Was, wenn Trump den Friedensnobelpreis gewinnt?

Ich fürchte, ich meine die Frage ein bisschen ernst.

Manche Menschen erinnern sich an jede Jahreszahl jedes Urlaubs. Südfrankreich, klar, das war 1984. Und 1979 in England, da war das Wetter schlecht, was für ein Reinfall. Ich erinnere mich auch gern an Urlaube, weniger gern an schlechtes Wetter, und nur mit größter Mühe an solche Jahreszahlen.

So gibt es auch eher wenige politische Daten, die ich mir selbstverständlich merke. Bestimmte Jahreszahlen und Tage muss man kennen, dann kann ich sie lernen. Aber sie gehören nicht so selbstverständlich zum eigenen Erinnern wie der 11. September 2001 oder auch der 7. Oktober 2023. Zu den wenigen Tagen, die sich eingebrannt haben, zählt der 8. August 2008.

Ein Schnapszahltag, der Tag der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Peking. Vor allem aber Tag, an dem klar deutlich wurde, dass Wladimir Putin Georgien angegriffen hat. Russische Truppen kamen den abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien zu Hilfe und rückten dann vor bis ins georgische Kernland.

Neulich wurde ich daran erinnert, dass ich damals offenbar einigermaßen kontextlos diese Nachricht verschickt habe: Russland hat Georgien angegriffen. Ich war noch Schüler und SMS kosteten noch Geld. Der Moment muss mich damals sehr umgetrieben haben. Und es stimmt, daran erinnere ich mich gut.

Es dürfte der erste territoriale Großkonflikt gewesen sein, den ich bewusst wahrgenommen habe. Der erste Moment, in dem deutlich wurde: So etwas gibt es noch, Grenzverschiebung. Krieg um Boden. Gier nach Land. Es fühlte sich bedeutsam an. Aber natürlich konnte ich damals nicht ermessen, wie sehr.

Heute, im Rückblick, weiß man: Jener Tag war wirklich ein historischer Wendepunkt. Damals begann Putins Expansionsstrategie. Damals zeigte sich, dass er nicht zufrieden damit war, eingefrorene Konflikte zu bewirtschaften, die seine Nachbarn auch so destabilisieren.

Vom 8. August 2008 führt eine direkte Linie zum 24. Februar 2022. Auch das so ein Datum, das ich mir ohne Mühe merke. Auch an jenen Tag erinnere ich mich genau.

An das Entsetzen, dass tatsächlich geschehen war, womit ich seit einer Weile gerechnet hatte. An die Absurdität, das Bestürzen, die Sorge und das Mitgefühl. An die frühen Befürchtungen, dass Kiew bald fallen konnte. An die Erleichterung, als das ausblieb. An die Ahnung, die sich bald einstellte: Dieser Krieg könnte leicht viele, viele Jahre dauern. Eher ein Jahrzehnt als ein paar Monate.

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Nun hat die Ukraine dreieinhalb Jahre Krieg und wir alle haben ein paar Wochen Diplomatieshow hinter uns. Gipfel in Alaska, Trump empfing Putin auf US-amerikanischem Boden, auch wenn er das immer wieder zu vergessen schien, und davon redete, er werde nach Russland fliegen. Putin steigt zum US-Präsidenten in das gepanzerte Beast. Am Ende standen sie vor der Presse, lobten sich, sagten nichts und beantworteten keine Fragen.

Die Ergebnisse sind enttäuschend für alle, die gehofft haben, dass Trump den Frieden bringen könnte. Für mich sind sie eher ermutigend: Ich hatte Schlimmeres für wahrscheinlich gehalten.

Trump hat zwar bis heute ziemlich viel von dem gesagt, was Putin gefallen dürfte. Er will keinen Waffenstillstand zuerst, was heißt, dass Putin weiterbomben darf, während über Verhandlungen verhandelt wird. Er hat klargemacht, dass die USA zu Sicherheitsgarantien real nicht viel beitragen werden. Er hat Wolodymyr Selenskyj nicht angeblafft, aber ihm im Grunde erneut die Schuld am Krieg zugeschoben.

Aber er hat die Ukraine auch noch nicht ganz verraten und verkauft. Es besteht noch die Chance, diese verkorkste Initiative wenigstens einzuhegen, sodass nicht die Präsidenten der USA und Russlands munter Land unter sich aufteilen.

Man muss sagen: Friedrich Merz und die anderen Europäer machen das gerade ernsthaft, engagiert und gut. So weit man das beurteilen kann.

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Eine Erkenntnis haben diese Wochen aus meiner Sicht gebracht: dass Trump zwar offensichtlich weiter irgendeine Anziehung zu Putin empfindet. Er scheint ihn zu bewundern, den Mann, der in seiner “Karriere” alles gesehen habe, wie er sagte. Und doch er scheint in der Frage, wer was bekommen und geben soll für ein Ende des Kriegs, so wenig festgelegt wie in fast allen anderen Fragen. Sofern sie nicht unmittelbar ihn selbst betreffen.

Nach J.D. Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, als er Europas angebliche Probleme mit der Meinungsfreiheit geißelte, schrieb ich hier im Newsletter:

“Nun ist es Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die eine neue Phase einläutet und den Schluss nahelegt, dass womöglich auch Trump und sein Umfeld die gleiche Überzeugung leitet: Ein demokratisches Europa ist eine Gefahr und muss verschwinden.”

Ich glaube immer noch, dass diese Sätze stimmen. Wenn wir über Vance sprechen, über andere, die ideologisch gefestigt sind. Bei Trump war ich mir lange nicht sicher. Nach den letzten Wochen scheint mir die Antwort zu lauten: Ihn leitet diese Überzeugung wohl nicht, jedenfalls nicht klar und bewusst.

Das heißt nicht, dass er nicht trotzdem Impulse hat, die in eine ähnliche Richtung weisen. Oder dass er Europa nicht vor allem als Vasallen versteht. Trotzdem ist das eine Erleichterung: Dass Trumps erratische Selbstbezogenheit vielleicht kein präzises Verständnis vom Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autokratie beinhaltet. Dass man sich auf die USA zwar nicht mehr verlassen kann, dass wenigstens der Präsident sich aber vielleicht noch nicht als Gegner begreift.

Viel ist das nicht. Man muss eben nehmen, was man kriegen kann.

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Dass die Vance-Rede so zu verstehen war, wie man sie verstanden hat, dafür sprechen die Menschenrechtsberichte, die das US-Außenministerium gerade wie üblich fürs vergangene Jahr vorgelegt hat.

Die Reports scheinen, so weit sich das nach schneller Lektüre sagen lässt, viel nachvollziehbare Bemerkungen zu enthalten. Aber in der Zusammenfassung der Lage in den Ländern am Anfang der einzelnen Berichte lässt sich eine klare propagandistische Agenda erkennen.

Darin stellte die US-Regierung in Deutschland eine sich verschlechternde Menschenrechtslage fest, glaubhafte Berichte über Menschenrechtsverstöße, unter anderem in Bezug auf Meinungsfreiheit.

Ähnliches findet sich zum Beispiel über Frankreich oder Großbritannien und nun könnte man sagen: Es ist ja auch nicht alles gut im Staate Deutschland. Wenn man sehr kritisch ist, findet man dafür Belege. Und Selbstkritik steht Demokratien gut.

Nur erkennt man im Vergleich der Berichte eine merkwürdige selektive Kritik. In vielen kleineren EU-Staaten finden sich “keine glaubwürdigen Berichte über Menschenrechtsverstöße”. Dazu gehört auch: Ungarn. Das ein Vorbild der US-Rechten ist und das mit Abstand autoritärste Land in der EU. Wer dort keine Menschenrechtsverstöße erkennt, will sie nicht sehen.

Über Israel, wo es unbestreitbar glaubhafte Berichte über Menschenrechtsverletzungen gibt, heißt es zwar, dass es wachsende “Berichte” gebe, aber die “Themen” (Issues) werden nicht als “bedeutsam” (significant) bezeichnet und von “glaubhaften Berichten” (credible reports) ist auch nicht die Rede.

Und über El Salvador, das im Demokratieindex des Economist ein “hybrides Regime” ist, in dem des V-Dem-Instituts wie Ungarn eine “Wahlautokratie” und in dem von Freedom House nur “teilweise frei”, genau: Keine glaubwürdigen Berichte über Menschenrechtsverstöße. Dort lässt Trumps Regierung ja Menschen in lagerähnlichen Gefängnissen mal verschwinden, mal vorführen.

Staatliche Menschenrechtsberichte als Propagandatool – überraschend ist das nicht. Erschreckend dann doch in seiner Offenheit und Schamlosigkeit. Auf die eigentlich sehr geachteten Berichte des US-Außenministeriums kann man also auch nichts mehr geben.

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In den USA passiert so viel, man kann es weiterhin kaum alles im Blick behalten. Unter anderem hat Trump die Nationalgarde unter hanebüchenen Vorwänden in die Hauptstadt geschickt. Keiner weiß genau, was sie dort macht, aber sie schüchtert ein. Nun soll sie auch noch bewaffnet werden.

Vor einer Weile habe ich über die Frage geschrieben, ob die USA ein Geheimpolizeistaat werden und vorgeschlagen, nach Institutionen zu unterscheiden.

Damals deutete sich schon klar an, dass die Ausländerbehörde ICE zu so etwas wie der zentralen Sicherheitsbehörde Trumps werden könnte. In der Zwischenzeit wurde ihr Budget mit Milliarden und Milliarden aufgepumpt, was den Eindruck nur verstärkt.

Gut möglich, dass man die Nationalgarde als zweite Säule eines personalisierten Sicherheitsapparats des Trumpismus verstehen muss.

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Trump, der Zuhause weiter intensiv der Demokratie ans Leder geht, macht kein Geheimnis daraus, dass er es auf den Friedensnobelpreis abgesehen hat. Auch deshalb dürfte er sich so für die Ukraine interessieren.

Würde er einen Prozess anstoßen, der wirklich dauerhaft einen wenigstens nicht himmelschreiend ungerechten Frieden bringt, man könnte nichts dagegen sagen. Ich mache mir wenig Hoffnung, dass es in der Ukraine in absehbarer Zeit Frieden gibt.

Die einzige kleine Möglichkeit, die besteht, wäre, dass Wladimir Putin eigentlich auch eingesehen hat, dass er so nicht ewig weitermachen kann. Weil er das nie zugeben kann, braucht er jemanden, der ihn als Sieger dastehen lässt – und Trump könnte dieser jemand sein. Dass Putin so denkt, das glaube ich aber erst, wenn ich Anzeichen sehe. Noch sehe ich sie nicht. Wahrscheinlicher ist, dass er weitermachen will mit dem Krieg, weil er noch zu gewinnen hofft und die innenpolitischen Kosten gering scheinen.

Aber anderswo in der Welt könnte es diplomatische Erfolge geben, in Israel zum Beispiel. Vielleicht ein Ende der Bomben auf den Gaza-Streifen. Vielleicht neue Abkommen mit Nachbarstaaten. Der Druck auf Israels Regierung wächst, im Land und international. Wenn es so käme, dann würden die USA sicher eine Rolle spielen. Und dann?

Wenn man sich die Ehrenträger anschaut, ist offensichtlich, dass das Nobelpreiskomitee mit dem Preis immer wieder auch politisch Einfluss nehmen will. Dass es Friedensprozesse verstärken, politische Führer auf ihren Friedenskurs festnageln oder ihnen Unterstützung zuteilwerden lassen will. Es belohnt nicht nur jene, die erkennbar bleibenden Frieden gebracht haben, sondern oft jene, die sich glaubhaft bemühen. Barack Obama war so ein offensichtlicher Versuch, einen Mann und Kurs zu stärken. Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed auch. Beide, Ahmed sicher noch mehr, sind zugleich Beispiele dafür, dass das gern mal zu Entscheidungen führt, die man ein paar Jahre später eher nicht mehr getroffen hätte.

Einen Preis für Trump halte ich deshalb gar nicht für so ausgeschlossen, wie man meinen sollte.

Das Kalkül könnte so gehen: Trump ist unglaublich eitel. Man bekommt von ihm nur etwas, wenn man ihm schmeichelt. So machen es viele der Mächtigen, die sich vor ihm zum Hampelmann machen. Wenn man ihn jetzt auszeichnet, will er sich vielleicht weiter als Friedensmacher inszenieren und wirft sich weiter in Verhandlungen, etwa der Ukraine. Wo er dann auch mit mehr Gewicht auftreten kann.

Natürlich bin ich überzeugt, dass das fürchterlich schiefgehen würde. Er würde dann entweder das Interesse verlieren oder sich noch weniger reinreden lassen und die Ukraine in die Unterwerfung zu zwingen versuchen. Ganz sicher wäre er innenpolitisch gefestigt und hätte bessere Chancen, sich über die Amtszeit hinaus an der Macht zu halten.

Dass er das will, damit kokettiert er beständig. Er hat, es ist schon wieder so abseitig, im Weißen Haus eine Art Souvenirschrank, den er Staatsgästen vorführt. Darin liegt, man sah es neulich, als Aserbaidschans autoritärer Herrscher Ilham Alijew da war, auch eine rote Mütze mit “Trump 2028”.

Aber dass es schiefgehen würde, heißt nicht, dass es undenkbar ist. Wer einen Friedensnobelpreisträger Donald Trump für ganz und gar ausgeschlossen hält, der irrt, fürchte ich.

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In Deutschland ist die Wirtschaft im zweiten Quartal stärker geschrumpft als zuvor vermutet, um 0.3 Prozent. Neulich stolperte ich über eine Grafik, die zeigt: Wenn man die vergangenen sechs Jahre seit 2019 zusammennimmt, ist kein EU-Land so wenig gewachsen wie Deutschland. Nämlich: fast gar nicht. Deutschlands Wirtschaft ist auf dem gleichen Stand wie vor der Corona-Pandemie.

Es liegt etwas sehr grundsätzlich im Argen.

Umso fassungsloser denke ich an viele Gespräche zurück, die ich im Wahlkampf zu versuchen geführt habe. Immer wieder habe ich Politiker*innen der Union gefragt, wieso die Wirtschaft so schwächelt. Weil die Trends doch zurückreichen bis vor die Ampel, vor die Pandemie. Weil man doch eine treffende Problembeschreibung braucht, um gut zu reagieren. Die Antwort lautete meist: Die Ampel sei schuld.

Man sieht immer wieder aufs Neue, dass es so einfach natürlich nie war und nicht ist.

Mir scheinen Trumps Handelskrieg, Chinas neue Stärke und der deshalb wegbrechende Exportmarkt, der Energiepreisschock nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, Inflation und stagnierende Ausgaben der Privathaushalte sowie Jahrzehnte der Unterinvestition die größte Rolle zu spielen.

Eine wirklich gute, umfassende, präzise und ins Politische leitende Analyse kenne ich allerdings leider nicht.

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Es ist übrigens so, diese Grafik fand ich bemerkenswert: Deutschland ist sehr deutlich Netto-Exporteur von Elektroautos. Sehr viel deutlicher als bei Verbrennern, die in größerem Maße auch importiert werden. Das heißt: Der Exportüberschuss, auf den der Exportweltmeister Deutschland immer so stolz war, ist bei E-Autos größer.

Die Verbrennerexporte stagnieren, die E-Auto-Exporte steigen, liegen weit vor Dieseln, nicht mehr so weit hinter Benzinern.

E-Autos machen heute schon 27 Prozent der Exporte aus, Benziner rund 40 Prozent, Diesel gut zehn. Der Rest sind Hybride.

Dafür, dass die deutschen Hersteller außer VW noch nicht so die E-Kracher entwickelt haben, und zumal dafür, dass allenthalben E-Autos für die Krise der Autoindustrie verantwortlich gemacht werden und Verbrennerexporte in den globalen Süden auf Jahre die Rettung sein sollen, fand ich die Zahlen spektakulär.

Der Plan, einfach weiter Benziner in die Welt zu schicken, krankt natürlich daran, dass der Rest der Welt, anders als Deutschland, weiter zunehmend umsteigt. Nach Norwegen, wo quasi alle neuen Wagen elektrisch fahren, folgt aktuell: Nepal. Drei Viertel der Neuzulassungen sind E-Autos. Äthiopien folgt bald danach.

Der Glaube, der Rest der Welt sei eh nicht in der Lage, die Infrastruktur bereitzustellen, ist vielleicht ein falscher Schluss von der eigenen Unzulänglichkeit auf andere.

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Neulich war das schon mal Thema: China scheint den Peak seiner Treibhausgasemissionen hinter sich zu haben. Bisher geht es so weiter.

Der Ausbau der Erneuerbaren überkompensiert den steigenden Energiebedarf. In Summe fallen die CO₂-Emissionen des größten Emittenten der Welt offenbar wirklich ganz, ganz leicht.

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Dieser Newsletter hat ein erstes Jubiläum zu feiern: Die erste Ausgabe erschien am 28. Juli 2024, also ist das hier nicht nur der 34. Text, sondern vor allem die erste Ausgabe nach dem ersten Geburtstag.

Das hier begann als Versuch, mir einen Raum zu schaffen, um mir jenseits der Texte im Job, an die zu Recht ganz andere Anforderungen gestellt werden, die Gelegenheit zu geben, nachzudenken. Und: mich zu orientieren in der Welt.

Für mich funktioniert das besser, als ich zu hoffen gewagt habe. Ich habe auch das Format Newsletter noch einmal mehr schätzen gelernt. Während Social Media stirbt, von Menschenhassern und Bots übernommen wird und nur noch auf Effekt getrimmte Dutzendware algorithmisch in mein Hirn zu dreschen versucht, erinnern mich Newsletter noch an das, was mal gut war im Internet. Menschen machen sich Gedanken, sie sind originell, sie stecken Mühe hinein.

Hier lesen inzwischen rund 2800 Menschen mit. Dafür großen Dank!

Wenn ich länger nicht schreibe, werden es nur langsam mehr, wenn ich mehr schreibe, geht es schneller. Natürlich schiele ich auf die 3000. Aber vor allem hoffe ich, Sie alle, die dabei sind, bleiben mir gewogen. Ich bin für jede und jeden dankbar.

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Mir wird leider beim Schreiben schon melancholisch zumute, aber ich kann Ihnen die Feststellung nicht ersparen, ich habe da eine Chronistenpflicht: Die Mauersegler sind weg, seit einer ganzen Weile schon. Es ist stiller in den Städten, die zweite Mauerseglerwende ist immer ein trauriger Moment.

Genießen Sie den Sommer, wenn das Klima es zulässt. Er geht langsam zu Ende. Auch die anderen Vögel singen nicht mehr so viel wie noch im Frühsommer. Ob sie auch den Mauersegler nachtrauern?

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Immerhin habe ich das Gefühl, vielleicht noch nie so viel Grillen und Heuschrecken in der Stadt gehört zu haben. Man sieht sie auch häufiger, ab und an verirren sich einzelne in die Häuser. Noch ist es also nicht ganz still. Noch zirpt der Sommer da und dort.

Lauschend und herzlich

Jonas Schaible