef, gegen den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter, gegen das ganze Partei-Establishment und die Koalitionsdisziplin und für das Zeichen, die große Geste, den Aufstand.

Sie entschieden sich damit für Scharnierkommunikatoren aus dem extrem rechten Raum und deren Kampagne.

Vor allem aber entschieden sie sich, so deute ich das in diesen ersten Tagen danach jedenfalls, für das, was Merz mittlerweile durch die Deklaration einer “Gewissensfrage” geadelt hat: ihre infrage gestellte Identität. Ob nun als gläubige Katholik*innen, als Abtreibungsgegner*innen, als nichts links oder was auch immer.

Wenn das so ist, dann entschieden sie sich für: Kulturkampf.

*

Ich weiß, dass das Wort viel benutzt wird und manch einer und eine damit ihre Schwierigkeiten haben. Aber ich finde es immer noch sehr nützlich, in einem spezifischen Sinne.

Für mich ist Kulturkampf, wenn politische Fragen gezielt und absichtsvoll in Anerkennungsfragen verwandelt werden.

Teilen

*

Zu unterscheiden ist Kulturkampf von Fragen, bei denen es unweigerlich um Anerkennungsfragen geht, weil sie alles sind, das verhandelt wird: Erkennt der Staat an, dass Trans*Menschen existieren? Erkennt er an, dass Schwarze gleiche Rechte haben? Klassische Fragen von Emanzipation und Gleichstellung fallen in diese Kategorie: Wer gilt (mindestens und zuerst dem Staat) als Mensch und was heißt das?

Allerdings sind solche Anliegen besonders geeignet, um in den Kulturkampf gezogen zu werden, weil sie gewissermaßen schon die richtige Form haben. Man muss sie nicht in Anerkennungsfragen verwandeln, sie sind es schon. Wer sie politisiert, der erschafft sofort einen einigermaßen unversöhnlichen Konflikt.

Nicht ohne Grund gehören Trans*-Rechte zu den wichtigsten Kulturkampfthemen, das Verhältnis der Geschlechter insgesamt.

Teilen

*

Kulturkampf ist, wenn man nicht über Verbrennungsmotoren sprechen will, sondern ausschließlich über das Auto als Chiffre für das Leben auf dem Land, das Städter*innen nicht verstehen. Nicht über die ökologischen Folgen von Fleischkonsum, sondern über die Wurst als Kraftriegel der Arbeiterklasse, den die Körnerfresser nicht begreifen. Nicht über die Versiegelung von Boden, sondern über das Einfamilienhaus als Lebenstraum.

Identität, Träume, Wertschätzung spielen eine Rolle, man kann und sollte sie nicht aus der Politik vertreiben wollen. Sie erlauben es nur nicht, zu verhandeln. Sie sind an und für sich nicht kompromisstauglich. Wer Kulturkampf betreibt, wiegelt also auf, macht Kompromiss immer schwerer.

Solange es noch um anderes geht als nur Anerkennungsfragen, kann man dagegen Pakete schnüren, das eine zugestehen, um das andere zu bekommen.

Teilen

*

Man könnte zum Beispiel sagen, so wie es versucht wurde: Wir als Union wählen die Richterin, ihr habt neulich auch beim Familiennachzug mitgemacht, aber vielleicht wird sie nicht Vizepräsidentin des Gerichts? Und wir schauen beim nächsten Mal, was ihr dafür bekommt.

Aber wenn man im Kulturkampf ist, dann wird nicht mehr gedealt. Dann geht es ums Prinzip oder die Ehre oder die eigene Identität. Anerkennung gibt es nicht graduell.

*

In so einem Fall (und eigentlich nur in so einem Fall) lässt man dann offenbar sogar als Christdemokrat seinen eigenen Kanzler auflaufen, wegen einer Juristin, deren Positionen offensiv falsch dargestellt wurden, nicht von allen, aber von manchen Akteuren, einer SPD-Kandidatin, die vielen Linken als zu neoliberal gilt.

Es ist ein ziemlich unerhörter Vorgang, auch wenn der Anlass an sich eher klein ist. Oder vielleicht gerade deshalb. Der Führung der CDU, selbst einer Sehnsuchtsfigur der Parteikonservativen wie Merz, scheint da etwas entglitten zu sein. Die Frage ist, ob auf Dauer.

Teilen

*

Vor diesem Hintergrund blicke ich noch einmal anders auf die Vorgänge im Bundestag, wo Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vor einer Weile mehrere Entscheidungen traf, die heftige Kontroversen auslösten.

Sie entschied, die Regenboggenflagge noch am internationalen Tag gegen Queerfeindlichkeit auf dem Bundestag wegen zu lassen, aber nicht mehr in der Berliner Pride Week. Sie entschied auch, dass Mitarbeiter*innen der Verwaltung auf dem Christopher Street Day nicht mehr als Mitarbeiter*innen auftreten und werben dürfen. Sie begründete beides mit der Neutralität der Bundestagsverwaltung.

Ich habe darüber geschrieben (+) und in einem Podcast gesprochen, hier also nur kurz: Die Argumente Klöckners sind an sich nicht unplausibel. Natürlich stehen die Handlungen aber in einem Kontext, zunehmende Angriffe gegen Pride-Veranstaltungen zum Beispiel, und man konnte wissen, was passieren würde.

Diejenigen, die durch ihre Entscheidungen (verständlicherweise) die Anerkennung entzogen sahen, reagierten. Und wie reagiert man in solchen Fällen? Man setzt Zeichen. Die Grünen-Abgeordneten setzten sich in Kleidung ins Plenum, die einen Regenbogen ergaben.

Einige Abgeordnete hängten wohl extra Regenbogenflaggen auf, so wie ich das verstehe. Jemand meldete das bei der Verwaltung, so weit ich das verstanden habe. Die legte nach, ließ sie mit Verweis auf die Hausordnung abhängen. Offensichtlich standen auch Bundestagspolizist*innen in einigen Büros.

Es würde mich wundern, wenn es darauf keine Reaktionen mehr geben wird. Anerkennungskonflikte eskalieren leicht und weil sie sich so schwer ausverhandeln lassen, enden sie üblicherweise nur, wenn eine Seite nachgibt. Das fällt aber schwer, wenn die andere Seite keine Zeichen des guten Willens sendet, sondern nachlegt.

Ich weiß nicht, ob Klöckner und die Bundestagsverwaltung bewusst eskalieren oder versehentlich, absichtsvoll oder unbeholfen, warum sie handelt, wie sie handelt. Was ich weiß, ist: Sie war der Auslöser und Verstärker eines Konflikts, der Identitäten herausfordert und Gräben vertieft und der wegen der Fragen, um die es geht, nur schwer zu befrieden ist.

Selbst wenn es kein Kulturkampf ist, mindestens ist es ein kulturkampffähiger Konflikt. Davon gibt es auch so schon genug.

Teilen

*

Auf Dauer reibt sich eine Gesellschaft im Kulturkampf unweigerlich wund. Demokratie funktioniert nur über Kompromisse. Die dürfen als Niederlage empfunden werden, aber nicht zu oft als Kränkung.

Ich habe vor einigen Monaten einen Essay darüber geschrieben, dass der Kulturkampf das Mittel von Leuten ist, deren eigentliches Ziel regime change ist, die Abschaffung der liberalen Demokratie. Das heißt nicht, dass alle, die Kulturkampf betreiben, dieses Ziel haben. Es heißt aber, dass es ein riskantes Mittel ist, politischen Konflikt zu führen.

Im Essay geht es darum, dass die große, die entscheidende Frage für die Union und diese Republik ist (+), ob sie sich im Streben, der Gesellschaft das Linke auszutreiben, gemein macht mit jenen Leuten, die Dunkleres im Schilde führen.

“Auf eine Formel gebracht: Eine erneuerte CDU für die Zwanzigerjahre gibt es nur als Kompromiss in demokratischer Verantwortung. Die heutige CDU plus die AfD ergibt dagegen nicht die CDU von früher. Sondern den J.D. Vance von heute.”

Und davor:

“Es braucht dazu keine großen Verrenkungen, keine Selbstverleugnung, schon gar keinen Linkskurs, nicht einmal eine Merkelisierung. Es braucht nur eine Entscheidung gegen den Kulturkampf.”

Das gilt alles nach wie vor. Seit dieser Woche frage ich mich nur, wer diese Entscheidung eigentlich gerade noch zu treffen imstande ist.

Teilen

Eigentlich wollte ich diese Woche endlich über künstliche Intelligenz und Wahrheit schreiben, seit Wochen will ich das. Außerdem über die USA, wo sich ICE wie vor einiger Zeit vermutet als Instrument des Polizeistaats zu festigen scheint.

Stoff gibt es also genug für die nächsten Wochen. Aktuell war nur viel Deutungsbedarf in der Innenpolitik. Vielleicht wird es jetzt, wo das Parlament in die Sommerpause geht, ein bisschen ruhiger.

*

In der Sommerpause hat die Regierung viel zu tun, sie will nämlich mit einer ambitionierten Reformagenda in den Herbst starten und auch in den eigenen Reihen fragen sich einige: Wo soll die auf einmal herkommen? Wir haben das diese Woche ausführlich beschrieben (+).

Wer noch mehr zur Richterwahl und den Folgen hören will: Ich war dazu zu Gast im “Apofika Presseclub”, den Markus Feldenkirchen moderiert. Den gibt es überall, wo es Podcasts gibt.

Wenn Sie am Dienstagabend noch nichts vorhaben und in Berlin sind: dann moderiere ich die Buchvorstellung von “Die Exponentialgesellschaft” des Soziologen Emanuel Deutschmann. Es geht darum, warum uns alles über den Kopf wächst und wie wir die Kurve kriegen (das Wortspiel geht auf den Autor, nicht auf mich.)

Teilen

Und wenn sie einfach ein bisschen Zeit haben und der dringend nötige Regen irgendwann wieder nachlässt, halten sie doch abends draußen die Augen offen. Es gibt bekanntlich das Phänomen der Lichtverschmutzung: zu viel Licht, künstliches Licht aus Häusern, Straßenlaternen, Werbung und Autos.

Für Vögel, Fledermäuse, Pflanzen und Insekten ist Lichtverschmutzung eine ernste Gefahr. Uns versperrt sie nicht nur den Blick auf den Sternenhimmel, sie kann auch den Biorhythmus stören, Stress verursachen, und natürlich hat es Folgen für den Menschen, wenn Pflanzen und Tiere leiden.

Es gibt aber auch etwas, das man Lichtsäuberung nennen könnte. Licht, das sich nicht über alles ergießt, sondern das einen Moment nur ganz leicht poliert und zum Glänzen bringt.

Die absoluten Meister darin sind Glühwürmchen. Ich erinnere mich, wie fasziniert ich als Kind war, wenn sie im Juni anfingen, zu glimmen. In den vergangenen Wochen habe ich ein paar Mal welche gesehen.

Es ist egal, wann und wo, noch am einsamsten und dunkelsten Ort oder gerade dort: Sie stören die Dunkelheit nicht und machen sie doch ein bisschen heller.

Herzlich

Jonas Schaible

Nun hat sich also auch noch der Kanzler angeschlossen. Auch er hat, ein bisschen verklausuliert natürlich, aber eben nur ein bisschen verklausuliert, gesagt: Ob das mit den Klimazielen so hinhaut …

Vorausgegangen waren folgende Sätze der Ministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, ausgesprochen auf dem Tag der Industrie: “Wir müssen flexibler werden. Wir haben sehr starre Ziele in Bezug auf 30, 351. Wir haben uns selbst das Ziel gesetzt 2045. Paris2 sagt 2050.“

Und weiter:

„Ja, die Bundesregierung, frühere, haben Ziele – ich weiß nicht, ob man das sich vorher tatsächlich immer durchgerechnet hat, nach vorn verschoben und das Ambitionsniveau noch einmal nach oben geschraubt. Und ich glaube eine Harmonisierung mit internationalen Zielen täte gut.“

Sie sagte zwar auch, das sei politisch in der Koalition nicht vereinbart, aber man müsse schauen, “was ist in welchen Zeiträumen machbar zu welchem Preis”.

Man musste das so verstehen: Das aktuelle Ziel ist nicht machbar. Oder zu teuer. Das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen, ist nicht zu schaffen. Wir brauchen mehr Zeit.

Darauf wurde Friedrich Merz von Sandra Maischberger angesprochen und er antwortete zustimmend, Reiches Sätze hätten etwas »mit der realistischen Einschätzung dessen zu tun, was wir tatsächlich erreichen können«

*

Seit etwa einem Jahr wird diese Debatte vernehmlicher und immer prominenter geführt. Die FDP zog mit dieser Forderung in den Wahlkampf: das Netto-null-Ziel von 2045 auf 2050 zu verschieben. Dann soll die EU als Ganze netto keine Treibhausgase mehr ausstoßen. Deutschland hat sich selbst verpflichtet, fünf Jahre schneller zu sein.

Industrievertreter haben das auch schon gefordert und ich wurde auch privat schon ab und an gefragt, ob es stimme. Ob es stimme, dass Deutschland schneller CO₂-neutral werden wolle als die EU? Und ob das einen Nutzen fürs Klima habe?

Ich habe das im Winter schon mal ausführlich erklärt (+), als die FDP damit kam, aber man muss es vermutlich noch häufiger erklären. Was hat es mit all dem auf sich?

Oder, anders formuliert: Warum ist die Forderung, die sich nun sogar der Kanzler ein bisschen zu eigen zu machen scheint, Quatsch und doch gefährlich?

*

1 Die Wirtschaft hätte nichts davon

Kleiner Test: Woran denken Sie, wenn Sie an Klimaschutz denken und an Dinge, die noch etwas Zeit brauchen? An Fabriken vielleicht? Stahlhütten? Gaskraftwerke? Kohlemeiler? Chemiekonzerne?

Niemand davon würde irgendetwas gewinnen, wenn die deutsche Klimaneutralität auf 2050 verschoben würde.

Denn Energieerzeugung und Industrie, also alles von Gaskraftwerken bis zu Autoherstellern, unterliegt dem Europäischen Emissionshandel, kurz ETS (oder ETS1, denn ein zweiter unter anderem für Verkehr und Heizen soll in zwei Jahren in Kraft treten).

Jede Fabrik und jedes Kraftwerk muss also für jede Tonne CO₂ ein Zertifikat kaufen. Das ist teuer und es wird immer teurer, weil die Menge der Zertifikate sinkt. So entsteht ein europaweiter Markt. Das System gibt es seit etwa 20 Jahren, es ist vielleicht der Kern der EU-Klimapolitik.

Dieser Emissionshandel läuft irgendwann auf null. Dann gibt es keine neuen Zertifikate mehr und die alten werden ganz oder fast ganz aufgebraucht sein. Dann ist Schicht im Schacht mit Treibhausgasen, in der ganzen EU, jedenfalls in den betroffenen Sektoren.

Die EU-Kommission geht davon aus, dass es schon 2039 so weit sein dürfte. Eventuell dauert es ein, zwei Jahre länger. Aber nicht sehr viel länger.

Ganz sicher müssen deutsche Unternehmen schon vor 2045 klimaneutral sein. Unabhängig vom deutschen Klimaziel. Wegen der EU.

Teilen

*

2 Deutschland ist auch für 2050 noch zu langsam

Und selbst wenn es anders wäre, wäre kein Raum für Gelassenheit. Es ist ja nicht so, als wären 2045 noch ein paar Emissionen zu viel zu erwarten, 2050 dann aber keine mehr.

Tatsächlich sind aktuell, nach dem jüngsten Projektionsbericht, im Jahr 2045 im optimistischsten Szenario noch rund 184 Millionen Tonnen CO₂ zu erwarten. Das sind rund 28 Prozent der aktuellen Emissionen. Obwohl eigentlich die Null stehen muss. Fünf Jahre später sind es noch immer 164 Millionen Tonnen.

Ein relevanter Teil kommt aus Industrie.

Das ist nur logisch: Es sind nicht viele Maßnahmen geplant, die dann noch wirken könnten. Was sollte also wirken?

Ganz sicher muss Deutschland also mehr tun als heute, um auch nur 2050 bei Null zu sein. Nicht weniger. Auch die Wirtschaft.

Teilen

*

3 Auch Autofahrer und Hausbesitzer hätten nichts davon

Worum geht es dann überhaupt nach 2045 noch?

Der ETS1 ist dann längst auf Null. Der geplante Emissionshandel 2 dann nach Plan schon lange in Kraft.

In diesem zweiten ETS, der 2027 starten soll, werden unter anderem Verkehr und Heizen geregelt. Dann müssen Unternehmen, die Heizöl oder Sprit verkaufen, genauso Zertifikate nachweisen, wie das jetzt schon Kraftwerke und Fabriken tun. Zusammen decken ETS1 und ETS2 zwischen 80 und 90 Prozent aller EU-Emissionen ab.

Der ETS2 soll nach einer Aufschlüsselung, die ich kenne, ebenfalls bis 2045 auf Null laufen. Auch Autofahrer und Hausbesitzer hätten also nichts von einer Verschiebung.

Was dann noch übrig bleibt, das sind ein paar schwer zu reduzierende Reste, vor allem in Landwirtschaft und Landnutzung. Also Emissionen aus Tierhaltung, Düngung, aus trocken gelegten Moorböden, auf denen jetzt Kühe grasen. Das ist der Rest, der nach 2045 noch EU-weit weggearbeitet werden soll. Eben: ein sehr spezifischer Rest.

Teilen

*

4 Für das Klima wäre es schädlich

Für diese Restemissionen gilt: Was Deutschland einspart, spart Deutschland ein. Weg ist weg.

Im Emissionshandel ist es anders, da gilt: Die Mengen, die erlaubt sind, werden wahrscheinlich auch verbraucht. Wenn ein Land einspart, kann ein anderes mehr ausstoßen. Wenn Finnland schneller ist, kann sich Polen mehr Zeit lassen. Fürs Klima ist egal, ob eine Tonne CO₂ aus Finnland oder Polen oder Deutschland kommt.

Es gibt allerdings Gründe, warum ein Land in einem Bereich schneller oder langsamer ist. Das ist ja genau die Idee: Wer billiger einsparen kann, spart zuerst ein. Wer noch nicht kann, kauft sich Zertifikate, also Zeit. So soll es funktionieren. Bestenfalls ist das im Ergebnis dann für alle am günstigsten.

Noch einmal: Für die Restemissionen nach 2045 gilt das nicht. Die sind nicht Teil des Emissionshandelns, sie sind nicht linke Tasche, rechte Tasche. Wenn Deutschland sich fünf Jahre mehr Zeit lässt, dann schadet das dem Klima. Nicht extrem, weil die Mengen nicht mehr gigantisch sind, Stand heute. Aber eben ohne wenn und aber.

Teilen

*

5 Das gesamte EU-System wäre gefährdet

Der eigentliche Schaden wäre aber politisch. Wenn das große, einflussreiche Deutschland sein Klimaziel aufweicht, dann wird es wahrscheinlicher, dass andere Staaten das auch tun.

Sie könnten sagen: Deutschland schafft es nicht. Dann schaffen wir es auch nicht.

Oben ging es viel um die beiden Emissionshandelssysteme. Sie geben den strengen Deckel für den Großteil der Emissionen vor. Aber natürlich kann man den Deckel politisch anheben. Gerade der ETS2, weil er erst eingeführt werden soll, ist extrem gefährdet. Viele Menschen, mit denen ich spreche, machen sich große Sorgen, dass er außer Kraft gesetzt werden könnte, kurz nachdem er gestartet ist. Oder dass er vielleicht nie startet. Dazu ein andermal mehr. Auch den ETS1 könnte man weniger streng gestalten.

Wenn aber der Emissionshandel wackelt, dann wackelt die gesamte EU-Klimaschutzarchitektur. Und was wackelt, kann leicht einstürzen.

Wer die Debatte über die Klimaneutralität 2045 führt, nimmt in Kauf, dass der ganze EU-Klimaschutz Schaden nimmt. Unbewusst oder absichtlich.

Teilen

*

In Kürze zusammengefasst:

Die Industrie hätte nichts davon, wenn Deutschland erst 2050 klimaneutral werden soll, statt wie bisher geplant 2045.

Autofahrer und Hausbesitzer hätten nichts davon.

Am Energiesystem würde sich auch nichts ändern.

Für das Klima wäre es schlecht.

Andere EU-Staaten bekämen dadurch nicht mehr Zeit auf deutsche Kosten.

Und der EU-Klimaschutz geriete in Gefahr.

Es ist eine absolute Scheindebatte. Mit einer gewissen Restwahrscheinlichkeit, dass sie zur Katastrophe führt.

Teilen

Ich habe meine Sicht auf die Klimapolitik diese Woche in einem Leitartikel (+) beschrieben:

“Da ist nichts, kein wahrnehmbares Krisenbewusstsein, kein Maßnahmenplan, noch nicht einmal ein Lippenbekenntnis.

Keine Bundesregierung war bisher schnell genug darin, den Weg in die Klimaneutralität und damit in eine halbwegs stabilisierte Zukunft zu gehen. Und weil in der Klimakrise nichts so rar ist wie Zeit, führen zu langsame Schritte nicht ans Ziel. Aber Angela Merkel und Olaf Scholz haben zumindest versucht, in die richtige Richtung zu gehen.

Im Kabinett Merz sieht das anders aus. Da sind derzeit mehr Schritte in die falsche Richtung zu erkennen als in die richtige.

(...)

Ohne neue Gaskraftwerke geht es nicht, aber warum müssen es so viele sein, wie die neue Koalition anpeilt? Union und SPD wollen künftig auch Elektro-Dienstwagen steuerlich fördern, die zwischen 70.000 und 100.000 Euro kosten. Das freut Gutverdiener und deutsche Premiumhersteller. Aber wie will die Koalition erreichen, dass sich die Masse der Bürger E-Autos leisten kann? Wie sollen auf lange Sicht die Emissionen durchs Heizen, Autofahren und durch Landnutzung sinken?

Ach ja, und wie positioniert sich Deutschland in einer Welt, in der China eine Zukunftstechnologie nach der nächsten perfektioniert, E-Autos mit ultrakurzer Ladezeit, großer Reichweite und für weniger als 10.000 Dollar baut, während die USA demonstrativ auf Öl und Gas setzen?

Alles Fragen, die völlig offen sind. Fragen, auf die eine Regierung eigentlich eine Antwort geben müsste. Und zwar eine, die nicht nur lautet: Wir haben es nicht versucht und dabei festgestellt, dass es nicht geht.”

*

Einen ähnlichen Impuls hatten offensichtlich Petra Pinzler und Bernd Ulrich in der Zeit (Geschenklink). Sie schreiben:

“Nach gut acht Wochen des Regierens, nach unzähligen Ministerinnen-Äußerungen, nachdem der neue Finanzminister seinen ersten Haushalt vorgelegt hat und die ersten Gesetze vom Kabinett verabschiedet wurden, zeichnet sich ab, wo der Hase hinläuft – falls da überhaupt noch ein Hase ist. Um es vorwegzunehmen: Ändert sich die Politik nicht noch dramatisch, und danach sieht es nicht aus, wird dies die ökologiefeindlichste Regierung seit zwei Jahrzehnten.”

Teilen

Wir wissen nicht, ob da künftig noch ein Hase ist. Was wir wissen: Zecken werden da sein.

In den USA wird es wärmer und wie der Guardian berichtet, breitet sich deshalb Amblyomma americanum aus, eine Zeckenart. Alle Zecken sind hochgradig unerfreulich, diese Art ist besonders unerfreulich, weil sie nicht einfach im Gras sitzt und wartet, sondern Tiere und Menschen verfolgt. (How dare you?)

Außerdem löst unter anderem diese Zeckenart etwas aus, das umgangssprachlich treffend als Fleischallergie bezeichnet wird.

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann reagiert der Körper dabei auf ein Kohlenhydrat namens Galaktose-alpha-1,3-Galaktose (kurz: Alpha-Gal), das im Körper fast aller Säugetiere vorkommt, aber nicht beim Menschen. Wenn es über einen Zeckenstich ins menschliche Blut gelangt, kann der Körper einen Abwehrmechanismus entwickeln. Betroffene reagieren von da an auf Säugetierfleisch und Milchprodukte. Dagegen dann hilft dann nur noch: Veganismus.

Vor ein paar Jahren gab es kaum bekannte Fälle. Nun berichtet die US-Behörde CDC von Zehntausenden Verdachtsfällen, der Guardian schreibt, es könnten schon mehr als 400.000 sein. Und die Zecken verbreiten sich offenbar seit einer Weile extrem zügig

Was natürlich ironisch ist, weil Fleischkonsum wegen der direkten Emissionen, vor allem aber wegen des Flächenbedarfs eine sehr, sehr entscheidende Quelle von Treibhausgasen ist. Aus Klimagründen Fleisch zu reduzieren, das ist gesamtgesellschaftlich gesehen unausweichlich, aber politisch heikel.

Offenbar kann es passieren, dass die Klimakrise selbst indirekt dazu zwingt.

Teilen

*

Und weil nichts auf dieser Welt mit Zecken enden sollte, hier noch etwas über possierliche Mäuse. Ich las im New Scientist die Tage von einer Studie, die im Februar erschienen ist. Darin wird beschrieben, wie Mäuse auf andere Mäuse reagieren, die bewusstlos neben ihnen im Käfig liegen.

Sie beginnen nämlich sehr oft, intensiv mit der schlappen Maus zu interagieren. Sie lecken die Augen oder den Mund und öffnen ihn häufig sogar, um die Zunge herauszuziehen. Wenn der bewusstlosen Maus ein kleiner Plastikball in den Mund gesteckt worden war, zogen ihn die sich kümmernden Mäuse in achtzig Prozent der Fälle heraus.

Anders gesagt: Sie kümmerten sich. Man könnte sogar sagen: Es sah aus, als versuchten sie sich an Reanimation. Die Mäuse, denen solche Sorge zuteil wurde, wachten schneller auf und fingen schneller wieder an, zu laufen.

Teilen

Das ist doch ein schönes Ergebnis.

Kümmern Sie sich, um sich und andere. Es ändert etwas.

Herzlich

Jonas Schaible

Es gibt Sätze, die haben eine unmittelbare Wirkung, wenn man sie hört. Manchmal sind es gute Sätze, bewegende, wundervolle. Manchmal sind es harte Sätze, brutale, erschreckende. Viele verlieren ihre Wirkung nach einiger Zeit. Wenn man den Kontext kennt oder den Tonfall, in dem sie gesagt werden.

Selten sind Sätze, die nachhallen , lange, nachdem sie gesprochen wurden. Sätze, die auch nach Tagen nichts von ihrer Wirkung verlieren.

Dieser Satz gehört für mich dazu: “Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle". Gesagt hat ihn Friedrich Merz, der deutsche Bundeskanzler, im ZDF-Interview Anfang vergangener Woche. Es ging um israelische Angriffe auf Nukleartechnik, Militäranlagen und Führungspersonen Irans.

Merz sprach Israel seinen “größten Respekt” dafür aus, sich zu den Angriffen entschieden zu haben, die Dreckarbeit gemacht zu haben. Er steht weiter dazu und nahm, angesprochen auf den Begriff, für sich gerade “analytische Klarheit” in Anspruch.

Ich finde den Begriff immer noch atemberaubend.

*

Zuerst natürlich, weil man ihm die Lust an der Grenzüberschreitung anmerkt, jedenfalls ist das mein Eindruck. Drecksarbeit, Drecksarbeit, Drecksarbeit. Da zucken alle, nicht wahr?

Aber ist das die Sprache der Diplomatie? Ist es die eines Bundeskanzlers? Ist es die Sprache, in der man redet, wenn Zivilisten zu Schaden gekommen, andere Menschen gezielt ermordet wurden, selbst wenn man sie für Schergen des Bösen hält?

Aber das ist nur die eine, nur die erste Ebene. Es geht weiter mit dem Recht und es führt, für alle, die finden, Normen und Recht und Stil seien nichts für die große Bühne mit den großen Jungs und schweren Waffen, direkt zur Geopolitik.

Teilen

*

Das Recht ist eine tückische Disziplin. Auf den ersten Blick scheint es so klar, und auf den zweiten ist die Klarheit verschwunden. Recht und die Auslegung ist politisch, vor allem, wenn es um Politik geht.

Wenn irgendetwas passiert auf der Welt, dann kann man fast nie mit hundertprozentiger Gewissheit sagen: Das verstößt gegen dieses und jenes Recht. Auch in diesem Fall gibt es Hilfskonstruktionen, mit denen zumindest einige Angriffe als völkerrechtlich behauptet werden können – wenn sich Israel und Iran dauerhaft im Krieg befinden.

Aber wenn überhaupt, dann gilt das für Israel und nur für Israel, das als flächenmäßig kleines und offensiv vom Iran bedrohtes Land zudem wirklich existenziell durch iranische Atombomben bedroht wäre. Es gilt nicht für, Zitat, “uns alle”, Deutschland, den Westen, die Nato, die USA, wen auch immer.

*

Es war dann keine Überraschung, dass Deutschland den Eintritt der USA in den Krieg nicht recht verurteilen konnte (und wollte), etwas, was Emmanuel Macron hinbekommen hat. Wer Respekt dafür hat, dass Israel angeblich die Drecksarbeit für uns alle macht, muss auch Respekt für die USA haben, wenn sie sich anschließen.

Teilen

*

Was die mit ihren Bombardements gesagt haben, für die es völkerrechtlich nun wirklich keine Begründung mehr gibt, die nicht offensichtlich interessengeleitet zurechtgezupft ist, das ist: Völkerrecht, Schmölkerrecht, der Zweck heiligt die Mittel, wenn die Mullahs1 keine Atombombe bekommen, ist alles erlaubt.

Wenn man das denkt und fühlt und dann auch noch sagt, sollte man wissen, wie das im Rest der Welt ankommen muss. Alle, die uns im Westen vorgeworfen haben, mit zweierlei Maß zu messen. Die überzeugt waren, dass der Westen das Völkerrecht immer nur nutzt, um andere zu binden, nie sich selbst, und dass all das Gerede von Werten und Regeln eine Lüge war, die dazu gedacht war, dem Westen zu helfen.

Das war vermutlich nie ganz falsch, aber es war auch nicht immer ganz richtig. In Wahrheit war es wohl so, dass die Weltordnung der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, zu der auch stärkere Verrechtlichung und Konfliktbeilegung jenseits von militärischer Macht gehörten, für viele einen Nutzen brachte. Nur der beherrschenden Kraft, den USA und ihren Alliierten, im Mittel etwas mehr. Was es umso absurder macht, dass Trump diese Ordnung mit Macht einreißt.

Trump verlässt sich, das dürfte man als Leitmotiv seines Lebens beschreiben können, auf die Überwältigung und den Zwang. Er kooperiert nicht, er drängt andere in die Unterwerfung. Ich habe das schon mal beschrieben. Es funktioniert für ihn, man sah das am devoten Brief des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte (“You are flying into another big success in The Hague this evening”).

Er verwandelt die Welt also weiter in eine, in der es nur noch auf Marschflugkörper, Lufthoheit und Ruchlosigkeit ankommt.

Das ist offenkundig eine Welt, in der Deutschland (keine Atomwaffen, eine schlecht ausgerüstete Armee) eine ziemlich kleine Nummer ist, weder selbst übermäßig durchsetzungsstark noch als Verbündeter übermäßig attraktiv. Als Verbündeter all jener, die irgendeine Form von Ordnung wollen, in denen sich die Großmächte und Regionalfürsten nicht beständig aufführen, wie die Axt im Walde, macht man sich aber natürlich auch unattraktiv, wenn man die Axt bejubelt.

Das Ergebnis dieser Wochen ist, dass man sich viel stärker von Donald Trumps USA abhängig gemacht macht, als man es vorher sowieso schon war.

Teilen

*

Was an dem Drecksarbeitssatz ebenfalls bemerkenswert ist: Es war ein weiterer Moment, in dem der Kanzler und seine wichtigen Mitstreiter deutlich gemacht haben, dass die Bindung durch das Recht, vorsichtig ausgedrückt, für sie zu den nachrangigen Erwägungen zählt.

Da wäre die Forderung, eingebürgerten Deutschen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Da wäre die Ansage im Wahlkampf, Merz würde Benjamin Netanyahu in Deutschland empfangen, obwohl gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt, an den Deutschland gebunden ist. Da wäre die Beiläufigkeit, mit der Merz, die Union und nun Innenminister Alexander Dobrindt über Zweifel an der Rechtmäßigkeit ihrer Zurückweisungspläne hinweggingen. Zuletzt sogar über einen Gerichtsbeschluss2, der grundsätzliche Einwände formuliert, der von Dobrindt als Einzelfallentscheidung wegerklärt wurde.

Teilen

*

In solchen Fällen ist es verlockend, das Slippery-Slope-Argument zu machen, also die Warnung davor, dass man sich auf eine glitschige Rutschbahn oder eine schiefe Ebene gesetzt hat und unweigerlich weiter (in Richtung Abgrund) schlittert.

Wenn das durchgeht, dann… !

Nun ist es natürlich so, dass in der Politik und der sozialen Welt selten aus einem Wenn unweigerlich ein Dann folgt. In diesem Fall konkret: Ein Minister kann sich weigern, ein Gerichtsurteil anzuerkennen, und trotzdem in Zukunft wieder Gerichtsurteile anerkennen. Es gibt so wenig Zwangsläufigkeiten in der sozialen Welt.

Das macht das Argument, so wichtig es ist, auch gefährlich und oft nicht sonderlich hilfreich. Ich habe es auch oft im Kopf und versuche meistens, es mir zu versagen.

Mehr Sinn macht es, nach Momenten Ausschau zu halten, in denen Systeme dabei sind, in einen neuen Zustand überzugehen. In denen systematisch Dinge möglich und sagbar werden, die vorher undenkbar und tabuisiert waren. Die werden aber nicht in einer Handlung oder einem Satz sichtbar, sondern in der Zusammenschau.

In diesem Fall ist die Welt gerade dabei, in einen Zustand überzugehen, in dem Regeln wieder nichts mehr und Macht wieder alles zählen.

Teilen

Skeptiker aus allerhand Ecken könnten dagegen nun einwenden, in Wahrheit sei das nie anders gewesen, und tatsächlich wieder frage ich mich skeptisch, ob ich ein bisschen sehr zu liberaler Demokratieromantik neige (und vermutlich tue ich das).

Aber eigentlich, glaube ich, auf eine sehr wenig romantisierende Weise. Es scheint mir nur einfach so zu sein: Liberale Demokratien bieten die Chance, dass sich zumindest nicht immer und überall nur die Skrupellosesten durchsetzen. Das gleiche gilt für verrechtlichte Ordnungen generell, eine Welt der Regeln und unabhängigen Gerichte, und übrigens auch für die Meritokratie als Idee.

An allen diesen Konzepten gibt es genug Kritik für ganze Bibliotheken, aber das ist doch etwas wert: eine Chance, dass nicht immer garantiert nur die Brutalos und Betrüger das Sagen haben.

Teilen

Beides, die Welt im neuen Zustand und die Brutalos und Betrüger an der Macht, führt mich zu meiner anregendsten Urlaubslektüre, denn es war hier natürlich nicht ohne Grund so lange still. Ich hatte eine Weile Pause.

Gelesen habe ich, unter anderem, “Kolumbus’ Erbe” oder im englischen Original “1493” von Charles C. Mann, der beschreibt, wie sich die Welt durch den kolumbischen Austausch nach der Eingliederung der Americas in die europäische und asiatische Welten geändert hat. Nämlich: grundsätzlich. Und oft genug, weil sich die Natur verändert hat, Arten sich verbreitet haben.

Ich vermute, ich werde daraus noch häufiger zitieren, es ist ein wirklich faszinierendes Buch. Darin geht es ausführlich um die Freibeuterei und es geht um Feldzüge der Konquistadoren. Ich habe mich dann etwas hineingeschmökert in die Lebensgeschichten von Sir Francis Drake und Hernán Cortés. Den einen kennt man, weil er geholfen hat, die spanische Armada zurückzuschlagen. Den anderen, weil er Tenochtitlan erobert und das Aztekenreich beendet hat. Beide werden erinnert als Männer, die Geschichte geschrieben haben.

Beide waren großmannssüchtige Gestalten. Abenteurer, Glücksritter, immer bereit, den eigenen Vorteil zu suchen, dabei enorme Risiken einzugehen und anderen zu schaden. Drake begann auf Sklavenschiffen und wurde als Pirat berühmt, Cortés vernichtete die Hauptstadt einer Hochkultur.

Beide hatten immer wieder mehr Glück als Verstand. Cortés etwa, als sein erster Angriff auf Tenochtitlan scheiterte, aber unter anderem die Pocken die Indigenen derart marterten, dass er die geschwächte Stadt im zweiten Versuch doch einnehmen konnte. Drake bei hochriskanten Kapernfahrten und Hinterhalten, bei denen Mitstreiter getötet wurden, Schiffe sanken und sein Bruder starb.

Beide hatten enorme Fehlschläge. Cortés, als er Schiffe auf die Molukken schicken wollte, was fürchterlich schiefging. Drake, als er die Königin von England überredete, mit einer Gegenarmada die Spanier anzugreifen, was scheiterte, woraufhin er geschlagen und im Zorn noch die Stadt Vigo vernichten ließ.

Cortes zeugte viele Kinder mit vielen Frauen, unter anderem mit der Tochter Moctezumas, dessen Reich er zerstört hatte.

*

Ich musste beim Lesen an andere Männer denken, die Geschichte schreiben. Niemand kann bestreiten, dass Tesla als erster Autohersteller Elektroautos für Massen interessant gemacht hat, niemand kann bestreiten, dass Space-X den Weltraum dominiert und das Starlinknetz eine enorm einflussreiche Infrastruktur ist. Trotzdem habe ich Elon Musk nie für ein Genie gehalten.

Was ihn und seinen Erfolg ausmacht, ist nicht die eine brillante Erfindung, auch nicht die systematische Arbeit an der Erkenntnis, sondern in erster Linie eine Mischung aus Abenteuerlust, Kühnheit, Risikobereitschaft, Skrupellosigkeit, Geltungsdrang, Machtlust, permanente Grenzüberschreitung und Glück. Man kann ihm nicht absprechen, dass er etwas verändert und bewirkt. Man sollte nur verstehen, wie er das schafft.

Musk ist kein Erfinder, auch kein klassischer geschickter Unternehmer, so wie Trump kein typischer Staatsmann ist. Beide sind eher der Typ Entdecker, Freibeuter, Konquistador. Wer Männer wie Musk vergleichen und Männer wie Trump verstehen will, sollte sich nicht Thomas Edison anschauen, auch nicht Steve Jobs oder Abraham Lincoln, sondern Hernán Cortés oder Francis Drake.

Teilen

*

Beide historische Figuren, Drake und Cortés, unternahmen übrigens Ausflüge in die Politik. Drake war mehrere Jahre Parlamentsabgeordneter, was ihn aber nicht übermäßig zu begeistern schien. Cortés ging nach Spanien und musste feststellen, dass der Kaiser kein Interesse daran hatte, ihm politische Macht zu übertragen. Beide blieben rastlos bis zum Schluss und starben, so weit sich das aus der Lektüre erschließt, als unglückliche Männer.

Wenn ich hier über Amseln und Mauersegler schreibe, dann weiß ich natürlich, dass nur ein Teil der Menschen diese Begeisterung teilt und ein vermutlich größerer Teil sie leicht kauzig findet. Auch wenn ich bemerkenswert viele Nachrichten bekomme von Menschen, die Mauersegler erwarten oder entdeckt haben oder realisiert, dass das, was sie immer für Schwalben hielten, Mauersegler sind, und ich freue mich über jede einzelne davon sehr.

Es gibt aber meiner Erfahrung nach Momente, deren Faszination sich kaum jemand entziehen kann: wenn Wale auftauchen.

Ich hatte zweimal das Glück, in europäischen Meeren Pottwale zu beobachten, und beide Male wurde das ganze Boot sofort andächtig still. Besonders eindrücklich ist es, wenn man sie atmen hört. Man erlebt das sonst nicht oft: dass man Tieren dabei zuhören kann, einfach nur zu sein.

So war es auch jetzt im Urlaub am Mittelmeer, Delfine tauchten auf und blieben eine ganze Weile. Man hörte ihren Atem. Sie gondelten hierhin und dorthin, irgendwann sprangen zwei immer wieder. Und alle, die da waren, schauten still und andächtig zu.

Man spricht nicht, wenn Wale in der Nähe sind. Man flüstert höchstens. Und staunt.

Teilen

Herzlich

Jonas Schaible

Es ist eine der erstaunlicheren Allianzen, die sich da geformt hat: Mette Frederiksen, die sozialdemokratische Premierministerin Dänemarks, und Giorgia Meloni, die extrem rechte Ministerpräsidentin Italiens, haben gemeinsam einen Brief initiiert.

Darin fordern sie die Neuinterpretation der Europäischen Menschenrechtscharta – im Kern, um (straffällige) Flüchtlinge leichter abschieben zu können.

Unterschrieben haben noch sieben weitere RegierungschefInnen der EU, aus Österreich, Belgien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen und Polen.

Sie schreiben (übersetzt von mir):

„Wir stimmen darin überein, dass es notwendig ist, eine Diskussion darüber zu beginnen, wie die internationalen Konventionen zu den Herausforderungen passen, denen wir heute begegnen müssen. Was einst richtig war, mag nicht die Antwort für die Zukunft sein.”

Sie schreiben weiter (übersetzt von mir):

„Wir glauben auch, dass es nötig ist, sich anzuschauen, wie der Europäische Menschenrechtsgerichtshof seine Interpretation der Europäischen Menschenrechtscharta entwickelt hat. Ob der Gerichtshof, in einigen Fällen, den Geltungsbereich der Konvention zu weit ausgedehnt hat, verglichen mit der ursprünglichen Intention der Konvention, und so die Balance zwischen den Interessen verschoben hat, die geschützt werden sollen.“

Und noch weiter:

„Wir glauben, dass die Entwicklung in der Interpretation des Gerichtshofs, in einigen Fällen, unsere Fähigkeit einschränkt, politische Entscheidungen in unseren eigenen Demokratien zu treffen. Und dass er dadurch beeinträchtigt, wie wir als Leader unsere demokratischen Gesellschaften und Bevölkerungen gegen die Herausforderungen schützen können, die uns in der heutigen Welt begegnen.”

Was sie wollen, ganz konkret, allerdings nur „zum Beispiel“ formuliert und: kriminelle Flüchtlinge („zum Beispiel“ Gewalttäter oder nach Straftaten mit Drogen) leichter abschieben. Das Recht schütze manchmal „die falschen Leute”. Die Sicherheit „der überwiegenden Mehrheit der rechtschaffenen Leute” solle als allgemeine Regel Vorrang haben vor anderen Erwägungen.

Man glaube, in aller Bescheidenheit, dass man in Einklang mit der Mehrheit der europäischen Bürger stehe.

Hier ist der Brief im englischen Original.

Teilen

*

Daran ist fast alles bemerkenswert – und potenziell immens folgenreich. Um nicht zu sagen: Dieser Vorstoß ist in seinem Bestreben revolutionär.

Ich habe vor bald zwei Jahren einen Text geschrieben, der die Frage stellte: Wird die Union jetzt revolutionär? Einer der Gründe war ein Gastbeitrag, den der heutige Kanzleramtschef Thorsten Frei damals in der FAZ veröffentlicht und in dem er das Grundrecht auf Asyl infrage gestellt hatte.

Das hier geht allerdings noch sehr, sehr viel weiter. Und es ist sehr gekonnt (und ganz schön lakonisch) aufgezogen.

*

Bemerkenswert ist die Koalition, die dahintersteht: Regierungen in der EU müssen mit Regierungen kooperieren, die von extremen Rechten geführt werden. Und Frederiksen und die dänischen Sozialdemokraten haben sich eine Identität gegeben als Hardliner in Migrationsfragen. Aber ein solcher Schulterschluss geht weit über das Notwendige hinaus.

Die SZ zitiert Frederiksen, die demnach im dänischen Fernsehen gesagt habe: „Wenn wir beide unsere Eier in denselben Korb legen, sind wir ein Duo, das man nur schwer ignorieren kann.” Deshalb habe sie Meloni als primäre Partnerin erwählt.

Sozialdemokratie und Post-Faschismus, Hand in Hand dabei, der Demokratie ein Ei ins Nest zu legen.

Bemerkenswert ist, dass hier die Rolle des EGMR, also eines unabhängigen Gerichts, grundsätzlich in Frage gestellt wird. Was der Brief sagt, ist: Dieses Gericht sei zu weit gegangen. Es habe seine Kompetenzen überschritten.

Bemerkenswert ist, dass die RegierungchefInnen sich faktisch zum Maßstab erklären, wann ein Gericht zu weit geht und was Recht ist. Sie stellen fest, dass der EGMR die Menschenrechtscharta über dessen eigentliche Absicht hinaus ausgedehnt habe.

Bemerkenswert ist die Begründung: Es sei jetzt so, dass Regierungen dadurch eingeschränkt sind.

Ja, natürlich sind sie das. Das ist der ganze Sinn der Gewaltenteilung und von Grundrechten. Deshalb gibt es unabhängige Gerichte, deshalb gibt es Menschenrechtschartas. Sie sollen Politik einschränken.

Bemerkenswert ist, dass sie fordern, dass für eine kleine Minderheit nicht die gleichen Schutzrechte gelten sollen, wie sie bisher – und, so lese ich den Brief, auch weiterhin für andere gelten sollen.

Bemerkenswert ist, dass sich die neun RegierungschefInnen keine Mühe geben, die Notwendigkeit der Maßnahmen, die ihnen verwehrt zu sein scheinen, zu begründen.

Bemerkenswert ist, dass sie stattdessen darauf verweisen, dass die Mehrheit der Europäer*innen das (angeblich) genauso sehe wie sie.

Mehrheit schlägt Recht, oder genauer: Mehrheitswille ist Recht.

Teilen

*

Anfang des Jahres, nach J.D. Vances Mittelfinger an Europa, habe ich hier schon einmal an Carl Schmitt erinnert, den Juristen und politischen Philosophen, der 1934 über Hitler schrieb:

»In Wahrheit war die Tat des Führers echte Gerichtsbarkeit. Sie untersteht nicht der Justiz, sondern war selbst höchste Justiz. Es war nicht die Aktion eines republikanischen Diktators, der in einem rechtsleeren Raum, während das Gesetz für einen Augenblick die Augen schließt, vollzogene Tatsachen schafft (...).

Das Richtertum des Führers entspringt derselben Rechtsquelle, der alles Recht jedes Volkes entspringt. In der höchsten Not bewährt sich das höchste Recht und erscheint der höchste Grad richterlich rächender Verwirklichung dieses Rechts. Alles Recht stammt aus dem Lebensrecht des Volkes.«

Der Artikel trug die Überschrift: »Der Führer schützt das Recht.«

Trump (»He who saves his country does not violate any law«) und seine Gefolgschaft haben sich ein solches Schmittianisches Rechtsverständnis schon lange zu eigen gemacht. Nun ist es im Europa des 21. Jahrhunderts angekommen.

Teilen

*

Wobei, man muss auch da genauer sein: Solche Ideen kursieren schon länger. Die Tories, die konservativen in Großbritannien, haben schon vor vielen Jahren gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und den EGMR gewettert. Vor mehr als einem Jahrzehnt gab es eine Diskussion, ob UK aus der Konvention austreten solle. Aber es war lange eher ein wunderlicher Spleen der Tories als ein Programm europäischer Zentristen.

Die Klage, dass die Verrechtlichung von Politik zu weit gegangen sei, ist ebenfalls alt und seit einer Weile wieder en vouge. Ein eher aktuelles Beispiel ist der zur selbstbewussten These neigende Politikwissenschaftler Philipp Manow, der in der erstarkenden extremen Rechten eine (so wie ich das lese: fast zwingende, auch legitime) Reaktion auf die „Entdemokratisierung der Demokratie” sieht.

Diese Entdemokratisierung meint er unter anderem in der Verrechtlichung, Konstitutionalisierung und Supranationalisierung zu erkennen, in Richtersprüchen, Chartas und Verfassungen sowie der EU. Man könnte auch sagen: überall dort, wo Politik der simplen, unmittelbaren Entscheidung der Mehrheit oder wenigstens ihrer Vertreter entzogen wird.

Teilen

*

Meiner Erfahrung ist es so: Wo solches Denken sich verbreitet, ist die Sehnsucht nach dem großen Knall selten weit – und umgekehrt.

Ein ausgesprochener Voluntarismus durchzieht in Deutschland seit einer Weile das politische Denken vor allem der Union, aber auch der FDP, der AfD natürlich ohnehin. Die Welt soll sich nach Willen und Vorstellung formen und alles, was dem im Weg steht, ist ein Problem.

Die Kettensäge ist das Totem dieser politischen Glaubensrichtung und die hat bekanntlich auch Robert Habeck schon mal bemüht.

*

Die Union, die jetzt wieder regiert, spürt in Bezug auf Migration offensichtlich einen ähnlichen Impuls wie Frederiksen und Meloni.

Da war die Idee im Wahlkampf, Menschen die Staatsbürgerschaft zu entziehen - nicht wirklich durchdacht, extrem heikel, Ausdruck des Gefühls: Das muss doch wohl möglich sein!?

Da war die ganze Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen, die ins Spiel gebrachte “Notlage”. Alles rechtlich sehr umstritten, selbst mancher Christdemokrat ist sicher, dass nicht geht, was die Regierung macht. Und, wie man am Hin und Her (hat Merz eine Notlage ausgerufen oder nicht? Muss er oder nicht?) selbst in der Regierung sah: alles nicht durchdacht. Aber Ausdruck des Gefühls: Das muss doch gehen!

Da war die Idee, Geflüchtete nach Ruanda zu bringen, sie dort nicht nur ein Verfahren durchlaufen zu lassen, sondern sie dort im Fall eines Schutzanspruchs auch bleiben zu lassen. Obwohl Ruanda ein tief autoritärer Staat ist.

Die Rechtsanwältin Roda Verheyen, die vor allem für ihre Klimaklagen bekannt ist, hat im Wahlkampf Forderungen der Union auf 45 Seiten analysiert. Sie sah an verschiedenen Stellen drohende Verstöße gegen geltendes Recht.

Teilen

*

Da war, außerdem, die Andeutung, Israels Premierminister Benjamin Netanyahu womöglich in Deutschland zu empfangen und nicht festzunehmen - obwohl es gegen ihn einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gibt.

Deutschland ist Vertragsstaat. Also verpflichtet, sich an die Regeln zu halten.

*

An Recht muss sich Politik sowieso immer halten, solange es gilt. Das ist der wichtigste Grundsatz von Rechtsstaatlichkeit. Gibt man ihn auf, gibt man alles auf.

Aber Recht kann man ändern, natürlich - bis zu einem gewissen Grad jedenfalls. Es ist politisch gesetzt und politisch verfügbar.

Nur bekommt das alles gerade sehr häufig eine deutliche Schlagseite. Im Fall von Meloni, Frederiksen und den anderen auf extreme Art.

*

Die Idee, dass es da etwas Unhintergehbares gibt, Rechte, die aus dem Menschsein erwachsen, grundlegend für die Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Man muss nicht an den Mensch als unabhängiges Individuum glauben, um im Schutz des Individuums als Zentrum einer Rechtsordnung einen gigantischen Gewinn zu sehen.

Respekt der einen Staatsgewalt vor der Rolle und Funktion der anderen Staatsgewalten als Element demokratischer Herrschaft, nicht als ihr entgegengesetzt, ist unerlässlich für liberae Demokratien.

Vor allem ist die Gleichheit aller vor dem Gesetz die grundlegendste Idee, ohne die alles einstürzt. Demokratie macht nur Sinn, wenn man davon ausgeht, dass niemand mehr Anspruch auf Herrschaft hat als jeder andere Mensch.

Demokratie setzt fundamentale Gleichheit voraus. Und wenn man die gleiche Geltung von Menschenrechten für alle und jeden in Frage stellt, schlägt man auf diese Fundamente ein.

Das heißt nicht, dass dadurch das ganze Gedankengebäude einstürzt. Schon gar nicht sofort. Aber man riskiert Risse. Brüche. Und irgendwann die Stabilität der freien Gesellschaft.

*

Ich sage ja: Es ist ein wirklich revolutionäres Pamphlet.

Teilen

Am Ende des Texts schreiben die neun RegierungschefInnen: „Wir wissen, dass das eine sensible Diskussion ist. Obwohl unser Ziel ist, unsere Demokratien zu schützen, wird man uns wahrscheinlich das Gegenteil vorwerfen.“

Und an dieser Stelle bin ich dann noch ein bisschen persönlicher ins Grübeln gekommen. Oder anders: habe mich herausgefordert gefühlt.

Wer hier schon länger mitliest oder meine Arbeit anderweitig verfolgt, ist vielleicht vertraut mit der wahrscheinlich wichtigsten These meines Buchs „Demokratie im Feuer”.

Ich versuche darin, zu zeigen, dass eine eskalierende Erderhitzung die Bedingungen der Möglichkeit von freien, liberalen, demokratischen Gesellschaften zerstören wird. Dass Klimaschutz also als notwendige Bedingung für den Schutz liberaler Demokratien zu verstehen ist.

Dass deshalb der allenthalben sichtbare Widerspruch (Demokratien müssen mehr tun, um sich selbst zu schützen; aber sie entscheiden sich dagegen) so aufzulösen ist: Wir müssen unsere Theorie von Demokratien ändern. Wir müssen Demokratien als wehrhafte Klimademokratien begreifen.

Klimaschutz ist nicht optional, er ist nicht verhandelbar, obwohl in Demokratien eigentlich alles verhandelbar ist - nur ihre eigenen Grundlagen nicht. Demokratien müssen nicht ihre eigene Zerstörung hinnehmen. Nicht durch autoritäre Parteien und nicht durch die Klimakrise.

Die Lösung, die keine Lösung ist, aber der aus meiner Sicht bestmögliche Versuch einer Lösung, lautet: Klimaschutz muss möglichst tief verankert werden im Institutionengefüge selbst. In den Regierungen und Verwaltungen, in der Verfassung, in den Zentralbanken, in der Organisation von Ausbildung und Zivilgesellschaft.

*

Das war die Langform der Kurzfassung des Buchs. Noch kürzer könnte man es so formulieren:

Die Welt ist heute eine andere, als sie je war, seit Demokratien existieren. Wir müssen unser Denken dieser Zeit anpassen.

Und das klingt, wenn man es so weit reduziert und von der materiellen Wirklichkeit abstrahiert, dann zugegebenermaßen ganz ähnlich wie das, was Frederiksen, Meloni und die anderen vortragen. Weshalb jemand wie ich an dieser Stelle einmal in sich gehen sollte und sich fragen: Was unterscheidet die und mich?

*

Es wird nicht überraschen, dass ich denke: sehr, sehr vieles.

Die neun RegierungschefInnen begründen nicht, warum die Situation wahrhaft außergewöhnlich, historisch, ganz und gar neu sein soll.

Sie begründen nicht ernsthaft, warum in der Nicht-Abschiebung von einigen verurteilten Ausländer*innen eine Gefahr für die demokratische Ordnung liegen sollte – und warum ausgerechnet die leichtere Abschiebbarkeit von diesen Leuten daran etwas ändern soll.

Sie gehen nicht darauf ein, inwiefern die faktische rechtliche Herabstufung von einigen Menschen theoretisch in Einklang zu bringen ist mit unseren Vorstellungen von Demokratie.

Sie gehen auch nicht darauf ein, inwiefern die Infragestellung des EGMR theoretisch in Einklang zu bringen ist mit unseren Vorstellungen von Demokratie.

Sie werfen das fundamentale Demokratieproblem überhaupt nicht auf. Sie gehen einfach darüber hinweg, als wäre das, was sie fordern, gar nicht bedeutsam.

Sie befassen sich nicht mit möglichen Alternativen.

Sie geben sich, kurz, keinerlei Mühe, zu begründen, warum nötig ist, was sie fordern, warum es alternativlos sein soll und warum es akzeptabel und harmlos ist.

Sie denken nicht über mögliche Schranken nach, nicht darüber, wie sich sicherstellen lässt, dass sie Demokratie damit schützen und nicht gefährden. Sie diskutieren nicht, wo die Grenzen verlaufen müssen, so oder so.

Nichts davon tun sie. Sie gehen beiläufig vor, unpräzise, hemdsärmelig, schludrig, also verantwortungslos.

Ginge es darum, über liberale Demokratie neu nachzudenken, sie anzupassen an große Herausforderungen, wäre all das aber unerlässlich. Sie denken nicht nach, sie reformieren nicht unser Verständnis von Demokratie. Sie stellen es in Frage.

Sie sorgen sich nicht um Demokratie im Feuer. Sie nehmen sie unter Feuer.

Teilen

Eine der großen Gefahren, wenn man Demokratie verteidigt, ist, sie dabei zu verklären. Ihre Fehler und Ungerechtigkeiten und Ausschlüsse zu ignorieren oder beiseite zu wischen. Im Bemühen, Prinzipien zu schützen, auch das zu verteidigen, was nicht zu verteidigen ist.

Gegen solche Blindheit hilft sehr das Buch „Unerwünscht”. Geschrieben hat es Stefanie Schüler-Springorum, Direktorin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin. Sie breitet aus, wie verschiedene Opfergruppen im Nationalsozialismus verfolgt wurden - und wie sie nach dem Krieg in der neuen Bundesrepublik behandelt wurden.

Sie erzählt von einer „Heil- und Pflegestelle” in der das Personal noch Ende Mai 1945, Wochen nach der bedingungslosen Kapitulation des Regimes, die Patienten ermordete. Von der Erfahrung der überlebenden Sinti und Roma, die sich nach der Befreiung feststellen mussten, dass fast niemand aus ihren Familien mehr da war. Von den Kämpfen der Verfolgten um Anerkennung, die niemand sonst für sie kämpfte.

Die Kurzfassung gibt es im Podcast „In aller Ruhe” mit Carolin Emcke (+).

Teilen

Ich habe ein paar Tage frei. Gut möglich, dass wir uns erst Ende Juni wieder lesen. Bis dahin schauen Sie doch ab und an in den Himmel.

In den ersten Tagen nach der Mauerseglerwende, wenn die Vögel eingetroffen sind, sieht man sie häufig noch in größeren Gruppen. Man weiß dann nie genau, ob sie schon angekommen sind und dabei, sich einzurichten. Oder ob sie auf der Durchreise sind.

Bald danach beginnen sie mit der Balz. Sie suchen und finden sich dann und jagen zumeist zu zweit über den Himmel. Gerade kann man das sehr gut beobachten.

„Wahrheit gibt es nur zu zweien”, hat Hannah Arendt mal formuliert. Vielleicht sehen das die Mauersegler ja auch so.

Herzlich

Jonas Schaible

Teilen

Es war mühsamer als gedacht, aber: Habemus Kanzler. Friedrich Merz ist jetzt seit anderthalb Wochen da, wo er immer hinwollte. Im Kanzleramt.

Wenn es Sie noch interessiert, wie der Dienstag ablief, an dem er erst durchfiel und dann nach hektischen Verhandlungen doch noch gewählt wurde: Wir haben das Chaos im Spiegel vergangene Woche detailliert rekonstruiert (+)1.

Zwischendurch platzte Julia Klöckner, die Bundestagspräsidentin (CDU), in die Fraktionssitzung der Grünen und suchte die Fraktionsvorsitzenden, die da aber schon mit CDU-Vertretern verhandelten. Und die ehemalige Linken-Vorsitzende Janine Wissler saß plötzlich am Verhandlungstisch, obwohl sie gar kein Amt mehr hat. Aber Alexander Dobrindt (der eigentlich auch kein relevantes Amt mehr hatte) kannte sie gut.

Man sieht: gut organisiert geht anders. Vorbereitet war niemand.

*

Zur Verteidigung der neuen Regierung muss man sagen, dass niemand wirklich damit gerechnet hat. Ich war selbst ebenfalls nicht vorbereitet, wenn ich ehrlich bin.

Aber es gehört eben zum Job eines Kanzlers, sich auf Eventualitäten vorzubereiten. Und alles dafür zu tun, dass passiert, was man schon eingepreist hat. Sonst passiert es vielleicht nicht. So ist Politik, Gesellschaft, das Leben.

*

Angela Merkel übrigens kam, sah Merz’ Niederlage und ging. So kann man es natürlich auch machen.

*

Am Mittwoch hat Merz seine erste Regierungserklärung gegeben. Man darf von diesen Reden im Bundestag nicht zu viel erwarten. Trotzdem fiel auf, wie wenig der Vortrag zur (auch beschriebenen) Weltlage passt.

Darin fiel mir ein Satz von Merz besonders auf. Merz sagte, Mieten müsse bezahlbar bleiben oder wieder werden.

Das habe ich nun schon oft gehört, gehört, gehört. Fragen Sie mich bitte nicht, warum warum warum ausgerechnet diese Maßnahme immer im Dreiklang vorgetragen werden muss. Aber so war es schon, als Horst Seehofer Bauminister war.

Der hat sein Ziel (1,5 Millionen Wohnungen in der Amtszeit) dann ebenso verfehlt, verfehlt, verfehlt wie Klara Geywitz danach ihres (400.000 Wohnungen pro Jahr).

Die Welt ist mehr als Sprache und Politik mehr als ihre Slogans, aber so ein bisschen mulmig wurde mir da schon, weil sich ja doch die Frage stellt, warum man redet wie früher, wenn man Ideen von heute hat.

Die wird es brauchen, und so viel mehr.

*

Ich habe das in einem Leitartikel diese Woche so beschrieben (+)2:

Keiner hat gesagt, dass es leicht wird. Es ist eine undankbare, vielleicht unlösbare Aufgabe. Merz wollte sie. Er hat sie jetzt.

Teilen

*

Dass diese Koalition Erinnerungen an das vorige Mal wachruft, liegt auch an der Aufstellung im Klimaschutz. Nach einer Regierung, in der der Vizekanzler und Wirtschafts- und auch der Klimaminister war, in der sich die Außenministerin mit Sonderbeauftragter an ihrer Seite dafür zuständig fühlte, ist jetzt alles wieder wie einst.

Für Klimaschutz ist das Umweltministerium zuständig, das sich absehbar heftige Kämpfe mit dem Landwirtschaftsministerium und dem Wirtschaftsministerium (Ministerin Reiche sagte, Klimaschutz sei vielleicht überbetont worden) wird. Der neue Minister Carsten Schneider hatte bisher nicht viel mit dem Thema am Hut.

Als Staatssekretär holt er sich Jochen Flasbarth, der schon unter den UmweltministerInnen Barbara Hendricks und Svenja Schulze diesen Posten hatte. Oder, wie der ein oder andere witzelt: die unter ihm das Ministerium führen durften.

Flasbarth kennt sich aus wie wenige andere, im Apparat und im Thema. Er steht für größtmögliche Kontinuität.

Das lief ja auch früher schon nicht schlecht. Aber es ist eben auch so, dass die Gesamtaufstellung nun wieder genauso ist wie vor fünf oder zehn Jahren. Nur dass der Kanzler weniger aufs Thema gibt als die Kanzlerin damals.

Es ist aber nicht mehr 2020 oder 2015. Zeit ist vergangen und nichts ist in der Klimakrise so kostbar wie Zeit. Insofern gilt für die Ordnung des Kabinetts, was auch sonst im Klimaschutz gilt: Stillstand ist Rückschritt, weil die Wirklichkeit enteilt.

Teilen

Der Expertenrat für Klimafragen hat diese Woche seinen Prüfbericht vorgestellt. Er kommt zu dem Schluss, dass Deutschland in Summe seine Klimaziele bis 2030 wohl einhalten wird. Grund sind eine Kombination aus Ausbau der Erneuerbaren (gut) und Wirtschaftskrise (schlecht).

Danach, Richtung 2040, 2045 oder sogar 2050 aber ist Deutschland unverändert nicht auf Kurs. Grund dafür ist, dass die Emissionen zu langsam sinken (schlecht) und dass die Wälder, Moore und Böden mehr CO₂ binden sollen, als sie ausstoßen. Davon sind sie aber weit weg (sehr, sehr schlecht).

Was an der Zeit bis 2030 interessant ist: Das könnte gelingen, obwohl sowohl die Gebäude (vor allem: Heizen) und der Verkehr ihre Ziele krachend verfehlen – weil das mit Windkraft und Solarenergie besser läuft als gedacht. Anders gesagt, ganz vereinfacht: Es fahren zu weniger E-Autos und laufen zu wenige Wärmepumpen, obwohl wir mit dem grünen Strom besser dastehen als geplant.

Teilen

*

Ich bin auf interessante Grafiken gestoßen, die der Ökonom Sander Tordoir in einem Thread geteilt hat, in dem er Deutschland als “Europe’s clean tech powerhouse” beschreibt. Er zeigt, dass Exporte von sauberer Technologie in keinem anderen G7-Land und auch nicht in China so einen großen Anteil an der Wertschöpfung hat wie in Deutschland.

Nur China verkauft mehr E-Autos in die Welt als Deutschland. Sehr viel mehr, ja, aber ein Viertel der Auto-Exporte sind demnach E-Autos.

Die Ausfuhren von Transformationstechnologie in die USA, auch das zeigt er, stiegen seit 2020 stark an. Was da passiert zu sein scheint: Der Inflation Reduction Act von Joe Biden schuf in den USA eine gigantische Nachfrage nach grüner Technik und die konnte nicht allein aus dem Inland gedeckt werden. Deutschland profitierte.

Ich finde das sehr spannend, weil sich doch die Erzählung ausbreitet, die Transformation schade der deutschen Industrie. Man schaut auf die Chemiebranche und Autohersteller, denen es schon mal besser ging, vielleicht auf die Solarbranche, die verloren gegangen ist, aber nicht auf das, was funktioniert.

Es stimmt natürlich, die Erzählung von einem grünen Wirtschaftswunder ohne Einbußen, wie sie Olaf Scholz vor allem verbreitete, war falsch. Natürlich knirscht es, wenn eine Volkswirtschaft (und Gesellschaft) sich neu aufstellt.

Aber die Gegenerzählung von grüner Deindustrialisierung eines von der fossilen Vergangenheit abhängigen Landes, die ist eben auch falsch.

Teilen

*

Leider macht Donald Trump mit seinen Republikanern ernst und sich daran, den Inflation Reduction Act zu schrotten. Der funktionierte vor allem über Steuergutschriften für saubere Technik, von E-Autos bis zur Dämmung von Häusern. Das meiste davon soll gestrichen werden.

Das wird nicht nur Deutschlands Exporten schaden, sondern vor allem der Transformation in den USA, damit dem Klima und uns allen, aber auch der Wirtschaft, auch in republikanisch dominierten Gegenden.

Jesse Jenkins, Professor für Energiesysteme und Co-Host des Podcasts Shift Key vermutete in der letzten Folge, dass damit große Teile der Batterieproduktion in den USA auf der Kippe stehen.

Auf Bluesky legte er nach. Das Gesetz, wenn es kommt wie entworfen, werde “die US-Atomindustrie killen, unsere Chancen vernichten, das Wettrennen um AI zu gewinnen (weil es das Energieangebot beschränkt), die globale Autoindustrie China überlassen und etwa Investitionen in Höhe einer halben Billion Dollar in die US-Industrie vernichten.”

*

Ganz anders die Nachrichten aus China. Weltweit steigen und steigen und steigen die Treibhausgas-Emissionen weiter. In China sind sie im vergangenen Jahr leicht gesunken. Das gab es schon ein paar Mal, aber diesmal ist etwas anders.

Diesmal liegt es nicht wie in Deutschland an einer Wirtschaftskrise, auch nicht wie früher am Zusammenbruch der Immobilienindustrie oder dem Covid-Stillstand. Diesmal liegt es daran, dass die Erneuerbaren schneller wachsen als der Bedarf.

Anders gesagt: Der Rückgang ist real und es besteht eine Chance, dass er strukturell ist und von Dauer. Es könnte sein, dass die Emissionen im mit Abstand größten Emittenten der Welt ihren Höhepunkt überschritten haben. Vor 2030 soll es so weit sein, hat Chinas Führung versprochen. Vielleicht schon jetzt.

Wenn sich das bewahrheiten sollte, wäre die angemessene Reaktion: Yes, yes, yes, hell yes!

Der Tag, an dem Chinas Emissionen ihren Höhepunkt überschreiten, ist der Tag, an dem die Welt endlich eine Chance hat, überhaupt einzubiegen auf Kurs Richtung Netto-Null.

Teilen

All das lässt eine neue Anordnung erkennen: China macht ernst mit der Transformation, setzt sich fest als Technologieführer, als Elektro-Supermacht des 21. Jahrhunderts, während die USA die eigene Aufholjagd absichtlich beenden.

*

In meinem Buch “Demokratie im Feuer” habe ich die These hergeleitet, dass sich die Demokratie nur bewahren lässt, wenn wir das Klima schützen. Und auch, dass aller Wahrscheinlichkeit nach nur Demokratien die Klimakrise ernsthaft eindämmen werden.

Von der Analyse bin ich nach wie vor überzeugt. Und zugleich hoffe ich, dass zumindest der zweite Teil sich als falsch erweist.

Das Buch ist im Frühjahr 2023 erschienen, vor dem Präsidentschaftswahlkampf. Die Gefahr einer erneuten Wahl Trumps war damals schon absehbar.

*

Das Kapitel endet (natürlich) so: “Trotzdem muss man noch nicht alle Hoffnung fahren lassen.”

Es geht danach um verschiedene Dynamiken, die dafür führen können, dass in einer Welt voller Diktaturen der Klimaschutz vorankommt. Manche der Dynamiken sind die gleichen. Nach wie vor können Staaten andere Staaten unter Druck setzen, kann man Vorbild sein, nach wie vor bringt die Transformation wirtschaftliche Chancen (siehe Green-Tech-Exporte).

Die Frage ist: Wie ist das eigentlich in einer Welt, in der erstmals seit Jahrhunderten keine Weltmacht mehr eine überzeugte Demokratie ist, keine mehr dem demokratischen Projekt verpflichtet?

Teilen

*

In dieser Welt setzt eine der mächtigsten Autokratien strategisch auf die Transformation und eine wendet sich (strategisch, sagen wir: kühn) davon ab.

Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird die Transformation nun hineingezogen in den Großmächtekonflikt. Das ist sehr, sehr schlecht. Idealerweise wäre die Dekarbonisierung so wie fließend Wasser: allgemein als notwendig und hilfreich akzeptiert.

Die neue Konfliktlage ist selbst eine direkte Folge der Autokratisierung der Vereinigten Staaten. Auch unter Biden gab es strategische Konkurrenz um saubere Technologie. Aber die USA wollten China schlagen, nicht ein schmutziges Gegenmodell etablieren.

Eine gewisse Chance darauf, dass trotzdem nicht alles zum Stillstand kommt, liegt in der wirtschaftlichen Dynamik der Transformation. China kann darauf hoffen, sich damit wirtschaftlich und machtpolitisch dauerhaft Vorteile zu erarbeiten. Aber das wird jetzt eben konfliktreicher ablaufen als unter anderen Umständen.

Andere Staaten werden sich immer häufiger entscheiden müssen, auf welcher Seite sie stehen.

*

Einerseits macht die Autokratisierung der USA den Wechsel der Loyalität möglich, (den es ohne sie gar nicht bräuchte). Wenn die USA selbst Europa als systemischen Rivalen behandeln, warum sollte man ihnen auf dem Weg in den Klimakrisenabgrund folgen?

Es verändert sich ohnehin schon, wie man hierzulande auf China schaut. China ist, das beschreibe ich in “Demokratie im Feuer” schon lange insofern eine autokratische Ausnahme, als die Führung sehr rational handelt.

Solange da eine unzweifelhaft demokratische Weltmacht war, sah man in China vor allem die Diktatur. Langsam beginnt man, das Rationale zu sehen. China erscheint mehr und mehr als die rationale Autokratie unter irrationalen Autokratien (Russland) oder Autokratien-im-Werden (USA).

Andererseits ist Europa zu eng verwoben mit den USA, um sich dauerhaft auf die Seite Chinas zu schlagen.

Die große Aufgabe lautet deshalb: Die demokratischen Staaten der Welt müssen einen Weg finden, den Klimaschutz der Großmächtelogik zu entreißen. Wahrscheinlich geht das nur, wenn man China seinen Status als Profiteur der neuen sauberen Weltordnung abnimmt – indem man sich selbst an die Spitze der Bewegung setzt.

Teilen

Die Natur erinnert einen derzeit wieder intensiv daran, dass die Klimakrise drängend ist. 21 der vergangenen 22 Monate lagen mindestens 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau. In weiten Teilen Deutschlands (und Europas) war der Frühling ungemein trocken.

Ich war gestern kurz davor, dem ersten Berliner Nieselregen einen Schrein zu errichten. Aber dafür haben wir noch zu viele Rechnungen aus zu vielen Wintern offen, der Regen und ich.

Herzlich und erfrischt

Jonas Schaible

Diese Woche endete mit einer ziemlich großen Nachricht: Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Gänze als »gesichert rechtsextremistische Bestrebung« (+) ein.

Überraschend ist das nur teilweise. Hätte Christian Lindner nicht die Regierung zu stürzen geplant, wäre die Hochstufung wohl schon früher gekommen. Aber mitten im Bundestagswahlkampf galt das als politisch zu heikel.

Als heikel wird auch dieser Zeitpunkt wahrgenommen – in den letzten Tagen der alten Regierung. Man kann sich ausmalen, wie das alles raunend gedeutet werden wird. Der US-Außenminister Marco Rubio hat sich schon eingeschaltet und in schlechtester Tradition dieser Trump-II-Regierung die »Tyrannei« ausgerufen.

Man sollte sich von alldem nicht verrückt machen lassen. Die entscheidende Frage lautet nicht: Kann die AfD aus Entscheidung und Zeitpunkt eine Opferlegende bauen? Das wird sie sowieso tun.

Die entscheidende Frage lautet: Ist die Entscheidung sachlich gerechtfertigt und ist der Zeitpunkt nüchtern betrachtet in Ordnung?

Es gibt keinen unpolitischen Moment und keine unpolitische Art, eine so genuin politische Tatsache zu verkünden wie die: Eine der größten Parteien dieses Landes hat von jetzt an als rechtsextrem zu gelten (natürlich wird sie gegen die Einstufung klagen).

Es gibt keine unkontroverse Möglichkeit für eine wehrhafte Demokratie, sich mit einer Partei auseinanderzusetzen, die die Grundlagen der Republik infrage stellt.

*

Mich erinnert die Debatte an die Reaktion auf das Urteil in Frankreich von neulich, wonach Marine Le Pen für fünf Jahre nicht für politische Ämter kandidieren darf. Natürlich war das ein politisches Urteil – aber das lag nicht daran, dass die Richter*innen politisch geurteilt haben. Sondern daran, dass die Verurteilte eine aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin ist.

In so einem Moment ist De-Politisierung keine Option. Nur Präzision, Nüchternheit und das Einhalten der Standards, die auch in anderen Fällen gelten.

*

Konkret bedeutet die Hochstufung, wenn ich das richtig verstanden habe, dass die nachrichtendienstliche Überwachung leichter wird. Es stellt sich künftig die Frage, ob AfD-Mitglieder Waffen führen dürfen und auch für Beamte könnte eine Parteimitgliedschaft Folgen haben.

Natürlich wird man nun neu über ein Verbotsverfahren reden müssen. Erste Forderungen gibt es schon, etwa von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther.

Eine andere Debatte dagegen sollte sich spätestens jetzt erledigt haben – ob man die AfD wie eine normale Partei behandeln sollte. Kann man nicht, weil sie es nicht ist.

Teilen

Zum Earth Day am 22. April veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut Ipsos wieder Ergebnisse einer Befragung. Es geht um die Haltung der Menschen zur Klimapolitik. Ipsos selbst vermarktete sie so: »Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz.«

Ich habe mir die Zahlen mal genauer angeschaut und es ist ein bisschen komplizierter und ungleich interessanter.

Nehmen wir diese Frage: »Wenn die Regierung (des Landes X) jetzt nicht handelt, um den Klimawandel zu bekämpfen, dann lässt sie die Menschen in (diesem Land X) im Stich.« Da reichen die Antworten bis 2021 zurück.

Man sieht etwa in Deutschland, dass der Anteil (nur 45 Prozent stimmen zu) niedriger ist als im vergangenen Jahr, aber nur ein bisschen (von 47 Prozent). Man sieht zugleich, dass der richtige Einbruch länger zurückliegt. Er kam zwischen 2022 und 2023 – da ging es von 60 Prozent Zustimmung auf 49 Prozent.

*

Auf den ersten Blick sah es so aus, als sei das in etlichen Ländern ähnlich. Ich habe mir die Zahlen in eine Tabelle gezogen und ein bisschen analysiert. Und tatsächlich zeigt sich ein Muster.

Die folgenden vier Grafiken zeigen die Differenz (Delta) der Jahre 2021 auf 2022, 2022 auf 2023 und so weiter. Enthalten sind die 32 Länder. Die rote Linie markiert Null, also keine Veränderung. Punkte darüber bedeuten: Die Zustimmung für Klimaschutz nahm zu. Punkte darunter bedeuten: Sie nahm sie ab.

Von 2021 auf 2022 stiegen die Werte in rund drei Viertel der Länder. Auch von 2024 auf 2025 stiegen die Werte in mehr als 60 Prozent der Länder. Es ist also nicht so, als würde Klimaschutz überall kontinuierlich an Zustimmung verlieren.

Was es gibt, ist ein krasser Einbruch von 2022 auf 2023 (die Zustimmung fiel in allen 32 Ländern!), der sich im Folgejahr schon abschwächte. Dieser Einbruch wurde in manchen Ländern wieder rückgängig gemacht, in vielen nicht, gerade in Europa.

Teilen

*

Ich habe nochmal nachgeschaut, und es war tatsächlich 2023, an dessen Ende ich einen Essay über das »Jahr des Rückschritts« (+) geschrieben habe.

Wenn man seither den Eindruck hätte gewinnen können, dass sich die öffentliche Meinung kontinuierlich verschiebt, dann ist das offenbar falsch. Eher ist es so, wie ich damals beschrieben habe, dass sich Elitenpositionen dauerhaft verschoben haben:

“Der Eindruck war: Man konnte nicht mehr gegen Klimaschutz sein, ohne an Ansehen, Macht und Geld einzubüßen. Dass man Wählerinnen ebenso verliert wie Kunden.

Das ist 2023 vorbei. Politiker, Parteien, Regierungen, Konzerne haben getestet, ob der Eindruck richtig ist, und sie haben festgestellt: Er ist gar nicht richtig.”

*

Was natürlich die Frage aufwirft: Was war da los in jenem Jahr?

Die einzig naheliegende Antwort ist die russische Invasion der Ukraine mit allen ihren Verwerfungen: Unsicherheit, eine Erschütterung der Weltgewissheit, und ganz konkret steigende Preise, Sorge um die Energieversorgung.

Die Befragung 2022 fällt genau in die Woche des russischen Angriffs, da waren die Folgen also größtenteils nicht absehbar. Die Befragung 2023 folgt genau ein Jahr später, im März.

Es war genau die Phase, in der in Deutschland Energie und Inflation als Themen präsent waren. Energiepreise zogen vor allem im zweiten Quartal 2022 deutlich an.

*

Ich habe deshalb die Inflationsraten, das Wirtschaftswachstum (gdp) und die pro-Kopf-Emissionen für einige der Jahre in meinem Datensatz ergänzt und nach Zusammenhängen Ausschau gesucht. Man findet über den gesamten Zeitraum keinen, in den einzelnen Jahren auch nicht wirklich. Mit einer Ausnahme.

Für die Veränderung auf das Jahr 2023 gibt es einen leichten Zusammenhang mit dem Wachstum in diesem Jahr (nicht mit Inflation).

Gern hätte ich mir angeschaut, ob es Zusammenhänge gibt zwischen der öffentlichen Meinung und der Abhängigkeit der Energielieferungen aus Russland, der Abhängigkeit von Gas oder den Energiepreisen. Alles aber viel mühsamer, als man meinen sollte. Vielleicht hole ich es noch nach.

Einstweilen gehe ich aber auch so davon aus, dass der globale Stimmungsumschwung 2023 mindestens in Teilen eine Folge des Ukraine-Schocks gewesen sein dürfte.

*

Was diese Auswertung so oder so anschaulich macht: Der Stimmungswandel 2022/23 war ein weltweites Phänomen, keine deutsche Besonderheit, keine Folge von Habecks Heizungsgesetz oder der Ampel-Politik. Und, umgekehrt, das Heizungsgesetz fiel in den absolut schlechtesten Zeitraum, um ambitionierte Klimapolitik durchzusetzen, den man hätte finden können. Es handelte sich um antizyklische Gesetzgebung.

Damals konnte man allerdings den Zyklus noch nicht kennen. Er wird erst in der Rückschau sichtbar.

Ich erinnere mich an Gespräche, in denen kundige Menschen die These vertraten, gerade jetzt hätten die Menschen erkannt, wie schlecht fossile Abhängigkeiten seien. Das war keine unplausible Überlegung. Sie stimmt nur offenbar nicht. Oder jedenfalls wogen andere Ängste schwerer.

Die andere Frage wäre: Wäre es später anders gelaufen? Man kann bezweifeln, dass sich das politisches Gelegenheitsfenster noch mal aufgetan hätte. Mir war nur bislang nicht so klar, wie fest das Fenster zu Beginn 2023 geschlossen war.

Teilen

Ich musste dieser Tage auch in einem anderen Moment an die Heizungsdebatte denken, als nämlich in Spanien und Portugal für einen Tag weitgehend der Strom ausfiel. Zur Stunde ist immer noch nicht ganz klar, was da passiert ist und vor allem warum. Sicher scheint nur, dass ziemlich viele ungünstige und teils merkwürdige Faktoren zusammenkamen.

Es ist kein Geheimnis, dass es kompliziert ist, ein Stromnetz stabil zu halten, in dem sehr, sehr, sehr viele Photovoltaikanlagen und Windräder und Kraftwerke einspeisen, mit sehr stark schwankender Erzeugung, mal viel, mal wenig. Wenn man einfach einige fossil betriebene Turbinen brummen lässt, ist das zumindest simpler.

Vielleicht hätte es so einen Stromausfall also in einem fossilen Energiesystem nicht gegeben hätte. Entscheidend ist nun, was man nun daraus folgert.

*

In »Demokratie in Feuer« habe ich folgendes über die nötige politische Grundhaltung geschrieben:

“Es muss eine andere Möglichkeit geben, mit der Steuerungsschwäche von Politik umzugehen. Man muss sie einkalkulieren und auch wenn es zunächst seltsam klingen mag: Die Antwort muss lauten, die eigene Ambition laufend zu steigern, schnell zu entscheiden, alles zu versuchen. Alles auf den Tisch also, alles tun, was möglich scheint, damit hoffentlich ein Teil davon funktioniert.

(…)

Das muss das gedankliche Modell für die Klimakrise sein. Nicht Mitigation, also Klimaschutz, nicht Adaptation, also Anpassung, sondern massive Mitigation und massive Adaptation müssen zum Prinzip werden.

Nicht: so viel, wie gerade günstig geht.

Auch nicht: so viel wie effizient möglich.

Sondern: so viel wie irgendwie möglich.

Wer mit diesem Anspruch Politik macht, wird selbstredend Investitionen versenken. Wird sich korrigieren müssen, falsche Annahmen getroffen haben, sich verrennen, vielleicht sogar manchmal gegen sich selbst arbeiten, weil plötzlich zwei Maßnahmen im Widerspruch stehen. Muss sich und die Menschen fordern, überfordern, und dann nicht abwarten, sondern weitermachen.

Das ist nicht ganz trivial, denn das leidige Problem mit Überforderung ist natürlich, dass sie Überforderung bedeutet.”

Was da vor uns liegt, oder, nein: worin wir gerade sind, das ist eine gigantische gesteuerte Transformation, wie es sie noch nie gab. Natürlich werden dabei Dinge schiefgehen. Es geht immer etwas schief. Selbst, wenn man eigentlich weiß, was man tut. Und wir wissen nur ungefähr, was wir tun. Wir wissen nur, was wir tun müssen.

Was es braucht, ist die Bereitschaft, Fehler einzugestehen, gepaart mit dem Willen, trotzdem zu beschleunigen.

Es ist schlicht ausgeschlossen, dass wir die Erderhitzung einigermaßen eindämmen, wenn wir beim ersten Fehler alles infrage stellen. Wir müssen laufend besser werden.

Es ist zugleich ausgeschlossen, dass wir die Erderhitzung einigermaßen eindämmen, wenn wir aus Fehlern nicht klug zu werden versuchen. Wir dürfen keine kalten Füße kriegen, sonst bekommen wir heiße Städte.

*

Das hieße, den Blackout in Portugal und Spanien genau zu analysieren, um zu lernen, wie man Stromnetze besser ausbalancieren kann. Wo Schwachstellen liegen, die man bisher übersehen kann. Was nicht bleiben kann, wie es war.

Meine Angst ist, dass er stattdessen zum Beleg dafür gemacht werden könnte, dass es mit erneuerbaren Energien eben nicht geht. Es gibt ja Leute, die so etwas sowieso schon unbedingt sagen wollen, zuletzt Tony Blair in Großbritannien.

*

Genauso fürchte ich immer noch, dass sich als (falsche) Lehre aus dem Heizungsgesetz festsetzt, dass es einfach nicht geht mit Nahwärme und Wärmepumpe.

Oder dass aus den wenig gelungenen Versuchen, Chipfabriken und andere Industrien mit großen Subventionen anzusiedeln oder zu retten, der Schluss gezogen wird, dass Industriepolitik nicht funktioniert.

Noch vor ein paar Jahren, als der CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der Vorgänger von Robert Habeck im Amt, eine Industriestrategie vorstellte, gingen viele Augenbrauen hoch: Industriewas? Dass beim ersten Versuch danach nicht sofort alles glückt, ist wenig überraschend.

Die Notwendigkeit von Industriepolitik bleibt aber. So wie die Notwendigkeit, erneuerbare Energien auszubauen. Oder wegzukommen von Gasheizungen.

*

Vor einer Woche schon habe ich mit Kolleg*innen Kritik aus den Reihen der Koalition, der Klimabewegung, der Gewerkschaften und der Wirtschaft an den Klimaplänen der künftigen Koalition beschrieben (+).

Es ist, das ist gerade der Stand, nahezu ausgeschlossen, dass Deutschland damit dem Zielpfad bis 2030 und darüber hinaus näherkommt. Im Verkehr wird die Lücke größer werden, das ist fast sicher. Im Gebäudesektor (Heizen) wohl auch. Wenn es um Landnutzung und Landwirtschaft geht, absehbar mit den größten verbleibenden Treibhausgasquellen Richtung 2045, ist auch kein Fortschritt absehbar.

“Es tut sich in den nächsten Jahren eine große Lücke zwischen Zielen und Realität auf, und die neue Koalition wird sie nicht schließen.”

Wenn man das Positive suchen will, dann läge eine Chance darin, zu lernen: Die Ampel hat wenigstens die Transformation der Energieerzeugung und der Industrie ernsthaft anzugehen versucht. Aber sie hat vieles noch nicht geschafft, den Netzausbau, den Bau von Speichern. Energiekosten sind hoch, der Umbau der Industrie stockt. Große Fragen stellen sich.

Entweder, sie werden beantwortet, indem man versucht, zu bewahren, was gut war, und zu verbessern, was nicht gut genug war. Oder indem man bremst, was gut war, um es leichter zu haben mit dem, was Arbeit macht.

Ich bin mir nicht sicher, wie es ausgeht. Die Versuchung, es sich einfach zu machen, ist groß. Leider ist es nicht einfach. Und es wird nicht mehr einfacher werden.

Teilen

Zu dieser Einsicht passt die junge Band Endless Wellness, die ich kürzlich entdeckt habe. Etliche Songs lassen anklingen, wie es ist, in einer Gesellschaft zu leben, in der vieles gut ist, aber absehbar vieles nicht besser werden wird und manches sogar schlechter.

Ich möchte kein Eisbär sein, ich möchte eine Zukunft, so beginnt ein Song mit einem aktualisierten Grauzone-Zitat.

Im Refrain geht es dann so weiter:

Wir haben heute nichts versäumt

Das war’n die Eltern

Später, in einer kunstvollen Abwandlung von Bryan Adams:

Driving in your Mama’s Porsche

You told me this would last forever

War’n das die best days of our lives?

Teilen

Um damit musikalisch etwas anfangen zu können, muss man vermutlich eine Sympathie für schrammligen Indie haben und am besten auch für das Österreichische, in dem man auf »das war’n die Eltern« problemlos »geht’s halt scheitern!« reimen kann. Dann funktioniert es aber sehr gut, weil die Musik die Melancholie nicht verstärkt, sondern bricht.

Wonach noch verlangen? Nichts passt mehr.

Und sag der Sonne: Danke für alles!

Für mich gerade die B-Seite des Soundtracks des Frühlings.

*

Die A-Seite, das ist natürlich das Fiepsen der Mauersegler, die vergangene Woche in Berlin eingetroffen sind.

Happy Mauerseglerwende also, herzlich und danke für alles

Jonas Schaible