Wenn ein Tyrann einen Tyrannen entführt, bringt er bald schon den nächsten Tyrannen um
Die Zeit der Eroberung hat wieder begonnen.
Es brechen kalte Zeiten an. So endete mein Newsletter vom 3. Januar. Zwei Monate ist das jetzt her. Damals hatte Donald Trump gerade den venezolanischen Diktator Nicolas Maduro von einem Spezialkommando entführen lassen.
Nun also Tyrannensturz die zweite, diesmal als Tyrannenmord.
Israel und die USA haben Ajatollah Ali Khamenei zu Tode gebombt, den obersten politischen und religiösen Führer des Irans, also Irans Diktator.
Seit Samstag fallen Bomben auf Iran. Auf militärische Ziele im ganzen Land. Das Ziel formulieren USA und Israel eindeutig: die Absetzung der Regierung.
Iran schießt zurück, wie angekündigt mit dem Versuch, die ganze Region hineinzuziehen: auf Ziele in allen Golfstaaten, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Oman, Jemen. US-Stützpunkte sind genauso im Visier wie Hotels. Auch eine britische Militärbasis auf Zypern wurde von einer Drohne getroffen.
Ebenfalls getroffen wurde eine Mädchenschule, wenn auch immer noch nicht zweifelsfrei klar ist, durch wen und wie. Der Guardian hat sich verfügbare Belege angeschaut. Die Schule lag demnach neben einem Komplex der Revolutionsgarden und wurde früh getroffen, was die Darstellung plausibel mache, dass es Bomben der USA oder Israels gewesen sein dürften. Jedenfalls sind offenbar sehr viele Kinder tot. Womnöglich weit über 100. Mädchen zwischen sieben und zwölf Jahre.
Zu alldem also ein paar erste, halbsortierte Gedanken. Ich möchte dabei anschließen an den Text vom Jahresbeginn, weil auch dieser Krieg so offensichtlich anschließt an die Maduro-Entführung.
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Damals schrieb ich:
“Nicht, dass noch viel übrig gewesen wäre von der Weltordnung des ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts. Aber dieser 3. Januar 2026 fühlt sich doch an wie einer dieser revolutionären Momente, in denen deutlich wird, dass eine Ordnung nicht mehr hält. Auch wenn man nicht weiß, was ihr nachfolgen wird.”
Ich habe danach noch ein bisschen darauf herumgedacht, weil immer die Gefahr besteht, dass die neue Zeit nur so neu wirkt, weil auf einmal unsere (europäische) Welt auf eine Art unsicher geworden ist, auf die der Rest der Welt schon lange unsicher war. Die USA haben schließlich auch früher Regierungen gestürzt. Sie haben nur nie Europa bedroht.
Ich glaube aber, dass es mehr ist als das. Dass die alte Ordnung wirklich zerfällt.
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Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs blieb die Welt zwar in Bewegung. Grenzen veränderten sich andauernd. Aber fast immer, weil Reiche und Staaten zerfielen. Weil sich Staaten unabhängig machten, von Kolonialherren oder von Vielvölkergebilden oder von Nationalstaaten.
Die Zahl der Staaten wuchs. Veränderung bedeutete fast immer Verkleinerung.
Es gibt wenige Ausnahmen, den Sechstagekrieg etwa, aber die Geschichte Israels, die Staatsgründung, die Bedrohung durch die Nachbarn, die Ausweitung des Territoriums, all das ist ziemlich sui generis, ziemlich einzigartig, ziemlich schwer zu vergleichen. Es gibt die Eroberung Kuwaits durch den Irak 1990, die im Golfkrieg von einer US-geführten Koalition zurückgeschlagen wurde. Und sonst?
Weil ich Sorge hatte, dass mich mein historisches Wissen trügt, bin ich die englischsprachige Wikipedia-Liste der Grenzverschiebungen durchgegangen. Da ist nicht viel. Es bleiben Ausnahmen.
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Der Beginn der neuen Zeit liegt vielleicht im August 2008. Die russischen Panzer, die in Georgien einrollten, waren nur der Auftakt. Sie führten noch zu Sezessionsbewegungen von Provinzen, wie es sie zuvor schon gegeben hatte. Sechs Jahre später verschmolzen gelenkte Sezession und nackte Eroberung auf der Krim und im Donbass schon zu einer untrennbaren Einheit.
Zu einer ähnlichen Zeit eroberte der »Islamische Staat« weite Teile des Nahen Ostens und rief ein Kalifat aus.
Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 begann erstmals wieder ein bestehender Staat einen Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug gegen ein ganzes Land.
Aserbaidschan eroberte Bergkarabach 2023 endgültig und vollständig und entvölkerte das Gebiet weitgehend.
Der Gazakrieg begann mit dem Massaker der Hamas, nicht durch Israel, aber die weitgehende Zerstörung des Gazastreifens, das Vordringen in Syrien und die beschleunigte Annexion relevanter Teile des Westjordanlands passen in eine Zeit des Ausgreifens. Wenn Benjamin Netanyahu sagt, er habe seit 40 Jahren von diesem Vorgehen gegen Iran geträumt, dann heißt das: Erst jetzt wurde es möglich.
Mit den Gebietsansprüchen Trumps gegen Grönland, Panama und Kanada wird die Eroberung mit Gewalt endgültig zum Merkmal der Zeit. Der Anspruch auf die “westliche Hemisphäre” wird offen formuliert.
Eine zweite Großmacht giert jetzt nach Land. Sie verformt, dazu gleich mehr, die Normen und Erwartungen. Sie schafft eine neue Zeit.
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Weder in Venezuela noch im Iran geht es den USA darum, sich ein Land einzuverleiben. Aber man kann die Tyrannenstürze nicht außerhalb dieses Kontexts denken und verstehen.
Sie sind gleichermaßen Ausdruck eines Anspruchs der Trump-USA, auszugreifen in andere Länder. Einzugreifen. Einzudringen. Zu übernehmen oder nicht – das ist dann nicht mehr die entscheidende Frage. Es ist eine Möglichkeit unter vielen, eine Variante des Übergriffs, eine Frage der Laune oder der Gelegenheit.
Das ist das Revolutionäre an diesen Interventionen: ihr Kontext, ihre Einbettung in eine neue Weltanschauung.
Die Zeit des Zerfalls ist vorbei. Die Zeit der Eroberung hat wieder begonnen.
Kalte Zeiten, in der Tat.
Khameneis Regime unterdrückt seit Jahrzehnten die iranische Gesellschaft. Es treibt Menschen ins Exil, verhaftet und verprügelt sie, schleppt sie in Foltergefängnisse, erschlägt und exekutiert sie. Zuletzt massakrierte sie Tausende, als vor wenigen Wochen wieder Massenproteste ausbrachen. Es unterdrückt Frauen. Es unterhält Milizen in Nachbarstaaten und bedroht Israel. Jetzt ist Khamenei tot.
Ich wundere mich nicht über Erleichterung deswegen, auch nicht über Freude. Ich wundere mich über die damit verbundene Hoffnung auf Befreiung der iranischen Gesellschaft.
Es gibt in der Geschichte wenige Beispiele für nachhaltigen Regime Change und erfolgreiches Nation Building von außen: die zuvor industrialisierten und bürokratisierten Deutschland und Japan nach den vernichtenden Niederlagen im Zweiten Weltkrieg und bei totaler Kontrolle über die Gesellschaften. (Auch in Panama und Grenada führten Interventionen zu stabilen Staaten, wie ich beim Kollegen Frederik Seeler gelernt habe (+)).
Ansonsten gelang der gelenkte Aufbau stabiler Gemeinwesen bestenfalls leidlich, mitunter gar nicht. Ob nun durch die internationale Gemeinschaft wie in Bosnien und Kosovo. Ob unter Verweis auf das Selbstverteidigungsrecht und mit Bodentruppen wie in Afghanistan, ob ohne UN-Mandat und mit Bodentruppen wie im Irak, ob mit UN-Mandat, aber ohne Bodentruppen wie in Libyen.
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Hinweise darauf, dass es Israel und den USA vorrangig um die Befreiung der Iraner*innen gehen würde, gibt es dabei nicht einmal.
Der liberale Interventionismus war miserabel darin, den Unterdrückten die Freiheit zu bringen. Wieso sollte man glauben, dass ausgerechnet der illiberale Interventionismus zu einem freiheitlicheren Leben führt?
In Libyen konnte man aus liberaler Sicht Absicht und vielleicht sogar Mittel gut finden. Im Irak wenigstens die Absicht, aber nicht die Mittel. Und in Venezuela und Iran nun weder Absicht noch Mittel. Wenn es um die Befreiung der Unterdrückten geht, ist man darauf zurückgeworfen, gegen die Erwartung auf Kollateralnutzen zu hoffen.
Weil der Iran eine so lebendige Zivilgesellschaft und Protestgeschichte hat, kann man das nicht einmal vollständig ausschließen. Wahrscheinlich ist es allerdings nicht. Und vielleicht nicht einmal im Interesse der Interventionisten, die nicht auf Regime Change zielen, sondern auf Regimekontrolle. Und das durch Austausch der Person an der Spitze – da kommt ein zutiefst hierarchisches Gesellschaftsbild zum Vorschein.
Im Fall Venezuelas, Trump hat das im Grunde selbst klargemacht, will er eine Regierung, die sich nicht traut, Ärger zu machen, und die im Fall der Fälle auf Druck hin klein beigibt.
Wenig spricht dafür, dass das in Iran anders ist.
Umso schwerer lässt sich die Selbstverständlichkeit erklären, mit der mancher gerade das Völkerrecht für überholt, sogar für schädlich oder zum ulkigen Fetisch erklärt.
Das Völkerrecht formuliert eine sehr einfache abstrakt-generelle Regel, von der es dann Ausnahmen gibt: Kein Staat darf einfach so einen anderen überfallen. Die Souveränität ist zu achten. Das war die Grundregel der Zeit des Zerfalls.
Stellt sich die Frage: Was ist die Grundregel der Zeit der Eroberung?
Und niemand sollte sich Illusionen machen, nur weil die Gewalt gerade eben jene trifft, die man verachtet, und weil jene sie ausüben, die man schätzt. Das ist keine abstrakt-generelle Regel. Es gibt auch keine Garantie, dass es so bleibt.
Völkerrecht bindet die anderen und schützt einen selbst: Man sollte solche Schönrednerei von Widersprüchen nicht damit verwechseln, reale Unterschiede zwischen Freiheit und Unterdrückung, Frieden und Gewalt ernstzunehmen. Natürlich kann man die Notwendigkeit für Interventionen begründen, um Frieden oder Menschenrechte zu schützen. Darüber gibt es Regalmeter Literatur, Konzepte und Präzedenzfälle. Siehe, unter anderem: Responsibility to Protect.
Das ist etwas anderes als der vage Verweis darauf, dass hier Demokratien einen brutalen Diktator beseitigen, weshalb sie im Recht seien. Wobei es um die Demokratie in Netanyahus Israel und Trumps USA ohnehin so schlecht steht, dass sie als Herolde der demokratischen Freiheit ausfallen.
Die neue abstrakt-generelle Regel, die Trump und Netanyahu gerade durch ihr Handeln formulieren, lautet: Jeder darf, solange er kann. Was umgekehrt heißt: Jeden kann es treffen, wenn er Pech hat.
Wie auch immer man sich in der Frage positioniert, man sollte einmal für sich beantworten, ob man das für eine gute Regel hält.
In einer ersten gemeinsamen Erklärung mit Frankreich und Großbritannien geißelte Deutschland die Reaktion Irans scharf. Die Angriffe, die sie ausgelöst hatten, kritisierte die Bundesregierung nicht.
Bundeskanzler Friedrich Merz will ein völkerrechtliches Dilemma ausgemacht haben. Allzu sehr scheint es ihn nicht zu quälen. Alles andere wäre auch erstaunlich gewesen, nach dem Lob der “Drecksarbeit” und der Reaktion auf die Maduro-Entführung.
Merz sagte, er wolle Partner nicht belehren – und darin liegt, scheint mir, der Kern seiner Außenpolitik, seiner Merz-Doktrin.
Merz richtet sich an den gewachsenen Partnerschaften aus. Die Nähe zu Israel und den USA steht im Zentrum. Sein wichtigstes Bemühen ist es, nah an Trump zu bleiben. Notfalls auch auf Kosten Europas (“Wenn Ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner”).
Es ist deshalb nur konsequent, dass Merz spricht, wie er spricht. Es hat wie alles allerdings auch Konsequenzen.
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Der Kanzler bindet Deutschland bislang mit jedem außenpolitischen Gewaltakt Trumps enger an die USA. Und geht nur eine gewisse Zeit lang in halbwegs freier Entscheidung.
Mit jedem Mal wird es schwieriger, anders zu handeln. Man müsste sich dann selbst widersprechen. Man müsste sich widerrufen, Fehler erklären, man hätte sich umsonst beim rhetorischen Eiertanz blamiert.
Jede “Drecksarbeit”, jedes “komplex”, jedes “Dilemma” macht es schwerer, nächstes Mal vom eingeschlagenen Pfad abzuweichen. Jede Loyalitätserklärung macht künftige Loyalität wahrscheinlicher. Umso mehr, je mehr man sich zuvor verbiegen musste.
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Trump macht sich solche Dynamiken erkennbar zunutze. Man sollte deshalb besonders auf der Hut sein, wenn man es mit ihm zu tun hat und mit Momenten, in denen man sich oder die Wahrheit besonders arg verbiegen muss, um ihm zu gefallen.
Deutschland ist nicht das einzige Land, dessen Verhältnis zu den USA von der Reaktion in diesem Krieg geformt werden dürfte. Das gilt auch für die Golfstaaten.
US-Außenminister Marco Rubio ließ durchblicken, dass Israel die treibende Kraft hinter den Angriffen war. Iran wäre so oder so angegriffen worden, argumentierte er, und es sei besser gewesen, mitzumachen, als iranische Vergeltungsschläge zu riskieren.
Es handelte sich also nicht um eine koordinierte Entscheidung in einem größeren Bündnis. Die Golfstaaten waren an der Planung offenbar nicht beteiligt. Sie zahlen gerade einen hohen Preis. In den Emiraten fürchtet man offenbar, bald ohne Flugabwehrraketen dazustehen. Ohne Touristen sowieso.
Trotzdem sollte man genau darauf schauen, wie sie sich jetzt verhalten. Je länger der Krieg dauert und je mehr Schaden entsteht, desto wahrscheinlicher wird es, dass sie eingreifen. Um die Sache möglichst schnell zu beenden. Um von den USA mehr Schutz zu bekommen. Oder um das Gesicht zu wahren.
Wenig erzeugt so viel politischen Handlungsdruck wie Gewalt gegen das eigene Land. Kaum eine Führung erträgt es, als schwach dazustehen. Kaum eine Führung mutet es sich zu, den Menschen zu erklären, dass Rachegelüste nicht in ihrem besten Interesse sind.
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Bemerkenswert wäre ein Eingreifen von Katar oder den Emiraten oder gar Saudi-Arabien, weil damit ein Zusammenschluss Gestalt annehmen würde, der den alten Westen in seiner Rolle als prägendes Netzwerk um die USA ablösen könnte. Dieser alte Westen aus USA, Europa, Kanada, Australien, Südkorea und Japan ist in der Trumpschen Welt erkennbar nicht mehr so wichtig.
Einige seiner treusten Verbündeten hat er im Nahen Osten: neben Netanyahus Israel eben die Golfstaaten, vor allem Katar und UAE. Die ihm Geschenke machen, die etwas zu bieten haben, und sei es Business-Gelegenheiten. Die modern sind, reich, mondän, protzig, illiberal, vergoldet, von Cliquen und Familien beherrscht.
Es muss nicht so kommen, aber ich wäre nicht überrascht, wenn die Allianz dieser Cliquen als Peer Group der MAGA-USA dem Westen den Rang abläuft.
Dass nun eine erneute Energiekrise aufzieht, Öl- und Gaspreise steigen, weil Produktion ausfällt beziehungsweise nicht auf den Weltmarkt kommt, während die Bundesregierung gerade erkennbar dabei ist, die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft zu bremsen, tja, was soll man da sagen?
Was in der Regierung gerade abläuft, habe ich gerade beschrieben (+).
Es ist ja nicht so, als würde nicht ein Großteil der Menschen intuitiv verstehen, dass Energie reicht und mächtig macht. Die Golfstaaten sind wegen fossiler Energien, was sie sind. Dass die USA es auf das Öl abgesehen haben, gilt sogar dann als gesetzt, wenn sie es gar nicht so sehr aufs Öl abgesehen haben.
Trotzdem stelle immer wieder fest, dass das Argument nicht so richtig zieht, mit mehr Windrädern und Solarparks und Speichern und mehr Elektrifizierung könnte man genau diese reich und einflussreich machende Energie in höherem Maße selbst produzieren. Dabei stimmt es.
Vielleicht dringt es gegen alle Erwartung jetzt durch.
Ein Freund schickte mir die Tage den Hinweis auf eine Studie, die schon viel durch die Medien gegangen ist. Darin geht es um eine Ameisenart, von der man nun entdeckt hat, dass sie ohne Männer auskommt.
Er erwarte die Studie im Feuilleton meines dystopischen Newsletters, schrieb er. Und was soll ich sagen (außer: ach was, dystopisch!)? Sie passt ziemlich gut. Gar nicht so sehr wegen der Abwesenheit von Männchen. Sondern wegen der Fortpflanzungsart.
Es gibt nämlich, so lese ich die Pressemitteilung, auch keine Arbeiterinnen, sondern nur Königinnen. Die überfallen verwandte Ameisenkolonien, legen unbefruchtete Eier gewissermaßen mit eigenen Klonen ab, die dann dort wieder zu Königinnen heranwachsen. Nett.
Alles ziemlich faszinierend und garstig. Aber ob Tyranninnenmord die Lösung ist?
Herzlich und ohne Dolch im Gewande
Jonas Schaible
Na wenigstens war schon Amselwende und nur noch 2 Monate bis zu den Mauerseglern. Dystopie hin oder her...
Ich habe Ihren Text mit Interesse gelesen und finde viele Ihrer Gedanken zur Rückkehr von Machtpolitik und einer härteren Weltordnung nachvollziehbar.
Beim Lesen hat mich jedoch etwas irritiert: Die Kurden kommen in Ihrer Analyse zum Iran gar nicht vor. Gerade dort spielen sie seit Jahren eine wichtige Rolle, auch bei Protesten und gesellschaftlichen Bewegungen. Die Parole „Frau, Leben, Freiheit“ hat ihren Ursprung bekanntlich in der kurdischen Bewegung.
Mir fällt auf, dass diese Perspektive in vielen westlichen Analysen des Nahen Ostens kaum vorkommt. Auch in Ihrem Text bleibt sie unsichtbar. Dabei liegt gerade in den kurdischen Regionen im Iran ein nicht zu unterschätzendes Potenzial für Veränderungen.
Mich würde interessieren, wie Sie diese Rolle einschätzen.